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Modellversuch zu Corona-Öffnungen in Nordhausen, im Hintergrund verschwommen eine Schlange an Menschen, im Vordergrund ein negativer Test

Thüringer-Bürger*innen-Forum

#BürgerforumCOVID19

Die täglichen Erfahrungen und Erlebnisse der Menschen, ihre im Alltag erworbene Kompetenz in ihrem Leben mit dem Virus, in die Arbeit der Verwaltung einzubauen, ist unser Ziel. Deshalb hat die Thüringer Landesregierung das "BürgerForum Covid-19" ins Leben gerufen, wo diese Stimmen verstärkt Gehör finden sollen.

Die Aufgabe der Teilnehmenden dieses BürgerForums wird es sein, Meinungen und Stimmungen zusammenzutragen und sichtbar zu machen. Wir wollen genau zuhören, wie die Menschen die Lage in Thüringen empfinden und welche Bedürfnisse sie haben. Wie haben die Menschen die bisherige Entwicklung wahrgenommen? Was erwarten die Menschen von der Thüringer Landesregierung?

Thüringer BürgerForum Covid-19

Informationsseite des Thüringer BürgerForums: https://www.thueringer-buergerforum.de

Ministerpräsident Bodo Ramelow zum #BürgerForum

„Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für eine Mitarbeit im neuen Bürgerforum bereit erklärt haben. Die Rückmeldungen haben die mögliche Anzahl an Teilnehmenden bei Weitem übertroffen, sodass wir einigen Interessierten eine Teilnahme leider nicht ermöglichen konnten. Teilhabe soll und wird dennoch für alle möglich sein. Eine Online-Plattform wird das Forum informativ begleiten und dessen Arbeit transparent dokumentieren. Für die Zukunft wird somit der Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung weiter geebnet.“

Bürgergutachten an Landesregierung übergeben

Am 26.11.2021 wurde im Rahmen einer Online-Veranstaltung von Teilnehmenden des Thüringer BürgerForums Covid-19 das Bürgergutachten mit Vorschlägen zur Bewältigung der Corona-Pandemie an die Landesregierung übergeben.

Es wurde von Minister Dirk Adams und Staatssekretärin Dr. Julia Heesen in Anwesenheit der Landtagsabgeordneten Franziska Baum „virtuell“ entgegengenommen, nachdem die ursprünglich für den Landtag geplante Präsenzveranstaltung aufgrund des sich dramatisch entwickelnden Infektionsgeschehens abgesagt werden musste.

In seiner Videobotschaft wies Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Blick auf die vierte Covid-Welle eindringlich darauf hin, dass die Intensivstationen der Thüringer Krankenhäuser am Limit arbeiten. „Ich kann nur immer wieder appellieren, sich impfen und boostern zu lassen“. Er bedankte sich für die vom BürgerForum vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bewältigung von Covid-19 und künftiger Pandemien, die zum Teil bereits Eingang in die Beratungen der Landesregierung gefunden haben.

Minister Dirk Adams dankte den Teilnehmenden für ihr Engagement und stellvertretend für das Zebralog Team, dem Geschäftsführer Matthias Trénel, für die Vorbereitung und Moderation des BürgerForums. „Der Umfang und die qualitative Belastbarkeit der Empfehlungen haben uns gezeigt, dass es richtig war, durch eine repräsentative Auswahl aus der Thüringer Bevölkerung ein realistisches Meinungsbild einzuholen. Als Migrationsminister hat es mich besonders gefreut, dass seitens des Forums gefordert wird, die Rahmenbedingungen für die Ausbildung geflüchteter Menschen in der Pflege zu verbessern, um dem Pflegenotstand entgegenzuwirken. Ihr Bürgergutachten ist uns nicht nur hier Mahnung und Verpflichtung“.

Das Bürgergutachten enthält insgesamt 55 Empfehlungen der Teilnehmenden in den Bereichen Pflege und Gesundheit, Digitalisierung, Jugend und Bildung, Arbeit und Kultur, Politik und Zusammenhalt sowie Breitensport. Dreizehn davon wurden bereits am 14. September 2021 im Kabinett als sogenannte „Sofortmaßnahmen“ vorgestellt. Zu deren Umsetzung hat die Landesregierung bereits berichtet. Der Bericht ist Anlage zum Bürgergutachten. Mitte 2022 ist eine Evaluierung geplant, die auf einer digitalen Plattform für Bürgerbeteiligung veröffentlicht und auch diskutiert werden soll.

Im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz stellte Minister Dirk Adams den Bericht am 30.11.2021 vor.

Regierungsmedienkonferenz: Abschluss des BürgerForums Covid-19

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Der Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams, berichtete gemeinsam mit Juliane Niwa und Michael Kunick, die beide Mitglieder des BürgerForums Covid-19 waren, sowie dem Moderator Matthias Trénel von der zebralog GmbH, am 14. September 2021 über den Abschluss des BürgerForums Covid-19.

Auftaktsitzung vom 09. Juni 2021

Bildschirmaufnahme von Youtube

„Mit dem Dialogformat des #ThüringerBürgerForum|s gehen wir als Landesregierung jetzt bewusst einen anderen Weg. Bürger*innen aus ganz Thüringen, die sich so wohl kaum getroffen hätten, wird erstmals eine Plattform geboten, um sich hinsichtlich ihrer Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam zu Schlussfolgerungen und Empfehlungen für ein Leben mit und nach dem Virus zu kommen. Es geht um Bürgerbeteiligung, um zivilgesellschaftliches Engagement, dessen Ausbau wir natürlich nicht nur für Krisen anstreben.“


Am 09. Juni trafen sich erstmals 49 der per Zufallsverfahren ausgewählten insgesamt 51 Bürger*innen zur digitalen Auftaktveranstaltung des Thüringer BürgerForums Covid-19. Sie kommen aus allen Altersgruppen ab 16 Jahren und sind sowohl im ländlichen wie auch dem städtischen Raum beheimatet. Unterschiede bei Bildungshintergrund, beruflicher Tätigkeit und Haushaltsgröße entsprechen weitestgehend der Lebenssituation in Thüringen. Die Teilnehmenden (23 Frauen und 26 Männer) wurden von Ministerpräsident Bodo Ramelow und Justizminister Dirk Adams begrüßt.

Ziel der Landesregierung ist, die Empfehlungen des BürgerForums Covid-19 in die weiteren Planungen für künftige pandemische Ausnahmesituationen einzubeziehen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand neben dem gegenseitigen Kennenlernen ein erster Austausch darüber, welche Themen die Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie am meisten beschäftigen. Erkennbar häufig wurde die Situation der Kinder und Jugendlichen angesprochen. Sorge bereitet die Wahrnehmung, die Gesellschaft entzweie sich über den Umgang mit der Pandemie. Das nächste Forum wird am 23. Juni 2021 stattfinden.

Videoaufzeichnung von Redebeiträgen des Ministerpräsidenten und des Justizministers zur Begrüßung der Teilnehmenden: www.thueringer-buergerforum.de

Zur Aufzeichnung auf Youtube: https://youtu.be/-7NoLP3cA8k

Häufige Fragen

Wer veranstaltet das Bürgerforum?

Das Thüringer Kabinett hat am 2. Februar 2021 die Einrichtung des „Thüringer BürgerForums Covid-19 – Gemeinsame Wege zur Bewältigung von Covid-19 und künftiger Pandemien“ beschlossen. Die Thüringer Landesregierung hat damit die Einrichtung des BürgerForums angestoßen und damit diese Form der Bürgerbeteiligung geschaffen. Sie vermittelt zusätzlich mögliche Expertinnen und Experten, und stellt den Bürgerinnen und Bürgern auf Wunsch ihre eigene Expertise zu Verfügung.

Die inhaltliche Zuständigkeit für das BürgerForum tragen die Thüringische Staatskanzlei sowie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV). Mit der Organisation, Durchführung, Moderation und Dokumentation wurde als Geschäftsstelle des BürgerForums die Agentur Zebralog GmbH aus Berlin beauftragt. Das Unternehmen blickt auf eine langjährige Erfahrung in der erfolgreichen Durchführung von digitalen, analogen und hybriden Beteiligungsprojekten zurück.

Wie wurden die am Forum teilnehmenden Bürger*innen ausgewählt?

Die Teilnehmenden wurden nach dem Zufallsbürger-Verfahren ausgewählt, um für eine vielfältige Besetzung des BürgerForums zu sorgen. Dazu wurden zunächst 4.002 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger (ab 16 Jahren) in 73 Thüringer Kommunen angeschrieben. Dabei wurde entsprechend der Gemeindegrößen darauf geachtet, dass die Verteilung der Menschen im ländlichen und städtischen Raum abgebildet wird sowie Bürgerinnen und Bürger sämtlicher Landkreise (Geschichtete Zufallsstichprobe) einbezogen werden konnten. Die Angeschriebenen wurden gebeten, ihre Bereitschaft zur Teilnahme am BürgerForum zurückzumelden. Da diese Quote an Rückmeldungen erwartungsgemäß nicht gleichmäßig über alle Altersgruppen und Regionen verteilt war, wurde unter Berücksichtigung dieser Verteilung abermals gelost. Wir gehen von letztendlich rund 50 Teilnehmenden aus.

Ziele des Thüringer-Bürger*rinnen-Forums

Das BürgerForum ist ein Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern des Freistaats Thüringen. Es wird im Juni und Juli 2021 an voraussichtlich vier Terminen stattfinden. Das Thema des BürgerForums ist die Corona-Pandemie: Bürgerinnen und Bürger Thüringens haben hier die Aufgabe, ihre eigenen Perspektiven und ihre persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie einzubringen. Das Ziel ist, sowohl Handlungsempfehlungen für die Thüringer Landespolitik im Umgang mit der Spätphase der Pandemie zu erarbeiten, als auch, für einen bürgernahen Umgang für die Zukunft zu finden.

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