Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus

Sprechzettel für den Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Herrn Prof. Dr. Benjamin Immanuel Hoff

TOP 12

Entschließung des Bundesrates: Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer beenden (BR-Drs. 754/20)

1000. Bundesratssitzung am 12. Februar 2021

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1990 sind auf der Grundlage von Beschlüssen des Runden Tisches der DDR, des Ministerrats der DDR sowie der Ministerpräsidentenkonferenz über 220.000 Jüdinnen und Juden mit ihren Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion als sogenannte Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen und haben sich hier ein neues Leben aufgebaut. Über diesen Weg wurde – nicht zuletzt mit Blick auf die historische Verantwortung angesichts der Shoa - jüdisches Leben und Kultur wieder ermöglicht und gestärkt. Auch die jüdischen Gemeinden in Deutschland profitieren bis heute von dieser Zuwanderung.

Schwierig ist es allerdings um die soziale Lage insbesondere vieler älterer jüdischer Zuwanderer bestellt. Hier handelt es sich häufig um Personen, die einen Großteil des Erwerbslebens im Ausland zurückgelegt haben und keine ausreichenden Rentenanwartschaften mehr in Deutschland aufbauen konnten. Aufgrund nach wie vor fehlender Sozialversicherungsabkommen mit Russland und den meisten anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion werden Beitragszeiten bzw. Rentenansprüche, die vor der Auswanderung nach Deutschland erworben worden sind, nicht anerkannt. Es gibt auch Fälle, in denen die im Ausland erwirtschafteten Renten und Einkünfte nicht nach Deutschland gezahlt werden oder zu gering sind. Zudem werden die in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion bzw. der Sowjetunion selbst zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten für jüdische Zuwandererinnen und Zuwanderer - im Gegensatz zu Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern - bei der Rentenberechnung in Deutschland nicht berücksichtigt. Weitere Gründe für Altersarmut sind mangelnde Anerkennung von Berufsausbildungen oder das Ausüben einer Tätigkeit, die nicht dem eigentlichen Qualifizierungsniveau entsprochen hat. Dies führt in vielen Fällen zu so niedrigen Renten, dass die Betroffenen auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Aber auch diejenigen, die Rentenzahlungen aus ihrem Herkunftsland erhalten, sind oft dauerhaft auf Transferleistungen angewiesen, da die Beträge nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreichen.

Mit dem vorliegenden Entschließungsantrag von Bremen, Berlin und Thüringen fordert der Bundesrat die Bundesregierung noch einmal nachdrücklich auf, schnellstmöglich geeignete Maßnahmen im Sinne der Betroffenen umzusetzen.

Dabei können verschiedene Lösungswege in Betracht kommen.

Eine Möglichkeit ist schon im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD enthalten. Die dort getroffene Zusage „Für Härtefälle in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess wollen wir einen Ausgleich durch eine Fondslösung schaffen. Entsprechendes wollen wir auch für die Gruppe der Spätaussiedler und der jüdischen Kontingentflüchtlinge prüfen.“ Muss eingelöst und umgesetzt werden. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hatte sich mit einer Fondslösung für Härtefälle in der Rentenüberleitung Ost-West beschäftigt und im vergangenen Jahr einen Bericht vorgelegt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse könnten sicher auch in eine Lösung für die Gruppe der jüdischen Kontingentflüchtlinge einfließen. Ein solcher Fonds wird zwar nicht alle Probleme umfassend lösen, aber es wäre endlich ein Schritt in die richtige Richtung.

In diesem Zusammenhang wäre der Abschluss von Sozialversicherungsabkommen mit den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, vor allem mit Russland, begrüßenswert. Dadurch könnten in diesem Ländern erworbene Rentenansprüche dann ebenso geltend gemacht werden wie diejenigen aus Deutschland. Die Zusammenrechnung deutsch-russischer Versicherungszeiten würden Rentenansprüche entstehen lassen bzw. bereits bestehende Rentenzahlungen könnten sich möglicherweise erhöhen. Wenngleich dieser Weg mit Blick auf die außenpolitische Lage zumindest in absehbarer Zeit nicht realistisch erscheint, sollte aber dennoch nicht aufgegeben werden.

Ergänzend oder bei Nichtzustandekommen einer Fondslösung bzw. der Sozialversicherungsabkommen könnte auch eine rentenrechtliche Gleichstellung der jüdischen Zuwanderinnen und Zuwanderer mit Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern erfolgen und eine entsprechende Änderung des Fremdrentengesetzes vorgenommen werden. Vermutlich würde zwar eine solche Regelung nicht in allen Fällen einen Grundsicherungsbezug vermeiden, aber dennoch eine bessere Absicherung für viele Betroffene mit sich bringen..

Aber ganz gleich, welcher Weg eingeschlagen wird: Fest steht, dass nicht zuletzt mit Blick auf das teilweise hohe Alter der Betroffenen eine zügige Verbesserung der Situation erreicht werden muss! Vielen Dank.

Thüringen-Monitor

Die Thüringer Landesregierung hat aufgrund des im Jahre 2000 erfolgten Anschlags auf die Erfurter Synagoge als Handlungsinstrument den sog. Thüringenmonitor geschaffen. Dies ist die älteste soziologische Langzeitstudie über die politische Kultur, die es in einem Bundesland gibt. Zu den Untersuchungsfeldern gehört insbesondere die Messung antisemitischer Einstellungen:

• Ein Item zum primären Antisemitismus („Die Juden haben einfach etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns.“) ist von Beginn an regelmäßiger Bestandteil des feststehenden Frageprogramms zur Messung rechtsextremer Einstellungen.
• Seit dem Thüringen-Monitor 2013 wurde das Bild antisemitischer Einstellungen durch die Einbeziehung des sekundären Antisemitismus (mit dem Statement „Juden versuchen heute Vorteile daraus zu ziehen, dass sie während der Nazi-Zeit die Opfer gewesen sind.“) geweitet.
• Bei den TM 2017 und 2018 floss schließlich noch der israelbezogene Antisemitismus („Bei der Politik, die Israel macht, kann ich gut verstehen, dass man etwas gegen Juden hat.“) in die Betrachtung ein.

Messergebnisse zum Antisemitismus in den 2014-2018:

Der Ministerpräsident gibt jährlich im Landtag über die Ergebnisse des Monitors und die sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen eine Regierungserklärung ab – zuletzt am 8. November 2018.

Jüdisches Leben in der Gesellschaft

• Seit dem frühen Mittelalter ist Jüdische Kultur mit der Geschichte Thüringens verbunden. Überkommene Zeugnisse jüdischer Geschichte mit Höhepunkten, aber auch mit gewaltsamen Abbrüchen, sind in ganz Thüringen vorhanden. Erfurt hat mit einer der ältesten erhaltenen Synagoge Europas (eine Aufnahme in die Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes wurde beantragt; die Alte Synagoge Erfurt stammt zum Teil aus dem 11. Jahrhundert), einen wichtigen Symbolpunkt für die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland und Europa.
• Der Holocaust setzte auch dem jüdischen Leben in Thüringen ein Ende, wofür die 34 verwaisten jüdischen Friedhöfe ein stummes Zeugnis sind. Wenige Erfurter Juden überlebten diese Zeit. Vor allem durch Zuzug von aus Breslau geflüchteten Juden stieg die Mitgliederzahl der Erfurter Gemeinde nach dem Krieg sehr an. Nach 1948/1949 zogen diese aus Thüringen aber weitgehend wieder weg.
  Hervorzuheben ist, dass die Erfurter Gemeinde nach Auflösung von anderen nach 1945 in Thüringen gegründeten Gemeinden als einzige bestehende jüdische Gemeinde Thüringens in Rechtsnachfolge des Jüdischen Landesverbands Thüringen verblieb. Als politische Geste gegen die Abwanderung wurde in Erfurt auf dem Standort der 1938 zerstörten Großen Synagoge eine Neue Synagoge (heute: Max-Cars-Platz 1) errichtet, der einzige Synagogenbau der DDR, der 1952 eingeweiht wurde.
• Zur Thematik Bedingungen und Ausprägungen jüdischen Lebens in Deutschland und Europa in der Nachkriegszeit fand am 18./19. Oktober 2018 das 17. Symposium der Stiftung Ettersberg statt. Die inhaltliche Ausführung erfolgte in Kooperation mit dem Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur - Simon Dubnowund der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen. Schwerpunkte waren Fragen der Wiederentstehung und soziale Zusammensetzung jüdischer Gemeinden, Beziehungen zur Mehrheitsgesellschaft sowie das jüdische politische und kulturelle Leben. Auseinandersetzung mit der Shoah, dem Antisemitismus und der antisemitischen Gewalt in den europäischen Nachkriegsgesellschaften.

Jüdische Landesgemeinde Thüringen

• Die Jüdische Landesgemeinde Thüringen hat ihren Sitz im Gebäudekomplex der Neuen Synagoge in Erfurt. Sie ist Körperschaft des öffentlichen Rechts. Als Einheitsgemeinde, die dem Zentralrat der Juden in Deutschland K. d. ö. R. angehört, bewahrt sie das Judentum in seiner traditionellen Vielfalt und Identität. Mit gegenwärtig 703 Mitglieder (Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V., letzter Stand 2017) ist sie eine der kleineren jüdischen Gemeinden in Deutschland.
• Rabbiner der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen: Seit 01.09.2018 ist Alexander Nachama (geb.1983 in Frankfurt/ Main) Rabbiner. Er wuchs in Berlin auf und war zuvor Rabbiner in Dresden. 2005 erhielt er von der amerikanischen Rabbiner- und Kantorenschule „Aleph“ die Urkunde als Kantor. 2008 absolvierte er einen Bachelor in Judaistik (Freie Universität Berlin), 2013 einen Master (Universität Potsdam). 2007-2013 Ausbildung im Abraham Geiger Kolleg des Verbands Progressiver Juden und Ordination zum Rabbiner. Nachama ist Sohn des Berliner Historikers und Rabbiners Andreas Nachama und Enkel des Berliner Oberkantors Estrongo Nachama.
• Nach der Neugründung des Landes Thüringen wurde, bereits am 7. Dezember 1993 der Staatsvertrag mit der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen geschlossen, der das beiderseitige Verhältnis regelt und die Existenz der Gemeinde auf eine sichere Grundlage stellt. Auf dieser vertragsstaatskirchenrechtlichen Basis beteiligt sich der Freistaat an den Ausgaben der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen für religiöse und kulturelle Bedürfnisse und deren Verwaltung. Zur Zt. (2018) beträgt diese Landesleistung 431.859,48 €.
• Darüber hinaus gewährleistet das Land die würdige Pflege der über das ganze Land verteilten 34 verwaisten jüdischen Friedhöfe nach Maßgabe der Bund-Länder-Vereinbarung zur Pflege und zum Erhalt verwaister jüdischer Friedhöfe vom 21. Juni 1957, der der Freistaat Thüringen 1993 beigetreten ist (insgesamt 114.860,30 € p.a.).
• Im Übrigen wird Jüdische Religionslehre als ordentliches Lehrfach an den öffentlichen Schulen des Landes erteilt.

Jüdische Festspiele in Thüringen 

Die jüdisch-israelischen Kulturtage sind das „älteste“ Festival im Freistaat, das sich mit jüdischer Kultur im Kontext israelischen Lebens beschäftigt. Von 1992 bis 2001 lag die Organisation und Durchführung in den Händen des Europäischen Kulturzentrums in Erfurt und wechselte 2002 dann zum FV „Alte und Kleine Synagoge Erfurt e. V.“

Mit den Jahren veränderte sich das Festival ebenso wie die Wahrnehmung und bewusste Auseinandersetzung mit jüdischer Geschichte in Thüringen. Dazu trugen die Wiedernutzung der Kleinen Synagoge, die Schaffung der Alten Synagoge als authentischen Geschichtsort und die Bewerbung Erfurts zum UNESCO-Welterbe ebenso bei wie das Wachsen jüdischen Lebens und Selbstbewusstseins und die Ausdehnung des Festivals auf viele Orte in Thüringen.

Somit konnten die jüdisch-israelischen Kulturtage im 25. Jahr (2017) ihres Bestehens eine positive Bilanz ziehen. Inzwischen hatte sich um den Verein auch ein Netzwerk von Unterstützern, Vereinen und Kommunen gebildet, dem nicht nur die künstlerische Aspekte des Festivals am Herzen lagen, sondern auch die kulturpolitischen.

Immer wieder werden die Veranstalter mit einem Halbwissen über das heutige Israel konfrontiert, das zunehmend von rassistischen und antisemitischen Denkweisen geprägt ist.

Die diesjährigen Kulturtage vom 3. bis 18.November stehen unter dem Motto: „70 Jahre Israel“. Ein Thema, was sowohl interessante und kontroverse Fragestellungen aufwirft und deutlich auf die Geschichte fokussiert ist. Besonders die Entstehung des Staates Israel und seine Position im Nahen Osten von damals bis heute werden in Diskussionsforen thematisiert.

Historisch und authentisch werden Veranstaltungsorte wie die KZ-Gedenkstätte Buchenwald oder die Synagoge in Berkach ebenso sein wie der 9. November, der in mehrfacher Hinsicht ein Gedenktag für das deutsche Volk ist.

Darüber hinaus wird es auch wieder viel Kultur geben: Klassische Konzerte ebenso wie Klezmermusik, Rap-Konzert und szenische Lesung, Puppentheater und Film, Comic und Tanz.

In etwa 60 Veranstaltungen in kleineren Orten (Themar, Saalfeld, Ilmenau) und größeren Städten (Erfurt, Gera, Jena) Thüringens wollen die Veranstalter das Gemeinsame und Verbindende zwischen unterschiedlichen Kulturkreisen betonen und vermitteln und so viele Alters- und Bevölkerungsgruppen erreichen.

Damit reiht sich dieses Festival in eine einmalige Dichte und Intensität jüdischer Festivals in Thüringen ein: Yiddish Summer und ACHAVA. Sie alle drei stehen für Wurzeln und Traditionen, aber auch für Modernität und Aktualität; vor allem aber auch für einen Teil Thüringer Identität.

Damit ist es in Thüringen gelungen, eine Festivallandschaft von Juli bis November zu etablieren, die trotz unterschiedlicher Ansätze und Zielgruppen sich der jüdischen Kultur mit all ihren Facetten und Ausprägungen verschrieben hat.

Yiddish Summer (YSW)

• im Kulturstadtjahr 1999 aus einem Klezmerworkshop in Weimar entstanden
• bezeichnet sich selbst als umfangreichstes Festival zur Erforschung jiddischer Kultur im interkulturellen Kontext mit ca. 8.000 Teilnehmern
• in diesem Jahr 18. Auflage mit unterschiedlichen Veranstaltungen in Weimar und Erfurt,
• Spektrum reicht von Konzerten und Tanzveranstaltungen über eine Vortragsreihe bis hin zu Workshops für Jiddische Sprache, Gesang und Musizieren
• Verein engagiert sich sehr in der Flüchtlings und Integrationsarbeit in Weimar
• Künstlerischer Leiter: Dr. Alan Bern

Bei dem Austauschprojekt des YSW in Kooperation mit der Hochschule für Musik Franz Liszt in Weimar und Youth and Music Israel der Universität Haifa musizieren 30 junge Musiker*innen aus beiden Ländern miteinander (= CARAVAN Orchestra). In diesem Programm zeigen sich Gemeinsamkeiten arabischer und jüdischer Musik. Dafür erhielt der Verein 2018 die Shimon-Peres-Medaille.

ACHAVA- Festspiele

• zählen zu den „jüngsten“ jüdischen Festivals in Thüringen
• 2018 Auszeichnung im Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“
• ACHAVA bedeutet auf Hebräisch „Brüderlichkeit“. Diesen Anspruch erfüllt dieses Festival
• u.a. in Schülerprojekten, aber auch mit einem Straßenfest, woran jeder teilnehmen kann
• künstlerisch und finanziell ambitioniertes Projekt
• Künstlerischer Leiter: Martin Kranz 

2015 fanden erstmalig die ACHAVA Festspiele Thüringen statt, um ein wichtiges Zeichen für Toleranz und Dialog zu setzen. Die Ereignisse der jüngsten Zeit zeugen von neuen erheblichen Spannungen zwischen Religionen und Kulturen. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, ja lebensnotwendig, die Gedanken von Menschlichkeit und Frieden, von Toleranz und Dialog verstärkt zum Ausdruck zu bringen.

Das Konzept der ACHAVA Festspiele Thüringen setzt – 50 Jahre nach der Aufnahme deutsch-israelischer Beziehungen – einen neuen Impuls: Sein Kernpunkt ist der alle Religionen einbeziehende interkulturelle Dialog. Das hebräische Wort »ACHAVA« (Brüderlichkeit) ist dafür ein Schlüsselwort. Der Respekt gegenüber dem Anderen ist das Ziel.

Die Veranstalter und Organisatoren der drei Festivals kooperieren eng miteinander und verstehen ihre Angebote nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung und Bereicherung der Thüringer Kulturlandschaft. Auch Veranstaltungen der Thüringer Landesvertretung in Berlin (Advents- und Chanukka-Konzert am 5. Dezember 2018) und in der Vertretung in Brüssel (Kulturveranstaltung zum 9. November 2018: „The New Achava Orchestra – Gipsy Soul and Jewish Heart“) in Zusammenarbeit mit Achava werden für die überregionale Öffentlichkeitsarbeit dieser Festivals genutzt.

Mit ihnen besitzt Thüringen ein Alleinstellungsmerkmal und dokumentiert gleichzeitig, dass jüdisches Leben aus unserer Geschichte und aus unserer heutigen Gesellschaft nicht weg zu denken ist. Daher werden diese Veranstaltungen durch den Freistaat finanziell unterstützt.

Die Geschichte Thüringens hat seit dem frühen Mittelalter jüdische Wurzeln. In Erfurt, aber auch in ländlichen Regionen Thüringens, gab es reiches jüdisches Leben. Zeugnisse der Geschichte jüdischer Verhältnisse mit Höhepunkten, aber auch mit gewaltsamen Abbrüchen, sind vorhanden. Erfurt mit der ältesten erhaltenen Synagoge Europas (eine Aufnahme in die Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes wurde beantragt), ist hier wichtiger Symbolpunkt für die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland und Europa (die Alte Synagoge Erfurt stammt zum Teil aus dem 11. Jahrhundert). 

Museen

Einzelne Museen verfügen über Sammlungen oder Teilsammlungen von Judaika. So konnte u. a. die Heidecksburg vor geraumer Zeit dazu eine eigene Ausstellung durchführen.

In den Stadtmuseen, in deren Städten jüdische Gemeinden ansässig waren, befinden sich z. t. nicht unbedeutende Zeugnisse jüdischer Kultur.

Darüber hinaus befasst sich das Lutherhaus Eisenach derzeit mit einem Projekt zum „Entjudungsinstitut“ – einer kirchlichen Einrichtung, die während der NS-Zeit die Bibel von allen jüdischen Bezügen „befreien“ sollte. Dazu wird es eine Sonderausstellung mit wissenschaftlichem Begleitprogramm geben.

Kampf gegen Antisemitismus

• Aus aktuellem Anlass des Angriffs eines jungen Mannes mit arabischer Abstammung auf 2 junge kippatragende Juden in Berlin am 18.4.18 nahm der Ministerpräsident am 25.4.18 in Erfurt an der Aktion „Thüringen trägt Kippa“ teil. Am 6.8.-10.8.18 begegnete Herr MP zusammen mit dem MP von Schleswig-Holstein, Herrn Günther, Vertretern des Zentralrats der Muslime, Vertretern der Union Progressiver Juden sowie jüdischen Jugendlichen und muslimischen Flüchtlingen in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz. Außerdem hielt er in der Gedenkveranstaltung am 9. November 2018 in Schmalkalden anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht eine Ansprache.

• Hinzuweisen ist auf den Beschluss des Thüringer Landtags auf Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ (6/5415 vom 13.3.18). Gemeinsam wenden sich die Fraktionen gegen Antisemitismus, u. a. bei Bildungs- u. Aufklärungsarbeit (schulisch, außerschulisch, Erwachsenenbildung), der Unterstützung von Akteuren im Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Arbeit, der Landeszentrale für Politische Bildung, im Wachhalten des Gedenkens an den Holocaust (z. B. Gedenkstätte Buchenwald, Mittelbau Dora), bei der Erfassung von antisemitischen Straftaten und bei der Unterstützung der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen.

Gedenkstätten

Nach der Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 verschleppte die Polizei 26.000 jüdische Männer aus ganz Deutschland in die Konzentrationslager Dachau, Sachsenhausen und Buchenwald.

Auf einem Areal westlich des Appellplatzes des Konzentrationslagers Buchenwald pferchte die SS 9.845 Verhaftete in einem Sonderlager zusammen. Staatliche Behörden und die SS erpressten dort von ihnen die Aufgabe ihres Besitzes und die Verpflichtung, Deutschland zu verlassen. In den hundert Tagen der Existenz dieses jüdischen Sonderlagers auf dem Ettersberg wurden 250 Menschen um ihr Leben gebracht.

An dieses Verbrechen erinnert ein Gedenkstein für die Opfer des Pogroms und des jüdischen Sonderlagers an der Gedenkstätte Buchenwald. Dort findet auch alljährlich am Jahrestag des antijüdischen Pogroms vom 9./10. November 1938 eine Gedenkstunde statt.

Darüber hinaus wird auch in den Außenlagern des Konzentrationslagers Buchenwald jüdischer Häftlinge gedacht – beispielsweise im Lager "Laura" im Thüringer Schiefergebirge. Darüber hinaus wird derzeit in Berga/Elster im Lager „Schwalbe“ mit Unterstützung des Freistaates ein würdiger Gedenkort für die mehr als 300 überwiegend jüdischen Opfer eingerichtet.

Historische Stätten jüdischen Lebens in Erfurt

Bedeutende historische Stätten jüdischen Lebens in Erfurt sind im Netzwerk „Jüdisches Leben Erfurt“ zusammengeschlossen und werden von der Stadt Erfurt betrieben. 2011 haben Stadt, Land und Jüdische Landesgemeinde einen Kooperationsvertrag zu Erhalt, Erschließung und Erforschung des jüdischen Erbes geschlossen. Dazu gehören die Alte Synagoge mit dem Erfurter Schatz, die mittelalterliche Mikwe sowie die Kleine Synagoge. Stadt Erfurt und Land Thüringen arbeiten gemeinsam an der Aufnahme des mittelalterlichen jüdischen Erbes als UNESCO-Welterbe. 2014 hat die Kultusministerkonferenz den Antrag „Alte Synagoge und Mikwe in Erfurt – Zeugnisse von Alltag, Religion und Stadtgeschichte zwischen Kontinuität und Wandel“ in die deutsche Tentativ-Liste für das UNESCO-Welterbe aufgenommen. Mit einer Entscheidung der UNESCO wird im Jahr 2021 gerechnet. Überlegungen zu einer gemeinsamen Bewerbung mit den sogenannten SchuM-Städten Speyer, Worms und Mainz werden nicht weiter verfolgt. Das ist das Ergebnis eines Expertenkolloquiums 2017. Im Rahmen des weiteren Bewerbungsverfahrens überarbeitet derzeit die Stadt Erfurt mit Unterstützung des Landes den Managementplan.

Jüdische Friedhöfe

An den Mittelalterlichen Jüdischen Friedhof erinnern heute Grabsteine im Hof der Alten Synagoge. Der Alte Jüdische Friedhof war von 1811 bis 1878 Begräbnisstätte der sich neu formierenden jüdischen Gemeinde, wurde im NS geschändet und zerstört. Das bis 1995 bebaute Gelände wurde ab 2007 beräumt. Heute erinnern Grabsteine und Info-Stele an die ehemalige Nutzung. Der Neue Jüdische Friedhof (bei der Thüringenhalle) wurde 1878 eröffnet und ist der einzige aktive jüdische Friedhof in Thüringen. Er beherbergt Grabsteine aus dem 19. Jahrhundert bis heute. Die Leichenhalle wurde 1894 als funktionsgerechter Bau im orientalischen Stil mit neoklassizistischen Elementen von Architekt Hugo Hirsch entworfen.

Bildung einer „AG 1700 Jahre Juden in Deutschland"

Im Jahresgespräch der Landesregierung mit den Evangelischen Kirchen und Römisch-Katholischen Bistümern im Freistaat Thüringen am 12.6.2018 wurde angeregt, sich in Thüringen 2021 am Jubiläum „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ zu beteiligen. Hintergrund sei ein Erlass des römischen Kaisers Konstantin für Juden, sich in Köln ansiedeln zu dürfen. Ziel ist es Juden nicht nur als Opfer, sondern als Mitgestalter in Geschichte und Kultur Deutschlands wahrzunehmen. Der Ministerpräsident wies daraufhin, dass eine 1700 jährige Existenz jüdisch angesiedelter Menschen in Thüringen historisch zwar nicht zu belegen sei, aber in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe initiiert von den kirchlichen Vertretern sollten geeignete Maßnahmen erörtert werden.

Sog. „jüdisches Ensemble Berkach“

Berkach wird vom Förderverein Grabfelder Bildungs- und Begegnungsstätte Berkach e.V. und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen der Aufbau und Betrieb einer Bildungs- und Begegnungsstätte (Kosten: ca. 1,7 Mio. €) als sog. „jüdisches Ensemble Berkach“ (Synagoge, Jüdische Schule, Vierseithof, ferner Mikwe, Friedhof) geplant.

In mehreren Gesprächen mit Landesregierung (TSK, TMBJS, TMWWDG) Förderverein, Vertretern des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der Stadt Meiningen, der Gemeinde Grabfeld, sowie Jüdischer Landesgemeinde Thüringen konnte aber keine Realisierung des Projekts erreicht werden.

Versammlungsrecht/Ordnungsrecht/Bestattungsrecht

Auf die Bitte des Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde, Herrn Prof. Dr. Reinhard Schramm, hinsichtlich des Schutzes jüdischer Einrichtungen, des Verbots von Versammlungen rechter Gruppierungen in räumlicher Nähe hierzu sowie eines Hinweises an Flüchtlinge muslimischen Glaubens in der Thüringenhalle, die Ewige Ruhe auf dem Jüdischen Friedhof zu respektieren, wandte sich der damalige Minister Dr. Poppenhäger an die Stadt Erfurt als zuständige Versammlungsbehörde. Diese wurde im Hinblick auf etwaigen Versammlungsgeschehen im räumlichen Umfeld der Thüringenhalle entsprechend zusätzlich sensibilisiert, die Ewige Ruhe als Teil der öffentlichen Ordnung im Rahmen der geltenden Gesetze bei der Abwägung der Belange im Versammlungsrecht soweit erforderlich, Eingang finden zu lassen. Für ein generelles Versammlungsverbot bestimmter Gruppierungen bestand und besteht jedoch keine gesetzliche Möglichkeit.

Hinsichtlich des Hinweises an die Asylbewerber muslimischen Glaubens in der Thüringenhalle, die Ewige Ruhe auf dem Jüdischen Friedhof zu respektieren, hat das TMMJV alles Erforderliche unternommen.

Polizeibereich

Die Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention steht seit dem Jahr 2016 in Kooperation mit der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST). Die Kooperation wurde am 02. Mai 2018 verlängert. Die ZWST befasst sich umfänglich und kompetent mit den Themengebieten Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus und hat hierfür spezielle Fortbildungsangebote entwickelt. Das Projekt „Perspektivwechsel Plus" befasst sich mit aktuellen Herausforderungen der Migrationsgesellschaft sowie den daraus erwachsenden Fragestellungen und Handlungsperspektiven und richtet sich u.a. auch an Fachkräfte der Polizei. Das Projekt wird gefördert durch das Bundesprogramm »Demokratie leben!" und das Landesprogramm „Denk Bunt".

Durch die Kooperationen erfolgten bereits abgeschlossene Fortbildungs- und Supervisionsveranstaltungen für polizeilichen Multiplikatoren zum Thema „Flucht und Asyl". Im Dezember 2018 werden Schulungen von Polizeibeamten zu den Themen „Antisemitismus" sowie „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung" beginnen und im Jahr 2019 fortgeführt werden.

Auch der Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung schloss im Dezember 2016 einen Kooperationsvertrag mit der Zentralwohlfahrtstelle der Juden in Deutschland (ZWST). Im Rahmen dessen finden für jeden Studiengang im Modul 10 Globalisierung und Polizei" Seminare der ZWST zu den Themen Antisemitismus und interkulturelle Kompetenz statt.

Amt für Verfassungsschutz

Erstmals wurde in den aktuellen Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 ein Exkurs zum Thema „Antisemitismus" aufgenommen. Hintergrund waren zahlreiche antisemitische Vorfälle im gesamten Bundesgebiet im Berichtszeitraum. Damit ist Thüringen – neben Berlin – die einzige Verfassungsschutzbehörde in Deutschland, die sich in einem eigenen Beitrag mit diesem Thema beschäftigt. Weiterhin werden seit ca. drei Jahren im Rahmen des Vortragsangebotes des AfV auf Anfrage auch Vorträge zum Thema „Antisemitismus" angeboten. Diese sind kostenfrei und richten sich an alle interessierten Institutionen und Organisationen in Thüringen. Ausgeschlossen sind jedoch - gemäß Koalitionsvertrag - Schulen.

Im Rahmen von Fachvorträgen zu den Themen „Reichsbürger“ und „Die neue Rechte“ und bei anderen Fachthemen wird jeweils auf den Aspekt des Antisemitismus hingewiesen. Derartige Fachvorträge des AfV stehen auch jüdischen Gemeinden, kirchlichen Institutionen und Organisationen und weiteren Gruppen bei rechtzeitiger Terminvereinbarung auf Anfrage zur Verfügung. Im Rahmen der Pressearbeit hat sich der Präsident des AfV mehrfach zum Thema Antisemitismus geäußert und auch regelmäßig Beiträge für jüdische Publikationen verfasst. Darüber hinaus bestehen seitens des AfV seit vielen Jahren vertrauensvolle Kontakte zur Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen und auch zu Einzelgemeinden.

Laufende und geplante Angebote zur o.g. Thematik im Rahmen der Kooperation des ThILLM mit dem Landesprogramm „denk bunt“

Vom ThILLM werden in Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Organisationen und politischen Bildungseinrichtungen zahlreiche Fortbildungsveranstaltungen zum genannten Themenkomplex angeboten, im Schuljahr 2017/2018 waren das z.B.

• Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Erkennen und Handeln!
• Diskriminierungen erkennen – Wertschätzung in der Schule
• „Ey Du Opfer“ – Präventions- und Interventionsstrategien
• Diskriminierungen erkennen – Wertschätzung in der Schule
• Diskussionsforum: Antisemitismuskritische Bildung - Ansätze, Streiträume, Allianzen (Di 24. Apr. 2018            Vielfalt ist Klasse – Gemeinsam Gestalten!
• Ich lerne von dir – du lernst von mir. Oder: Methoden zur interkulturellen Elternarbeit und zum interkulturellen Lernen im Klassenzimmer.
• Religiös oder extremistisch? Handlungssicherheit im Umgang mit Radikalisierung

(weitere Veranstaltungen sind dem Fortbildungskatalog des ThILLM zu entnehmen)

Für das Schuljahr 2018/19 sind folgende, für alle interessierten Lehrkräfte offenen Veranstaltungen vorgesehen:

12.11.2018      „Neue Rechte? Identitäre, Reichsbürger oder der III. Weg?“
17.01.2019      „Wenn es um die Wurst geht!?“ - Religionssensible pädagogische Arbeit mit Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche mit muslimischem Hintergrund
26.02.2019      „Hate Speech“ und „Fake News“ versus Fakten und kritische Medienbildung mit Herrn Rauh

Dazu kommen Gedenkstättenfahrten zu Orten der nationalsozialistischen Vernichtung in Polen sowie die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Schulprojekten im Lernort Topf & Söhne. Die Ofenbauer von Auschwitz.

Hinzu kommen Veranstaltungen, die sich an die Beraterinnen für Schulentwicklung, die regional angeboten werden:

28.02.2018      „Aus der Geschichte nichts gelernt. Was tun gegen Neonazis?“ Congress Centrum Suhl, SSA Südthüringen Suhl (Frau Schwalbe)
24.05.2018      „Mo und die Arier“ - Lesung und Diskussion  (Stadt- u. Kreisbibliothek "Anna Seghers", SSA Südthüringen Meiningen (Frau Schwalbe)
19.06.2018      Chaim Yisrael - 70 Jahre Israel - eine kulinarische Tanzreise mit Informationen über Land und Leute Kulturbaustelle, SSA Südthüringen Suhl (Frau Schwalbe)

Fortbildungen

Neben Angeboten für die Berater/innen für Schulentwicklung gibt es zum Themenkomplex auch spezielle Fortbildungen der Fachberater*innen für die Fächer Geschichte und Ethik zur Vorstellung der Materialsammlung mit beispielhafter Vermittlung der Themenbereiche, die auch regional angeboten werden:

a) Jüdische Geschichte und Gegenwart

b) Jüdische Religion

c) Antisemitismus

d) Geschichte des Staates Israel, Nahostkonflikt

Die Thematik wird darüber hinaus in Veranstaltungen des Projekts „Juregio“ mit behandelt.

Das ThILLM bietet in Zusammenarbeit mit der Intern. Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem jährlich Fortbildungs-Seminare für Thüringer Lehrkräfte an.

Aktuelle Nutzung von Unterrichtsmaterialien über das Thüringer Schulportal (TSP)

Die Mediothek des Thüringer Schulportals (TSP) stellt Materialien zum geforderten Themengebiet für Lehrer*innen zur Verfügung. Beiträge wurden für die Plattform „Kommentierte Materialsammlung zur Vermittlung des Judentums“, die in Kooperation von Zentralrat der Juden und KMK erstellt wurde, eingereicht.

Die kommentierte Materialsammlung zur Vermittlung des Judentums in der Schule ist auf einer Seite des Thüringer Schulportals lediglich verlinkt.

Das TSP bietet Thüringer Lehrkräften weitere unterrichtsbegleitende Materialien und Publikationen zum o.g. Thema (beispielsweise Tagungsbände, Materialien zum Schulprojekt „Selma macht Schule“ u.a.). Es werden in vielen Lernobjekten kurze Impulse zum oben genannten Themenbereich gegeben (Anregungen zur Beschäftigung mit Bestattungsgepflogenheiten einzelner Kulturen, Vorstellung des Studienganges Religionswissenschaften im Zuge der Berufsorientierung usw.), die aber einen wertvollen Beitrag zur Konzipierung von Unterrichtseinheiten darstellen können.

Daten (2017/2018) zu Schulprojekten und zum Besuch von Schülerinnen und Schülern in Thüringer Gedenkstätten

Es gibt verschiedene Projekte an Thüringer Schulen, bei denen die persönliche Begegnung der Schülerinnen und Schülern mit jüdischen Bürgerinnen und Bürgern erfolgt. Das geschieht u.a. bei Zeitzeugen-Gesprächen mit Holocaust-Überlebenden. Beispielsweise besuchte Frau Henriette Kretz für zwei Tage im Februar 2018 das Carl-Zeiss-Gymnasium Jena.

Die Veranstaltungsangebote des Erfurter Erinnerungsortes „Topf & Söhne. Die Ofenbauer von Auschwitz“ nutzen auch Thüringer Schulen. Hier finden Zeitzeugen-Gespräche mit Holocaust-Überlebenden statt, u.a. mit Eva Pusztai (im November 2015).

Darüber hinaus finden in Thüringer Schulen Projekte mit jüdischen Mitbürgern zu den Themen jüdische Religion und Kultur statt. Seit mehreren Jahren haben StR a.D. Lea Fleischmann und ihr Sohn Arie Rosen mit dem Projekt „Kulturelle Begegnungen. Judentum kennenlernen“ verschiedene Thüringer Schulen besucht. Hierbei geht es darum, die Völkerverständigung zu fördern und Impulse zur Gestaltung eines Ruhe- und Familientages zu vermitteln. Die „Schabbat-Sonntag-Ruhetag“-Schul-Veranstaltungen wurden bisher in Apolda, Bad Sulza, Weimar und Erfurt durchgeführt. Für den Herbst 2018 sind diese „Schabbat“-Veranstaltungen in mehreren Erfurter Schulen geplant. Schulprojekte in Thüringer Schulen (2018) im Einzelnen:

• Acht Schulen führen das Projekt „Schabbat – Sonntag – Ruhetag“ mit rund 400 Schülerinnen und Schülern durch (Förderung TMBJS).
• Das MusikProjekt „Klezmer Hautnah“ findet einer Thüringer Schule mit rund 80 Schülerinnen und Schüler statt (Förderung TMBJS).
• Eine Schule hat sich für das Projekt „Instant Acts Gewalt und Rassismus“ entschieden, bei dem 240 Schülerinnen und Schüler mitwirken (Förderung TMBJS).

Das heißt, über 700 Schülerinnen und Schüler aus 10 Thüringer Schulen beschäftigen sich in den drei Projekten mit den Themen „Judentum in der Schule, Maßnahmen gegen Antisemitismus und Förderung der Erinnerungskultur“ im Jahr 2018.

Die Anzahl der Besuche und Projekte von Schülerinnen und Schülern in außerschulischen Thüringer Lernorten hat sich von 2017 gegenüber 2018 deutlich erhöht. Die Thüringer Lernorte Gedenkstätte Buchenwald, Alte Synagoge Erfurt, ‚Topf & Söhne. Die Ofenbauer von Auschwitz‘ wurden im Jahr 2017 von 130 Klassen (2.617 Schülerinnen und Schülern) aus 63 Schulen besucht. Im Jahr 2018 stieg die Anzahl der Gedenkstättenbesuche in diesen außerschulischen Lernort um 100 Klassen, auf 230 Klassen (4.593 Schülerinnen und Schüler) aus 113 Schulen.

Das TMBJS fördert die schulischen Gedenkstättenfahrten je Thüringer Schule mit bis zu 500,00 € (Zuschuss zum Bus/ÖPNV, Übernahme der Kosten für Seminar, Workshop, Führung in der Gedenkstätte). Die seit 2017 vereinfachten Anträge und das transparente Antragsverfahren für schulische Gedenkstättenfahrten in Thüringen werden von den Lehrkräften rege genutzt.

Das TMBJS unterstützt gemeinsam mit der Bethe-Stiftung seit 2016/17 mehrtägige Bildungsprojekte von Thüringer Schulen an Orten der nationalsozialistischen Vernichtung in Polen. In den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 nahmen 530 Schülerinnen und Schüler an 26 Fahrten nach Auschwitz-Birkenau teil. Im Schuljahr 2018/19 liegen dem TMBJS bisher acht Anträge zu schulischen Gedenkstättenfahrten nach Polen mit rund 200 Schülerinnen und Schülern vor. Bis zu 15 Thüringer Schüler-Fahrten nach Auschwitz, Belzec, Treblinka, Majdanek, Chelmno, Sobibor werden je Schuljahr von der Bethe-Stiftung und vom TMBJS gefördert. Die schulischen Projektergebnisse werden von Schülerinnen und Schülern öffentlich dargelegt.

Rund 100 Thüringer Schulen engagieren sich in demokratiestärkenden Netzwerken wie „Demokratisch Handeln“, „Schule ohne Rassismus“ und „Netzwerk für Demokratie und Courage“.

Diese Aktivitäten und Projekte von Thüringer Schulen verdeutlichen die Vielfalt der Auseinandersetzung mit der Geschichte des Antisemitismus, mit Ressentiments gegen das Judentum und antisemitisch konnotierte Haltungen, aber auch mit der Kultur und Religion des Judentums im unterrichtsvertiefenden Kontext.

Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit hat seit vielen Jahren intensiven Kontakt zur Zentralwohlfahrtstelle der Juden in Deutschland (ZWST). Seit 2007 wird das Projekt Perspektivwechsel (Plus) der ZWST aus verschiedenen Bundesprogrammen gefördert und vom Freistaat Thüringen kofinanziert. Das Projekt richtet sich vor allem an Fach- und Führungskräfte (Multiplikatoren) aus Schule, Sozialer Arbeit, Verwaltung und Polizei. Die Angebotsformate richten sich nach spezifischen Bedarfen und Anliegen der Zielgruppen. Perspektivwechsel (Plus) will dazu beitragen, Bewusstseinsprozesse und Kompetenzen im Thema Antisemitismus auszubauen und zu verstetigen. Es versteht sich als ein Bildungsforum für Sensibilisierung und Qualifizierung. Seit 2013 bereichert die ZWST das Fortbildungsprogramm des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit mit Bildungsbausteinen. Aktuell werden ganztägige Bildungsangebote in diesem Rahmen zum Thema Antisemitismus für Lehrerinnen und Lehrer, für Polizistinnen und Polizisten, für Mitarbeitende in Beratungsstellen und für die Jugendhilfe angeboten. Der Bildungsbaustein zu Inklusion bzw. Diskriminierung wird für Lehrerinnen und Lehrer angeboten, der Baustein zur Diversitätsorientierung für Mitarbeitende in Schule, Kindergärten und der Verwaltung. In der Vergangenheit wurden von der ZWST auch Bildungsbausteine zum Thema Flucht und Asyl für verschiedene Zielgruppen durchgeführt.

Seit 2015 wird die ZWST aus dem Bundesprogramm Demokratie leben! im Bereich der „Förderung der Strukturentwicklung zum bundeszentraler Träger“ gefördert. Dieses Projekt wird durch das Thüringer Landesprogramm kofinanziert. Die ZWST baut in diesem Bereich ein Kompetenzzentrum für antisemitismuskritische Bildung und Empowerment der jüdischen Community auf. Einige der Maßnahmen werden in Thüringen durchgeführt.

Einige Präventionsprojekte des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit beschäftigen sich mit Erinnerungskultur. Das Projekt „Erinnerung an die jüdische Vergangenheit Themars" „Jörn ha Scho'a 2011 in Themar" erbrachte ebenso wie 2014 das Projekt „Politische Bildung und Teilhabe im ländlichen Raum: Jüdisches Leben in Thüringen“ des Grabfelder Bildung- und Begegnungsstädte Berkach e. V. einen Film zur Erinnerung an die jeweilige jüdische Vergangenheit. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora hat 2018 eine Veranstaltungsreihe anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung als Förderprojekt durchgeführt. Antisemitismus und Erinnerungekultur sind außerdem immer wieder einmal Thema von kleineren lokalen Projekten, die von den Partnerschaften für Demokratie, der kommunalen Struktur des Landesprogramms in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt in Thüringen, gefördert werden.

Bereich Integration

Das TMMJV fördert Projekte im Rahmen seiner Projektförderrichtlinie Integration, welche die Verbesserung von Rahmenbedingungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund am wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als Ziel der Förderung hat.

In diesem Rahmen können auch Projekte gefördert werden, die den interkulturellen und interreligiösen Dialog durch die Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten befördern oder für die Belange der jeweils anderen Gruppe sensibilisieren.

Das TMMJV fördert im Förderjahr 2018 folgende Projekte, welche auch Maßnahmen gegen Antisemitismus sowie die Förderung des interreligiösen Dialogs beinhalten:

• Spirit of Football e.V.
• Projekt: Weltoffen, solidarisch und dialogisch (thüringenweites Angebot)
  Das Projekt bietet für Kinder und Jugendliche interkulturelle Austauschangebote sowie Bildungsveranstaltungen an. Hierdurch sollen sie in die Lage versetzt werden, mögliche anti-pluralistische Denkmuster zu erkennen und sich pro-aktiv gegen rechtspopulistische Tendenzen in ihrem sozialen Umfeld einzustellen. Dazu gehören auch Bildungsveranstaltungen am Erinnerungsort Topf & Söhne in Erfurt-
• Theologische Fakultät der FSU Jena - Projekt: Unterschiede wagen – Gemeinsamkeiten profilieren“ (thüringenweites Angebot)
  In Schulungsangeboten werden pädagogischen Lehrkräften in Thüringen grundlegende Kenntnisse über das Judentum, Christentum und den Islam sowie über die kulturelle und religiöse Vielfalt in Deutschland vermittelt.
• Landesjugendring Thüringen e.V. - Projekt: Fachstelle für interreligiösen und interkulturellen Dialog (thüringenweites Angebot)
  Ziel des Projekts ist die Entwicklung und Gestaltung eines interreligiösen und interkulturellen Dialogs junger Menschen und deren Interessenvertretungen auf Landesebene. Des Weiteren bietet die Fachstelle Information, Beratung, Begleitung und Qualifizierung der Akteure im Umgang mit kultureller und religiöser Vielfalt in der Jugendarbeit.
  Im Rahmen des Projekts besteht ein Austausch zu den in Thüringen vertretenen Religionsgemeinschaften und unter anderem auch zur Jüdischen Landesgemeinde bezüglich gemeinsamer Veranstaltungen zum interreligiösen Austausch.

Im Übrigen sind folgende Beschlüsse der 13. Integrationsministerkonferenz mit Unterstützung Thüringens gefasst worden:

Leitantrag: Integration – Zusammenarbeit durch Orientierung

Unter TOP 1 des Antrags:

Die für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren betonen die Bedeutung von übergeordneten und verbindlichen Werten für die Integration. Hierzu zählen z.B. die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Akzeptanz einer Vielfalt von Lebensentwürfen, die Ablehnung von Diskriminierung, Fremdenhass und Antisemitismus sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels, die Teil der Staatsräson der Bundesrepublik ist.

Unter Ziffer 18 des Antrags:

Die für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren verurteilen die Anschläge auf Asylbewerberheime und alle ausländerfeindlich motivierten Straftaten. Daneben sprechen sie sich gegen alle Formen von Diskriminierung, Fremdenhass und Antisemitismus aus.

Gegen religiös begründeten Extremismus zum Schutz der hier lebenden Muslime

Unter TOP 2.8 des Antrags wird klargestellt, dass Antisemitismus und Antizionismus im klaren Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.

Die IntMK fordert unter Ziffer 3 des Antrags den Bund auf, die Länder bei bedarfsgerechten und an die regionalen Besonderheiten der Länder angepassten Strategien und Maßnahmen gegen Extremismus zu unterstützen und hierzu die Weiterentwicklung der in diesem Kontext bestehen Präventionsprogramme mit den Ländern eng abzustimmen. Dazu gehören insbesondere auch Maßnahmen gegen Antisemitismus und Antizionismus. Präventivmaßnahmen sollen idealerweise auf Integrationsangebote aufbauen.

Bereich Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

Die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge hat gemeinsam mit Hr. Prof. Dr. Schramm im Frühjahr 2018 allen Integrationskursträgern in Thüringen ein Gesprächsangebot unterbreitet.

Ziel war mit den Kursteilnehmenden zum Thema Antisemitismus und Judenfeindlichkeit ins Gespräch zu kommen. Das Angebot wurde von 4 Trägern (in Erfurt, Heiligenstadt, Hildburghausen und Jena) wahrgenommen.

Momentan wird die Fortführung der Gespräche mit Herrn Prof. Dr. Schramm geplant.

Bereich des Strafvollzuges/Jugendarrestes

Das Thüringer OLG fördert im Bereich der „Förderung nichtinvestiver Maßnahmen der Straffälligenhilfe“ das Projekt „Zentrum Deradikalisierung im Thüringer Strafvollzug“. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ im Trägerverbund mit „Violence Prevention Network e. V.“, welches von dem Verein Drudel 11 e. V. betrieben wird. Bei dem Projekt handelt es sich um ein landesweites Präventions- und Deradikalisierungsangebot in den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und Islamismus. Das Projekt richtet sich an gefährdete und bereits radikalisierte Personen im Kontext des Strafvollzuges, Übergangsmanagements und der Bewährungshilfe. Den Resozialisierungsgedanken unterstützende Angehörige werden in den Beratungsprozess einbezogen.

In der Jugendarrestanstalt in Arnstadt wird seit 2004 das Thüringer Trainings- und Bildungsprogramm (TTB) in Trägerschaft des Drudel  11 e.V. angeboten. Die sozialen Trainingskurse basieren auf einem vorurteilsreduzierenden Ansatz und eignen sich besonders für rechtsextreme und/ oder vorurteilsbasierte GewalttäterInnen, darüber hinaus unabhängig von der politischen Einstellung für alle Jugendlichen und Heranwachsenden mit Gewaltproblematik.

Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Prof. Dr. Reinhard Schramm, unterstützt seit vielen Jahren die Arbeit des TTB.
Im Rahmen des Trainingsprogramms finden Zeitzeugengespräche mit ihm statt. Er liest Passagen aus dem von ihm verfassten Buch „Ich will leben“, berichtet von dem Schicksal seiner Familie und Bekannten seiner Familie in der NS-Zeit und kommt mit den Jugendlichen auch über die Geschichte der Juden, den jüdischen Glauben, die Zeit des Nationalsozialismus und das aktuelle politische Geschehen ins Gespräch. In diesem Jahr fanden bisher zwei Zeitzeugengespräche mit Prof. Dr. Schramm statt. Das nächste ist für den 07.12.2018, 9.30 Uhr geplant.

Etwaigen antisemitischen und rassistischen Ansichten oder Tendenzen bestimmter Gefangener wird in den Thüringer Justizvollzugsanstalten im Zuge der Sozialtherapie gemäß § 24 Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch durch diverse Maßnahmen entgegengewirkt, insbesondere durch Deliktsarbeit zur Straftataufarbeitung, durch Psychotherapie nach Festlegung im Vollzugsplan, durch einzeltherapeutische Behandlung in der sozialtherapeutischen Abteilung der JVA sowie durch gruppentherapeutische Interventionen.

Im Bereich der Fortbildungen im Vollzug werden jedes Jahr Fortbildungsveranstaltungen zu den Themen „Rechtsextremismus“, „vorurteilsbasierte Gewalt“ und Weltreligionen von der Justizvollzugsschule durchgeführt. Darüber hinaus wird die jüdische Gemeinde in die Tagung zum Thema „religiöse Betreuung“  im Vollzug eingebunden.

Bereich der Fortbildungen in der Justiz 

Deutsche Richterakademie, Tagungsstätten Trier und Wustrau

Die Deutsche Richterakademie, eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene Fortbildungseinrichtung bietet zu der Thematik jährlich die Tagungen „Rechtsradikalismus und Neonazismus – Neueste Tendenzen“, „Politischer Extremismus – Herausforderung für Gesellschaft und Justiz“, „Justiz und Islam“, Rechtsradikalismus und Neonazismus – Von der Vergangenheit bis zur Gegenwart“ sowie „Salafismus“ an.
Die Teilnahme an den einwöchigen Tagungen steht Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aller deutschen Länder offen. Die Teilnahme ist freiwillig.

Fortbildungsveranstaltungen für Rechtsreferendare

Den Rechtsreferendaren des Freistaats Thüringen wird jeweils zu Beginn der Rechtsanwaltsstation eine eintägige Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Rechtsextremismus“ angeboten.

Schwerpunkte dieser Veranstaltung sind:

• Die extreme Rechte in Thüringen – Verbreitung, Organisationsformen, Auftreten
• Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht – wirksame Schutzinstrumente gegen Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung?
• Grundrechte und Rechtsextremismus – Das Verwaltungsrecht im Spannungsfeld der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit und dem Agieren verfassungsfeindlich orientierter, aber noch nicht verbotener Parteien und Vereinigungen.

Sonstige Veranstaltungen

Des Weiteren veranstalten die Gedenkstätte Buchenwald und das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Kooperation mit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, MOBIT e. V. und dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „Denk bunt“  hierzu jährlich eine Tagung, die sich an alle Bediensteten der Thüringer Justiz wendet. Im vergangenen Jahr wurde die Tagung „Wahrheit macht frei“ angeboten. Der Titel der diesjährigen Fachtagung lautet „Reichsbürger – Eine Herausforderung für Justiz, Polizei und Verwaltung“.

Statistik „Hasskriminalität“

Seit 1. Januar 2018 werden in Thüringen Straftaten statistisch erfasst, die der sog. „Hasskriminalität“ zugeordnet werden. Für Zwecke dieser Statistik werden Straftaten dann  der „Hasskriminalität“ zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie gegen eine Person wegen ihrer zugeschriebenen oder tatsächlichen Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, physischen und/oder psychischen Behinderung oder Beeinträchtigung, sexuellen Orientierung und/oder sexuellen Identität, politischen Haltung, Einstellung und/oder Engagements, ihres äußeren Erscheinungsbildes oder sozialen Status gerichtet sind und die Tathandlung damit im Kausalzusammenhang steht oder sich in diesem Zusammenhang gegen eine Institution/Sache oder ein Objekt richtet.

Darunter fallen somit auch Straftaten, denen antisemitische Motive zugrunde liegen. Dies umfasst etwa die Schändung jüdischer Friedhöfe, Kult- oder Gedenkstätten, Straftaten gegen Personen wegen tatsächlicher oder vermuteter Zugehörigkeit zur jüdischen Glaubensgemeinschaft und die Verunglimpfung jüdischer Opfer des Nazi-Regimes.

Diese Statistik wird nach bundeseinheitlichen Kriterien erhoben, soll künftig dem Bundesamt für Justiz mitgeteilt und dort veröffentlicht werden. Damit sollen Umfang und Ausmaß dieses Straftatenphänomens erstmals erfasst werden, um dies auf gesicherter Datengrundlage bewerten zu können. Nach der Vorschrift des § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB können rassistische und sonstige menschenverachtende Beweggründe und Ziele eines Täters letztlich strafschärfend berücksichtigt werden.

Sonstiges:

Im Rahmen der am 15. November 2018 stattfindenden Herbst-Justizministerkonferenz, deren Vorsitz Thüringen innehat, wird das Thema „Justizielle Bekämpfung des Antisemitismus“ erörtert werden. Bayern wird hier über die Bestellung von Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften in Bayern berichten.

Universität Erfurt

An der Universität Erfurt besteht seit dem Jahr 2015 die vom BMBF geförderte Forschergruppe zu Jüdischen Studien. Mit der Einrichtung eines Research Centre „Dynamics of Jewish ritual practices in pluralistic contexts from Antiquity to the Present“, das am Max-Weber-Kolleg für kultur- und sozialwissenschaftliche Studien zusammen mit dem Theologischen Forschungskolleg und dem Forschungszentrum Gotha in Kooperation mit der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar sowie international führenden Spezialisten für religiöse Praktiken im Judentum aufgebaut wurde, beabsichtigt die Universität Erfurt ein internationales und interdisziplinäres Forum für historische, kulturwissenschaftliche wie theologische Forschungen zum Judentum zu schaffen und ihr besonderes religionswissenschaftliches Profil zu stärken und auszubauen. Dieses soll der in Deutschland im 19. Jahrhundert entstandenen, aber durch die nationalsozialistische Judenvertreibung und -vernichtung weitgehend abgebrochenen Erforschung jüdischer religiöser Praktiken und daran anknüpfender Diskurse einen Ort bieten, der zentrale Fragen der jüngsten Forschung in einen interdisziplinären Forschungskontext einbettet und neue Impulse für eine vergleichende wie verflechtungsgeschichtliche Herangehensweise schafft, indem konsequent nach religiös, intellektuell und kulturell pluralistischen Kontexten und Wechselwirkungen gefragt wird. Diese fokussiert mit dem Projekt „Dynamik ritueller Praktiken im Judentum in pluralistischen Kontexten von der Antike bis zur Gegenwart“ auf die Frage: „Wie gestalten sich jüdische Praktiken unter Bedingungen des lokalen Nebeneinanders verschiedener religiöser Richtungen und wie sind die Akteure verflochten?“. Durch die Verbindung von längerfristigen Forschungsprojekten der Kerngruppe (Prof. Dr. Benedikt Kranemann, Prof. Dr. Jörg Rüpke,, Prof. Dr. Martin Mulsow und Prof. Dr. Jascha Nemtsov) und weiteren Thüringer und internationalen Gastwissenschaftlern wird zugleich ein Ort international sichtbarer judentumsbezogener Forschung in religionswissenschaftlicher, theologischer, historischer und sozialwissenschaftlicher Perspektive geschaffen. Neben den Vertretern von Universität Erfurt und HfM Weimar gehören bereits internationale Forschergrößen wie Tessa Rajak aus Oxford und Günter Stemberger aus Wien zur Kerngruppe. Zudem besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt, d. h. Herr Günter Stemberger ist gegenwärtig als erster „Judaist in Residence“ der Stadt und der Universität Erfurt tätig.

Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar (HfM)

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert in einer zweiten Förderphase (2017-2022) das Zentrum Jüdische Studien Berlin-Brandenburg (ZJS), das Forschende und Lehrende vernetzt und die Forschung auf dem Gebiet der Jüdischen Studien stärkt. Die Beteiligung der HfM mit der Professur für „Geschichte der jüdischen Musik“ am ZJS wird vom TMWWDG dadurch unterstützt, dass es die Kofinanzierung zur diesbezüglichen Bundesförderung zur Verfügung stellt.

Zu den Vorhaben der beteiligten Professur von Prof. Dr. Jascha Nemtsov am Institut für Musikwissenschaft Weimar-Jena zählt unter anderem das Projekt "Aspekte des Judentums und der jüdischen Identität in den musikalischen Kulturen der christlichen und islamischen Kulturräume" gemeinsam mit der Universität in Haifa (Israel). Es entstehen zudem wissenschaftliche Monografien, Quellen-, Noten- und CD-Editionen jüdischer Komponisten und Musiker. Zu den Aufgaben der Professur gehört auch die akademische Leitung der Ausbildung jüdischer Kantorinnen und Kantoren am Abraham Geiger Kolleg.

Die Professur hilft entscheidend bei der Wiederbegründung jüdischen Lebens in Deutschland, indem sie angehenden Kantorinnen und Kantoren musikwissenschaftliches Wissen vermittelt. Zugleich eröffnet sie für alle Studierenden der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar den Blick auf ein bedeutendes Erbe der Musikkultur der Welt. Dies geschieht insbesondere im Studienprofil „Geschichte der jüdischen Musik“ innerhalb des Masterstudiengangs Musikwissenschaft.

Universität Jena: Aktivitäten des KomRex- Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration

Das KomRex erstellt jährlich mit dem Thüringen-Monitor ein wissenschaftliches Gutachten zur politischen Kultur in Thüringen. Fester Bestandteil der repräsentativen Umfrage ist die Erfassung rechtsextremer Einstellungen, wozu auch die Form des primären Antisemitismus gehört. Weiterhin wurden in den vergangenen Jahren (etwa im Thüringen-Monitor 2017 als auch im Thüringen-Monitor 2018) Formen des sekundären und israelbezogenen Antisemitismus in die Erhebung des Thüringen-Monitors aufgenommen. Damit stellt das KomRex jährlich die Verbreitung und Entwicklung antisemitischer Einstellungen in Thüringen dar. Weiterhin erarbeitet das KomRex aktuell den „Thüringen-Monitor-Integration“, der als schriftliche Befragung von Geflüchteten in Thüringen, deren Lebenssituation sowie Integrationsperspektiven erfasst. U.a. machten die TeilnehmerInnen auch Angaben zu politischen Einstellungen, wie Demokratieakzeptanz und Institutionenvertrauen, aber auch zur Form des israelbezogenen Antisemitismus. Nach Abschluss des Projektes wird das KomRex damit eine weitere Datenquelle zur Verfügung stellen, die Hinweise über die Verbreitung von israelbezogenen Antisemitismus unter Geflüchteten in Thüringen bereithält.

Im Rahmen der Förderung durch das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltofffenheit erarbeitet das KomRex die „Topografie des Rechtsextremismus“, eine grafisch ansprechend aufbereitete Website, die Ergebnisse des Thüringen-Monitors darstellt, aber auch rechtsextreme Strukturen sowie politisch motivierte Angriffe regional aufgeschlüsselt darstellt. Diese Zusammenführung und ansprechende Darstellung unterschiedlicher Daten und Informationen soll es staatlichen sowie zivilgesellschaftlichen Stellen, Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie interessierten BürgerInnen erleichtern, antidemokratische Gefährdungen in Thüringen wahrzunehmen.

In der Ringvorlesung “Angegriffene Demokratie – Befunde und Gegenmittel“, werden u. a. in der Veranstaltung mit Prof. Dr. Wassilis Kassis: „Die dunkle Seite der Universität: Antisemitismus und antimuslimische Vorurteile Studierender“ (20. Januar 2015), im Vortrag von Prof. Samuel Salzborn unter dem Titel „Antisemitismus in der Demokratie“ (26. Januar 2016) oder während des Beitrags vom Marina Chernivsky „Rassisten sind immer die anderen – Alltägliche und aktuelle Formen von Rassismus und Antisemitismus als Herausforderung für die Bildungsarbeit“ (24. November 2015)  aktuelle Formen des Antisemitismus thematisiert.

Über alle Jahre hinweg wurden Städtebaufördermittel für Sanierungsvorhaben der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und des jüdischen Erbes in Thüringen eingesetzt:

Mühlhausen „Synagoge, Gedenk- und Begegnungsort

• BundLänder-Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
• Realisierungszeitraum 19941997
• Kosten 415 T€

Bauerbach Jüdischer Friedhof, Grunderwerb zur Herstellung einer Zuwegung

• Förderprogramm „Thüringer Landesprogramm für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen“
• Realisierungszeitraum 19981999
• Kosten 12 T€

Erfurt Neuer Jüdischer Friedhof, Treppenanlage, Grundstückseinfriedung

• Förderprogramm „Thüringer Landesprogramm für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen“
• Realisierungszeitraum 19942017
• Kosten 215 T€

Erfurt Freiflächengestaltung der Mikwe

• BundLänder-Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
• Realisierungszeitraum 2011
• Kosten 292 T€

Erfurt „Kleine Synagoge“ (Jüdisches Erbe)

• BundLänder-Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
• Realisierungszeitraum 19961998
• Kosten 870 T€

Erfurt „Alte Synagoge“ (Jüdisches Erbe)

• BundLänder-Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ / EFRE-Förderung
• Realisierungszeitraum 1998 2007
• Kosten 1,11 Mio. €

Erfurt „Jüdisches Gemeindezentrum“

• BundLänder-Förderprogramm „Sanierung und Entwicklung“
• Realisierungszeitraum 2000
• Kosten 280 T€

Für die Sanierung des Jüdischen Friedhofs in Plaue ist eine Förderung aus Mitteln des PMO-Vermögens vorgesehen. Die Gesamtkosten werden ca. 200 T€ betragen.