„Die Krise bewältigen wir nur solidarisch, europäisch, zusammen.“ | Im Rahmen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete die Botschaft der Republik Slowenien in Berlin heute ein HoMs-Treffen (Head of Missions) für die BotschafterInnnen der EU-Mitgliederstaaten.
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„Wir bedanken uns sehr bei den Organisatorinnen und Organisatoren, dass dieses Festival unter diesen nicht ganz einfachen Bedingungen so hervorragend organisiert wurde,“ Staatssekretär Malte Krückels hielt am Freitagabend, 12. November, ein Grußwort bei der Eröffnung des Festivals.
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„Dieses Gebäude ist ein Teil Thüringens“, so Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff am Donnerstag, 28. Oktober, in der Landesvertretung im Rahmen der Veranstaltung „Die Geschichte der Thüringer Landesvertretung in Berlin“.
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In der Bundesratssitzung am 08.10.2021 übergab der amtierende Bundesratspräsident Reiner Haseloff symbolisch den Staffelstab der Präsidentschaft an den Nachfolger Ministerpräsident Bodo Ramelow. Dieser wurde zum Beginn der Sitzung turnusgemäß zum neuen Präsidenten gewählt, sein Amt tritt er am 1.…
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Besuch des niederländischen Königspaares in Deutschland: Teilnahme des Ministerpräsidenten an der Bundesratssitzung, auf der seine Majestät König Willem-Alexander eine Rede halten wird.
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Die Thüringer Staatskanzlei zeichnet für die Europapolitik der Landesregierung verantwortlich. Dazu arbeitet sie eng und koordinierend mit allen Thüringer Ministerien zusammen. Aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union werden zeitnah begleitet, im Landesinteresse analysiert und daraus Positionen und Strategien für das weitere europapolitische Vorgehen der Landesregierung entwickelt.
Aus Thüringens Lage in der Mitte Europas ergibt sich eine Chance für den Bau von Brücken zwischen West-, Mittel- und Osteuropa. Im Interesse der Thüringer Wirtschaft wird der Ausbau von Kontakten zu Partnern in Europa, Asien und Amerika verfolgt.
Eines der wichtigsten Themen, die in der Staatskanzlei bearbeitet werden, ist die Förderung des Europagedankens in Thüringen. Der Freistaat Thüringen betreibt mit Unterstützung der Europäischen Kommission das Europe Direct-Informationszentrum in der Thüringer Staatskanzlei.
Wie funktioniert die Europäische Union und wie können Bürgerinnen und Bürger die Europäische Union mitgestalten? Welche Mitwirkungsmöglichkeiten hat Thüringen in der Europäischen Union und wie werden diese genutzt? Das Team des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) informiert über Europa und lädt zum Dialog ein.
Durch die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union in Brüssel, eine proaktive europäisch ausgerichtete Mitwirkung im Bundesrat, im Ausschuss der Regionen sowie in weiteren Gremien stehen dem Freistaat eine Vielzahl von Mitwirkungsinstrumenten in Europaangelegenheiten zur Verfügung.
170/2021
Bodo Ramelow reist heute, Donnerstag, 25. November 2021, in seiner Funktion als Bundesratspräsident nach Paris. Dort trifft er seinen Amtskollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des französischen Senates, zu politischen Gesprächen. zur Detailseite
163/2021
Thüringens Europaminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff begrüßt die heutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg gegen Polen und Ungarn. Im ersten Verfahren ging es um die polnische Justizreform, im zweiten um ein ungarisches Gesetz, das Unterstützung für Asylbewerber in bestimmten Fällen unter Strafe stellt. Laut dem EuGH verstoßen die beiden osteuropäischen Länder gegen europäisches Recht. zur Detailseite
123/2021
Vor drei Jahrzehnten haben die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens durch die Verkündung ihrer „Gemeinsamen Erklärung zur Zukunft Europas“ die deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit in Weimar feierlich besiegelt – und damit den Grundstein für das Weimarer Dreieck gelegt. Am kommenden Sonntag, 29. August, begeht der Freistaat das Jubiläum mit einer Festveranstaltung im Congress Centrum Weimarhalle. Als Ehrengäste werden der Botschafter der Republik Polen, Andrzej Przyłębski, sowie der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, erwartet. zur Detailseite
74/2021
Thüringen und Małopolska bereiten für 2022 das 25-jährige Partnerschaftsjubiläum vor zur Detailseite
Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union beobachtet und analysiert das politische Geschehen in Europa. Sie informiert die Thüringer Landesregierung frühzeitig, damit diese rechtzeitig auf den europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess einwirken kann.
Das Protokoll der Landesregierung des Freistaates Thüringen ist zuständig für die Repräsentation des Ministerpräsidenten bei offiziellen Anlässen. Dies sind Veranstaltungen, Preisverleihungen, Empfänge, offizielle Besuche im Freistaat Thüringen, Reisen des Ministerpräsidenten ins Ausland sowie die Betreuung des konsularischen Korps.
Die Rolle der Regionen innerhalb der Europäischen Union ist in den letzten Jahren zunehmend wichtiger geworden. Insbesondere seit dem Vertrag von Maastricht wird dies mit dem Ausschuss der Regionen auch in den europäischen Institutionen deutlich. Vor diesem Hintergrund kommt Regional- und Städtepartnerschaften unterhalb der Nationalstaaten in einem immer mehr zusammenwachsenden Europa eine wachsende Bedeutung zu.
Neben den Regionalpartnerschaften gibt es enge Beziehungen zu weiteren Regionen durch verschiedene Kooperationsprojekte. Aktuell beispielsweise zur Republik Tartastan (Russland), der Region Lemberg (Ukraine) oder der Region Santa Catarina (Brasilien). Auch bei der Entwicklungszusammenarbeit ist das Land Thüringen bestrebt, einen eigenständigen Beitrag zu leisten und einzelfall- bzw. projektbezogen mit dem Bund zu kooperieren.
