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Kultur und Corona

Die Ausgangsbeschränkungen stellen uns vor ungewohnte Herausforderungen. Was mache ich, wenn viele Freizeitbeschäftigungen nicht mehr im gewohnten Umfang sind möglich und Kulturprogramme abgesagt sind? Hier finden Sie einige digitale Angebote.

Ab dem 20. April können einige Kultureinrichtungen unter strengen hygienischen Maßnahmen für Besucher und Angestellte schrittweise wieder öffnen. Das Tragen von Mundschutz wird empfohlen.

Handlungsempfehlungen für kulturelle Veranstaltungen sowie für die Theater und Orchester

  • Die hohe Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland und im Freistaat Thüringen führte dazu, dass die Kommunen, die Länder und der Bund einschneidende Beschränkungen im öffentlichen Leben seit Mitte März 2020 verfügen mussten.

    Durch diese Maßnahmen wurde der kulturelle Betrieb in der gewohnten Form nahezu vollständig zum Erliegen gebracht. Da es gelungen ist, mit vielen – sehr einschneidenden – Maßnahmen die Pandemie einzudämmen, konnte der Freistaat Thüringen Ende April dieses Jahres beginnen, schrittweise wieder mehr öffentliches Leben zuzulassen und Einrichtungen wieder zu öffnen.

    Ab dem 20. April 2020 wurden in Thüringen wieder die Bibliotheken und Archive geöffnet, ab 27. April kamen die Museen hinzu und zuletzt Anfang Mai die Musik- und Jugendkunstschulen. Für diese Einrichtungen liegen jeweils spartenbezogene Handlungsempfehlungen zur Aufnahme des Betriebs mit Besucherverkehr vor, die den Trägern und Einrichtungen als Orientierungshilfe bei der Anwendung der infektionsrechtlichen Auflagen dienen.

    Mit der am 9. Juni 2020 beschlossenen Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-GundVO) wurde ein Rahmen geschaffen, der die Durchführung kultureller Veranstaltungen in einer „neuen Normalität“ grundsätzlich wieder ermöglichen soll: Zwar sind gemäß § 7 Abs. 2 dieser Verordnung öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen weiterhin untersagt - Erlaubnisanträge sind aber möglich, die nur dann zu versagen sind, wenn jene Veranstaltungen nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Anzahl der Teilnehmer, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer oder nach dem räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehens am Veranstaltungsort im besonderen Maße geeignet sind, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern.

    In den folgenden Handlungsempfehlungen werden Hinweise gegeben, die in nach der Verordnung zu erarbeitende und ggf. vorzulegende Infektionsschutzkonzepte aufgenommen werden können. Herangezogen hierfür wurden zahlreiche fachliche Zuarbeiten und der Beschluss der Kulturministerkonferenz vom 15. Mai 2020 in der aktualisierten Fassung vom 16. Juni 2020.

    Die Verordnung vom 9. Juni 2020 enthält insbesondere in den §§ 3, 4, 5 und 7 wesentliche Veränderungen für den Bereich der Theater, Orchester und sonstigen Kulturveranstaltungen, die von den dort Verantwortlichen und Veranstaltern künftig zu beachten sein werden. 

  • Für alle kulturellen Veranstaltungen ist im Regelfall zwischen dem internen Proben- und Aufbaubetrieb einerseits sowie der eigentlichen späteren Aufführungssituation andererseits zu unterschieden. Für beide Phasen sind die Arbeitsschutzstandards und Arbeitsschutzvorschriften jederzeit zwingend zu beachten und einzuhalten.

    Voraussetzung für die Umsetzung jedweder Lockerungen ist die lokale Entwicklung der Infektionszahlen. Die zu öffnenden Einrichtungen sowie die Veranstalter von sonstigen kulturellen Veranstaltungen benötigen zum Schutz ihrer Beschäftigten, der Mitwirkenden und des Publikums abgewogene Steuerungs- und Hygienekonzepte, die den individuellen Gegebenheiten der Spielstätten, Einrichtungen oder Veranstaltungen angepasst sind. Diese Konzepte sind von den Kultureinrichtungen bzw. den Ausrichtern sonstiger kultureller Veranstaltungen anhand der nachfolgenden Vorgaben zu erstellen und mit den jeweils gültigen Rechtsverordnungen des Freistaats und  ggf. der Kommunen abzugleichen sowie, wo notwendig oder sinnvoll, mit den örtlichen Behörden abzustimmen.

    Für Publikum, Mitwirkende und Beschäftigte gilt:

    • Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen sowie insbesondere respiratorischen Symptomen jeglicher Schwere sowie Personen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 der  ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO  mit Ausnahme der Personen nach § 11 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO , die innerhalb der einer möglichen Teilnahme am Probenbetrieb oder der Veranstaltung vorangehenden 14 Tage Kontakt zu mindestens einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person hatten, ist die Teilnahme am Proben-, Spiel und Aufführungsbetrieb untersagt, Zugang zu den entsprechen Proben-, Spiel- und Aufführungsorten darf ihnen nicht gewährt werden.
    • Auf diese Vorgabe ist in jeweils exponierter Weise mehrfach unter Nutzung verschiedener Kommunikationskanäle hinzuweisen.
    • Mitwirkende und Gäste, die zu den sog. „Hochrisikogruppen“ zählen, sollen nach Möglichkeit nicht eingesetzt werden bzw. die Einrichtungen und Aufführungsorte nicht betreten.
    • Gäste, Besucher oder sonstige anwesende Personen der bzw. bei den  Veranstaltungen sind  zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung in Listen durch die Verantwortliche Person (§ 5 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO) zu dokumentieren.

    Hier sind zu erfassen:

    - Name und Vorname,
    - Wohnanschrift oder Rufnummer,
    - Datum und Uhrzeit der Anwesenheit.

    Die erfassten Daten sind für die Dauer von 4 Wochen durch die verantwortliche Person gesichert aufzubewahren, Dritten nicht zugänglich zu machen, vor unberechtigter Kenntnisnahme und Zugriff Dritter, insbesondere auch durch (andere) Gäste, geschützt für die nach § 12 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zuständige Behörde vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln. Nach Ablauf dieser Frist sind die Daten datenschutzgerecht zu löschen oder zu vernichten, § 3 Abs. 4 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO

    • Ohne Angabe dieser Kontaktdaten darf der jeweilige Besucher das entsprechende Angebot nicht in Anspruch nehmen.
    • Für die Mitarbeiter der Kultureinrichtungen bzw. für Mitwirkende an den Veranstaltungen soll eine arbeitsmedizinische Vorsorge gewährleistet werden.

     

    Für alle kulturellen Veranstaltungen und Sparten gilt:

    • Es gelten die Sicherheits- und Hygienestandards nach den SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandards des BMAS, zu finden unter:
      https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.html
    • Es sollen von den Kultureinrichtungen und Veranstaltern einrichtungsspezifische Hygiene-, Reinigungs- und Abstands- und Lüftungskonzepte (Infektionsschutzkonzepte) erstellt werden, § 5 Abs. 5  ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO ist zu beachten.
    • Erhöhte Hygienebedingungen durch deutlich verkürzte Reinigungsintervalle für die Funktions- und Handflächen, bei Ballett- und Tanznutzung auch der Fußbodenflächen.
    • An Ein- und Ausgängen zu Proben- und Aufführungsstätten sowie in WCs sind Waschgelegenheiten mit Seife und Einmalhandtüchern vorzusehen; kann dies nicht gewährleistet werden, sind Handspender mit Desinfektionsmitteln vorzusehen.
    • Die ausreichende Ausstattung dieser Orte mit Seife, Handtüchern und Desinfektionsmitteln ist regelmäßig in Abhängigkeit von der zu erwartenden Nutzung zu prüfen.
    • Das Personal ist hinsichtlich der rechtlichen und medizinischen Vorgaben, deren Einhaltung und Prüfung vor Wiedereröffnung der Einrichtungen und vor Durchführung von Veranstaltungen entsprechend zu schulen.
    • Maßnahmen zur Verringerung der Aerosol-Belastung in geschlossenen Räumen sind zu treffen. Regelmäßige, im Optimalfall mindestens stündliche, effektive Querlüftungen innerhalb geschlossener Räume sind zu gewährleisten und durchzuführen.
    • Bei Nutzung technischer Einrichtungen für die Einhaltung des Konzepts zur Minimierung der Aerosol-Belastung ist dringend eine fachgerechte Prüfung / Bewertung der Anlagen empfohlen um sicherzustellen, dass diese die hierfür notwendigen technischen Voraussetzungen gewährleisten.
    • Der Kontakt zwischen Personen soll, soweit möglich, weitgehend reduziert werden (bspw. Kostümanproben mit Puppen).

     

    Für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen gilt darüber hinaus:

    • Wo immer möglich und zumutbar: Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,50 m zwischen verschiedenen Personen gem. § 1 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO mit Ausnahme der Regelung für Personen gem. § 1 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO.
    • Leitung der Besucherströme mit dem Ziel der Kontakt- und Begegnungsminimierung, insbesondere durch:
      - Bodenmarkierungen
      - Geregeltes Einlassverfahren,
      - Sitzplatzreservierungen, dabei Beachtung der Abstände durch freizuhaltende Sitzplätze und ebenfalls freizuhaltende davor- und dahinterliegende Sitzreihen; durch den Verweis auf den gesamten
        § 1 in § 5 Abs. 5 Satz 2 dürfen Personen des eigenen Haushalts und Angehörige eines weiteren Haushalts zusammensitzen. 
      - ggf. zeitversetzter Einlass und Auslass, gesteuerter Zugang zu und von den Sitzplätzen,
      - wo möglich: Vermeidung von Warteschlangen durch Nutzung von Online-Tickets, ggf. mit Zeitfenster,
      - ggf. Nutzung zusätzlicher Ein- und Ausgänge,
      - möglichst kontaktlose Zahl- und Einlassverfahren,
      - Verzicht auf Abriss oder Scan der Einlasskarten,
      - Ordnendes Eingreifen geschulter Ordner, durch diese auch regelmäßige Prüfung der Einhaltung der Abstandsregelungen.
    • Innerhalb geschlossener Räume dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, jedenfalls bei Betreten und Verlassen des Veranstaltungsortes, bei Aufsuchen und Verlassen des Sitzplatzes, während der Pausen und bei Aufsuchen der Sanitäranlagen; weitergehende Vorgaben der zuständigen Gesundheitsämter sind zu beachten. Geschlossenen Räumen stehen provisorisch errichtete räumliche Umgrenzungen und Überdachungen auf ansonsten freier Fläche, insbesondere Festzelte, Pavillons und ähnliche Einrichtungen, gleich.
  • Die zu erarbeitenden Infektionsschutzkonzepte müssen die Vorgaben des § 5 Abs. 5 ThürSARS-CoV-2-NeuordVO beachten.

    Orchester/Konzert:

    Proben und Aufführungen dürfen stattfinden, wenn, wo immer möglich und zumutbar, ein Abstand von mindestens 1,50m zwischen den Personen eingehalten wird. Bei Streichinstrumenten kann ein Abstand von 1,00m genügen, wenn zugleich Mund-Nasenschutz getragen wird. Für die Blasinstrumente sollen Abstände von mindestens 2,00m in Blasrichtung eingehalten werden, Blechblasinstrumente sollen in Blasrichtung zusätzlich durch eine 1,50 – 2,00 m hohe Plexiglasscheibe oder einen gleich wirksamen Schutz abgeschirmt werden.  Das Vorgenannte soll unabhängig von der jeweiligen Proben- und Aufführungsräumlichkeit (insbes. auch für den „Orchestergraben“) beachtet werden.

    Gesang/Musiktheater:

    Hier soll ein Abstand zu anderen Personen je nach Gesangsfach von 3,00 - 5,00m gewährleistet werden. Wo dies nicht möglich ist, gelten die entsprechenden Empfehlungen wie für Blechblasinstrumente, d.h. Einhaltung des Abstands von 1,50m zuzüglich einer Plexiglas- oder Gesichtsvisierabschirmung. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die Bedeutung von Aerosolen für ein mögliches Infektionsgeschehen, die nach Erarbeitung dieser Eckpunkte gewonnen werden,   sollen bei regelmäßigen Revisionen der Infektionsschutzkonzepte berücksichtigt und ggf. eingearbeitet werden; dies gilt insbesondere im Hinblick auf Proben und Darbietungen mit Gesang.

    Schauspiel:

    Im Schauspiel werden Proben wegen der empfohlenen Abstandsregeln und der daraus folgenden personellen Grenzen häufig nur auf der Hauptbühne möglich sein; Proben und Aufführungen für Kleinstensembles sind aber zulässig und wünschenswert.

    Tanz:

    Einzelübungen und Training sind unter Beachtung der allgemeinen Abstandsempfehlungen möglich. Dies gilt auch für Aufführungen, sofern die Abstandsregelungen gewahrt werden können (z.B. Solotanz auf „kleinen Bühnen“).

    Festivals:

    Nach § 7 Abs. 2 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundV0 sind Festivals grundsätzlich verboten. In Einzelfällen kann bei der nach § 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zuständigen Behörde die Erlaubnis beantragt werden. Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn die Veranstaltung nach Satz 1 insbesondere nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Dauer, der Anzahl der Teilnehmer, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer oder nach den räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen am Veranstaltungsort in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern.

    Freie Theaterszene:

    Proben können stattfinden, wenn ein Abstand von mindestens 1,50 m zwischen den Personen, wo immer möglich und zumutbar, eingehalten wird. Nach gegenwärtigem Stand können Aufführungen seit dem 13. Juni 2020 bei Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen stattfinden, wenn nicht  ein Fall des § 7 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-GrundVO vorliegt. Die Entscheidung, ob die einzelnen Einrichtungen, von denen etliche auch kommerziell tätig sind, eine Öffnung leisten können, muss den Einrichtungen überlassen bleiben.

    Repertoire:

    Die Einschränkungen bei Proben und Aufführung erfordern eine Anpassung der Spielpläne (etwa kleinere und kürzere Werke). Regiekonzepte müssen überarbeitet werden, im Musiktheater sind konzertante Aufführungen denkbar. Wegen des eingeschränkten Platzangebotes muss zudem häufiger gespielt werden. Zur Verkürzung des Aufenthalts bei Aufführungen soll eine Darbietung ohne unterbrechende Pausen angestrebt werden.

    Führungen:

    Bei öffentlichen Führungen, z.B. in Museen, Besucherbergwerken, Freigeländen und Städten, sollen die Abstandsregelungen des § 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zwischen den Teilnehmenden und zum Führenden eingehalten werden. Die maximale Teilnehmerzahl ist entsprechend festzulegen. Die Begegnung von mehreren Gruppen oder deren Aufenthalt in Räumen von nicht erheblicher Größe, wie z.B. Kirchen, ist zu vermeiden. Bei Führungen in geschlossenen Räumen ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes dringend empfohlen.  Zu besseren Verständlichkeit kann der Führende zeitweise während der Erläuterung auf den Mund-Nasen-Schutz verzichten. Die Gruppen sind zu Beginn der Führung auf die Einhaltung insbesondere der Abstandsregel auch an Engstellen hinzuweisen.

    Ausstellungseröffnungen:

    Ausstellungseröffnungen sollten kurz gehalten werden; möglichst nicht mehr als zwei Personen sollten Reden halten.  Bei Musikdarbietungen sind die entsprechenden Empfehlungen (vgl. oben) zu beachten. Es ist zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht und es sinnvoll ist, zumindest Teile der Veranstaltung außerhalb geschlossener Räume durchzuführen oder während der Veranstaltung die Räume zu wechseln. Auf die Ausgabe unverpackter Lebensmittel und offener Getränke soll verzichtet werden. Von den Teilnehmenden sind die Mindestabstände von in der Regel 1,5m, wo immer möglich und zumutbar, einzuhalten, es gilt § 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Die Teilnehmerzahl ist entsprechend zu begrenzen.

    Grundlagen bildeten unter anderem:

    • Eckpunkte für eine Öffnungsstrategie; Beschluss der Kulturministerkonferenz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 15. Mai 2020 in der Fassung vom 16. Juni 2020
    • SARS-Co-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
    • SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (Stand 08.05.20)
    • Positionspapier der Veranstaltungswirtschaft für eine schrittweise Wiederinbetriebnahme der Veranstaltungswirtschaft
    • Empfehlungen zur Durchführung von Veranstaltungen bis 31.08.2020, verfasst von Thomas Müller, Martin Kranz, Petra Rottschalk et. Al
    • ThüringerSARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung (ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-)  in der Fassung vom 12. Mai 2020
    • Empfehlungen Robert-Koch-Institut
    • Stellungnahme zum Spielbetrieb der Orchester während der Covid-19-Epidemie der Charité, Berlin
    • Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik (Freiburger Institut für Musikermedizin)
    • AG der Thüringer Theater und Orchester (Abschlusspapier vom 14.05.2020)
    • Schutz-und Hygieneplan in Kinobetrieben zur Wiedereröffnung HdF Kino e.V., AG Kino
Staatssekretärin Tina Beer

Briefe von Kulturstaatssekretärin Tina Beer an die Kulturverbände Thüringens

In folgenden Briefen wendet sich Kulturstaatssekretärin Tina Beer an die Kulturschaffenden Thüringens.

  • Sehr geehrte Damen und Herren,

    seit Auslauf der Soforthilfen am 31. Mai 2020 sind ein paar Wochen vergangen. Die administrative Bereitstellung der daran anknüpfenden Überbrückungshilfen ist nun auf den Weg gebracht, weshalb ich Ihnen heute einen Überblick über die Fördermöglichkeiten des Bundes (NEUSTART KULTUR) und des Freistaates Thüringen (Soloselbstständige und Kulturbereich) übermitteln kann.
    Auch die „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ wurde in dieser Woche erneuert, worauf ich zum Abschluss des Briefes eingehen werde.

    1. Fördermöglichkeiten

    1.1 Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung einer Billigkeitsleistung für gemeinnützige Träger im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2020 (Sondervermögen)

    Mit dem am 24. Juni 2020 in Kraft getretenen Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG), wurde auch das in meinem letzten Brief bereits angekündigte Sondervermögen "Hilfe zur Überwindung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie" (Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetz) wirksam. Über die beschlossenen Hilfen und deren beabsichtigter Verteilung hatte ich Sie vorab im letzten Rundbrief informiert.

    Die Richtlinie ist am 06. Juli 2020 durch Unterschrift des Kulturministers in Kraft getreten. Anträge von gemeinnützigen Trägern im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater können seit heute bis zum 31.07.2020 (für Kultur) bzw. bis zum 31.08.2020 (für Kinos) bei der GFAW gestellt werden.

    Die Höhe der Billigkeitsleistung entspricht der Finanzierungslücke, die sich aus den laufenden Kosten oder Verpflichtungen für den Notbetrieb des Antragstellers nach Abzug aller verfügbaren Einnahmen (z. B. Zuwendungen, andere Fördermittel, sonstige Corona-Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stornogebühren, andere Entgelte) ergibt.
    Als Notbetrieb ist der vom regulären Betrieb abweichende und in der Regel auf ein Minimum zum Erhalt der Existenz eingeschränkte Betrieb ab dem Tag der durch Erlass (vom 16. März 2020) verfügten Schließung zum 18. März 2020 zu verstehen.
    Zur Ermittlung der Finanzierungslücke sind alle im Rahmen des Notbetriebs erforderlichen Kosten/Verpflichtungen und die ihnen gegenüberstehenden Deckungsmöglichkeiten auf Basis des Monats der Antragstellung im Antrag anzugeben.

    Die Billigkeitsleistung im Bereich der Festivals, Soziokultur und freien Theater wird ab Antragstellung rückwirkend für den Zeitraum ab 18. März 2020, längstens für die Dauer von vier Monaten bis zunächst 17. Juli 2020 gewährt. Bei Fortbestehen der Liquiditätsengpässe kann im Einzelfall eine weitere Billigkeitsleistung für den Zeitraum ab 18. Juli 2020 bis voraussichtlich 31. Dezember 2020 gewährt werden, sofern noch Haushaltsmittel für die jeweiligen Zwecke zur Verfügung stehen. Die Antragsfrist für diese Folgeanträge wird der 15.
    Oktober 2020 sein.
    Möglicherweise erscheint es verwunderlich, dass Folgeanträge bis Dezember gewährt, aber nur bis Oktober beantragt werden können. Dies erklärt sich daraus, dass Antragsteller eine Prognose abgeben müssen, wieviel Einbußen sie bis zum Ende des Jahres haben werden. Mithin müssen die Anträge bis 31. Dezember abgearbeitet sein, was nur zu schaffen ist, wenn am 15. Oktober Antragsschluss ist.

    Der verbindliche Zuschussantrag ist als Download auf der Webseite der GFAW abrufbar, muss jedoch aus Rechtsgründen weiterhin postalisch an die GFAW versandt werden.

    1. 2 Museen, Theater, Orchester und Stiftungen

    Die Billigkeitsleistungen für Museen, Theater, Orchester und Stiftungen (Klassik Stiftung Weimar, Wartburg-Stiftung, Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, Stiftung Schloss Friedenstein Gotha) werden direkt über die Kulturabteilung der TSK ausgereicht werden.
    Bezüglich der Höhe der Billigkeitsleistung, der Frage des Notbetriebs und der Ermittlung der Finanzierungslücke gelten die gleichen Bestimmungen, die unter 1.1 dazu erfasst wurden.
    Die Fragen zum Verfahren (Antragstellung) und ob es einer eigenen Richtlinie bedarf, werden derzeit noch mit dem Thüringer Finanzministerium und dem Thüringer Rechnungshof abgestimmt. Hierzu wird es voraussichtlich noch vor den Sommerferien eine gesonderte Veröffentlichung geben.

    1.3 Zukunftspaket NEUSTART KULTUR der Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM)

    Nach dem Deutschen Bundestag hat am vergangenen Freitag auch der Bundesrat dem Rettungs- und Zukunftspaket NEUSTART KULTUR zugestimmt.
    Ziel des Programms ist der Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach. Das Programm soll Kultureinrichtungen in die Lage versetzen, Häuser und Programme wieder zu eröffnen. Dadurch werde nicht nur eine Wiederbelebung des vielfältigen Kulturangebots ermöglicht, sondern auch eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Künstlerinnen, Künstler und Kreative geschaffen.
    Die Fördergrundsätze für den ersten Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ sind heute veröffentlicht worden. Demnach unterstützt die BKM mit insgesamt bis zu 50 Mio. Euro die sechs Bundeskulturfonds, die ihrerseits schwerpunktmäßig direkte Künstlerhilfe, z. B.
    über Stipendien, betreiben. Finanziell gestärkt werden damit:

    • die Stiftung Kunstfonds,
    • der Deutsche Literaturfonds e.V.,
    • der Fonds Darstellende Künste e.V.,
    • der Fonds Soziokultur e.V.,
    • der Deutsche Übersetzerfonds e.V. und
    • der Musikfonds e.V.

    Wann die weiteren Programmteile, die ich bereits im letzten Brief skizziert hatte - insbesondere jener zur „Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen“ und die „Förderung alternativer, auch digitaler Angebote“ - zur Beantragung zur Verfügung stehen, ist derzeit nicht bekannt. Auf der Internetseite der BKM wird die Veröffentlichung weiterer Fördergrundsätze und Antragsformulare „in den kommenden Wochen“ angekündigt. Sie werden auf den Internetseiten von Branchenverbänden und anderen Organisationen abrufbar
    sein. Aktuelle Hinweise und weiterführende Informationen dazu finden Sie auf der Seite der BKM.

    1.4 Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung von Soforthilfen als Billigkeitsleistungen für „Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen“

    Auch die Richtlinie zu den Corona-Überbrückungshilfen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ist veröffentlicht.
    Sie richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige, Freischaffende sowie gemeinnützige Organisationen. Eine Antragstellung ist auch hier seit heute möglich. Auf den Seiten der Thüringer Aufbaubank finden Sie alle Informationen.

    Soloselbständige, die die Zugangsvoraussetzungen gemäß Richtlinie erfüllen und die Umsatzrückgänge für eine anteilige Fixkostenerstattung erreichen, erhalten über diese Überbrückungshilfen einen Zuschuss zu den Lebenshaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro monatlich für maximal zwei Monate im Geltungszeitraum Juni bis August 2020 dieser Richtlinie.

    Leider ist die Antragsstellung ausschließlich über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer möglich. Ich hätte mir für die Unterstützung der Soloselbständigen eine deutlich unbürokratischere Antragsstellung sehr gewünscht. Leider haben einzelne Missbrauchsfälle der Soforthilfen zu einem generell strengeren Antragsprocedere geführt.

    2. Aktualisierung der „Eindämmungsverordnung“

    Wie eingangs beschrieben, wurde auch die „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ in dieser Woche aktualisiert. Für den Kulturbereich ergeben sich daraus keine weitreichenden Änderungen zur vorhergehenden Fassung.

    Dies bedeutet jedoch auf, dass eine Kontaktdatenerfassung zum Zweck der Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten weiterhin für Gäste und Besuchern bei öffentlichen, frei oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen und Einrichtungen mit Publikumsverkehr erforderlich ist. Aufgehoben wurden sie für „alle sonstigen anwesenden Personen“, wie beispielsweise Lieferanten.
    Ich weiß, dass die Kontaktdatenerfassung für die meisten Einrichtungen einen großen Aufwand darstellt. Stellvertretend für viele hatte der Museumsverband Thüringen diesen Aufwand erläutert. Für diese Einblicke und Rückmeldungen bin ich sehr dankbar, weil sie aufzeigen, wo Handlungsbedarf vor Ort besteht. Dennoch konnte der Änderungsbitte an dieser Stelle nicht nachgekommen werden, da die weitreichenden Lockerungen darauf basieren, dass Infektionsketten nachvollzogen und so unterbrochen werden können.
    Diese Fassung der Verordnung gilt nun bis zum 31. August 2020. Ich habe sie Ihnen, ebenso wie das Antragsformular der GFWA sowie die Richtlinien beigefügt.

    Mir ist sehr bewusst, dass auch diese Regelungen nicht alle Probleme der Kulturschaffenden und -institutionen lösen. Dennoch hoffe ich auf ein Fortbestehen des konstruktiven Dialogs mit Ihnen, um unsere Kultur im Freistaat Thüringen am Leben zu erhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturabteilung stehen ebenso wie ich selbst für Ihre Fragen zur Verfügung.

    Herzliche Grüße zum Wochenende sendet Ihnen

    Tina Beer

  • Sehr geehrte Damen und Herren,

    in der vergangenen Woche wurde nicht nur im Thüringer Landtag über das Sondervermögen entschieden, welches vermutlich auch für Sie und Ihre Mitglieder hohe Relevanz entfalten wird. Es wurde auch auf Bundesebene ein Koalitionsbeschluss getroffen, der vielen Menschen, die durch Corona wirtschaftlich belastet sind, dringend notwendige Überbrückungshilfen in Aussicht stellt. Und nicht zuletzt hat das Thüringer Kabinett am heutigen Tag eine neue Verordnung verabschiedet, die besonders dem Veranstaltungsbereich Erleichterungen bringen wird. In diesem Sinne ist es meines Erachtens an der Zeit, Sie in einem erneuten Rundschreiben über die Neuerungen zu informieren.


    Überbrückungshilfen des Bundes
    Der am 3. Juni 2020 gefasste Koalitionsbeschluss 'Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken' hat Überbrückungshilfen für den Zeitraum von Juni bis Dezember 2020 geplant. Er knüpft damit an die Soforthilfen, die zum 31. Mai 2020 ausliefen, zeitlich an. Für den Kulturbereich sind dabei besonders zwei Punkte relevant:

    Punkt 13 des Koalitionsbeschlusses betrifft Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbstständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, die ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten. Genau heißt es:

    13. Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt.
    Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, Profisportvereinen der unteren Ligen, Schaustellern, Unternehmen der Veranstaltungslogistik sowie Unternehmen im Bereich um Messeveranstaltungen angemessen Rechnung zu tragen ist.
    Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.
    Bei Unternehmen, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind die Monate November und Dezember 2019 heranzuziehen.
    Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Geltend gemachte Umsatzrückgänge und fixe Betriebskosten sind durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer in geeigneter Weise zu prüfen und zu bestätigen. Überzahlungen sind zu erstatten.
    Die Antragsfristen enden jeweils spätestens am 31.8.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020.
    Diese Überbrückungshilfe wird vor allem für kulturelle Akteure / Einrichtungen der Kreativwirtschaft relevant sein, aber es werden aller Voraussicht nach auch gemeinnützige Unternehmen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind, zum Kreis der Adressaten der Hilfen gehören.
    Geltend gemacht werden können fortlaufende fixe Betriebskosten einschließlich unabdingbaren Personalaufwands. Lebenshaltungskosten von Soloselbstständigen sind von dieser Überbrückungshilfe leider wie auch bei den Soforthilfen nicht abgedeckt.
    Zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Unternehmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Corona-Folgen kann ich Ihnen zunächst nur die dargestellten erste Eckpunkte nennen, da die konkrete Umsetzung erst Gegenstand einer zu bildenden Bund-Länder-Gruppe sein wird. Zu meinem Bedauern sei gleich hinzugefügt, dass eine Beantragung und Auszahlung von Geldern realistisch wohl nicht vor Juli 2020 erfolgen können wird.

    Punkt 16 des Koalitionsbeschlusses ist nur knapp gehalten. Es heißt dazu:

    16. Kunst und Kultur sollen zur Wiederaufnahme ihrer Häuser und Programme ertüchtigt werden. Daher wird ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich aufgelegt, aus dem insbesondere die Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten und die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote gefördert werden sollen.
    Dafür sind insgesamt 1 Mrd. Euro veranschlagt. Die Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) hat hierzu erste Informationen herausgegeben, die ich hier wiedergebe:

    1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft
      Mit diesem Baustein, der mit bis zu 250 Millionen Euro finanziert wird, geht es darum, Kultureinrichtungen fit zu machen für die Wiedereröffnung. Unabhängig davon, ob es sich um Kulturzentren oder Musikclubs, Theater oder Kinos, Messen oder Literaturhäuser handelt: Sie alle müssen Hygienekonzepte und Abstandsregeln umsetzen. Dazu zählen Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung. Die Gelder kommen vor allem Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird.
       
    2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
      Im Zentrum von NEUSTART KULTUR stehen die vielen kleineren und mittleren Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Ihnen sind die Einnahmen weggebrochen, sie müssen aber dennoch Personal bezahlen, um an neuen Programmen zu arbeiten. Durch die BKM-Hilfen sollen Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können.
      Außerdem wollen wir die Möglichkeiten eröffnen, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbstständige zu vergeben. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Millionen Euro zur Verfügung.

      - Die Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:
      - Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler, gibt die BKM 150 Millionen Euro.
      - Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
      - Dem Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro geholfen. Daraus werden vor allem Kinos unterstützt und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih finanziert.

      Für weitere Bereiche wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene sind 30 Millionen Euro vorgesehen.
       
    3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
      Dafür werden bis zu 150 Millionen Euro bereitgestellt. Die Bereitstellung der Mittel für die einzelnen Projekte soll auch vor dem Hin-tergrund der branchenspezifischen Kompetenz durch die Bundeskulturfonds erfolgen. Darüber hinaus wird die Digitalisierungsoffensive der BKM verstärkt. Dazu zählen “Museum 4.0“ sowie viele neue Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.
       
    4. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte
      Um bei diesen Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden können, werden bis zu 100 Millionen Euro bereitgestellt. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten wird der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung leisten.
      Die BKM berät mit den Bundeskulturfonds und den Ländern, wie die Verteilung der Mittel erfolgen soll. Hilfreich ist es mit Sicherheit auch, wenn sich hier die kulturellen Dachverbände aus Thüringen einbringen. Sobald nähere Informationen dazu vorliegen, wende ich mich noch einmal an Sie.


    Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) / Sondervermögen
    Mit dem am 05.06.2020 im Thüringer Landtag von den regierungstragenden Fraktionen eingebrachten und vom Landtag verabschiedeten Gesetzentwurf Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) (als Anhang beigefügt) wurde auch finanzielle Unterstützung für den Kulturbereich beschlossen. Die beschlossenen Hilfen gliedern sich in den für Sie relevanten Bereichen wie folgt auf:

    • Zuschüsse an Theater und Orchester zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 9.000.000 EUR
    • Zuschüsse an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 4.400.000 EUR
    • Ausgleich von Mindereinnahmen bei Festivals 4.880.000 EUR
    • Zuschüsse für den Bereich der Soziokultur und Freien Theater zum Ausgleich von Einnahmeverlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 5.200.000 EUR
    • davon: Bereich Soziokultur: 2.700.000 EUR
    • Freie Theater: 2.500.000 EUR
    • Soforthilfen für Soloselbstständige zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (für alle Soloselbstständigen) 20.000.000 EUR


    Die Organisation und Abwicklung der Ausreichung der benannten Gelder, besonders auch die Zuwendungen für Soloselbstständige, werden aktuell abgestimmt.
    Die Zuschüsse für Festivals, Soziokultur und Freie Theater sollen über eine Richtlinie erfolgen, die momentan in der Thüringer Staatskanzlei durch die Fachabteilung erarbeitet wird. Es lässt sich aber schon vorab sagen, dass Empfänger der Leistungen die in Thüringen ansässigen Träger von Kultureinrichtungen sein werden, die nicht auf Erwerb ausgerichtet sind. Alle Zuschüsse zur Soforthilfe sollen die Finanzierungslücke, die sich aus den laufenden Kosten oder Verpflichtungen für den Notbetrieb des Trägers nach Abzug aller verfügbarer Einnahmen (z. B. Zuwendungen, andere Fördermittel, sonstige Corona-Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stornogebühren, andere Entgelte) ergibt, schließen. Zur Ermittlung der Finanzierungslücke sind alle im Rahmen des Notbetriebs erforderlichen Kosten/Verpflichtungen und die ihnen gegenüberstehenden Deckungsmöglichkeiten auf Basis des Monats der Antragstellung im Antrag anzugeben.
    Für die Ausreichung der Soforthilfen für Soloselbstständige ist das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zuständig. Voraussichtlich wird die Verausgabung der Mittel für Soloselbstständige und die genannten Kulturbereiche über ein Antragsverfahren bei der TAB / GfAW erfolgen. Sobald ich hierzu Näheres sagen kann, werde ich mich umgehend wieder an Sie wenden.

    Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglich-keiten
    Am heutigen Tag wurde die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten durch das Kabinett beschlossen. Ich habe Ihnen diese als Anhang beigefügt. Relevante Bedeutung dürften dabei vor allem verschiedene Regelungen der in dieser Mantelverordnung enthaltenen neuen Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO) sein, auf die ich mich im Folgenden beziehe.

    Grundsätzlich sind kulturelle Veranstaltungen unter den in der Verordnung beschriebenen Bedingen wieder möglich. Lassen Sie mich im Folgenden auf die wesentlichen Neuerungen verkürzt eingehen:

    Aus § 3 Absatz 4 ThürSARS-Cov-2-IfS-GrundVO ergibt sich, dass für Besucher von öffentlichen Veranstaltungen die Kontaktdaten zu erfassen sind. Mir ist bewusst, dass diese Dokumentationspflicht Veranstalter wie auch Theater und Konzerthäuser vor große Herausforderungen stellen wird, dennoch ist sie notwendig, um schnell auf eventuelle Infektionsgeschehen reagieren und die Infektionsausbreitungen eindämmen zu können.

    Aus § 5 ergibt sich zunächst allgemein, dass schriftliche Infektionsschutzkonzepte vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen sind. Ähnlich wie im Gastronomiebereich wird demnach eine stichprobenartige Prüfung stattfinden. Ein Genehmigungsvorbehalt besteht nach dieser Verordnung nicht. Die notwendig in das jeweilige Infektionsschutzkon-zept aufzunehmenden Inhalte entnehmen Sie bitte der Verordnung.

    Für kulturelle Veranstaltungen gilt darüber hinaus die weitergehende Regelung des § 5 Abs. 5 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Danach ist eine Teilnahme ausschließlich auf Sitzplätzen mit 1,5 Metern Abstand zwischen den Personen nach § 1 gestattet, Zu- und Abgänge haben kontrolliert zu erfolgen.
    Ich möchte darauf hinweisen, dass durch Verweis auf § 1 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO die Möglichkeit besteht, auf die Einhaltung dieses Mindestabstandes bei Angehörigen eines gemeinsamen und ggf. eines weiteren Haushalts zu verzichten. Zur Vermeidung von Unklarheiten wird in der Begründung der Verordnung noch klargestellt werden, dass Personen verschiedene Haushalte aber nur auf eigenen Wunsch zusammengesetzt werden dürfen.


    Bitte beachten Sie, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Infektionsschutzkonzepte aus § 7 Absatz 2 nur für die in diesem Paragraphen benannten Einrichtungen (wie bspw. Messen und Schwimmbäder) gilt.

    Die Verordnung tritt am 13. Juni 2020 in Kraft.

    Um Ihnen eine zusätzliche Sicherheit zu geben, wurden, initiiert von der Thüringer Staatskanzlei, im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Intendanten und Freier Theaterszene sowie weiteren Vertretern der Kulturszene Eckpunkte für Proben- und Aufführungsbetrieb von Kultureinrichtungen unter „Corona-Bedingungen“ erarbeitet, die Ihnen bei der Erstellung von eigenen Infektionsschutzkonzepten und in der Handhabung der bestehenden Regelungen eine Hilfestellung bieten können. Sie werden derzeit finalisiert und in den nächsten Tagen auf der Seite https://corona.thueringen.de/buerger-soziales/kultur veröffentlicht.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich hoffe, dass wir Ihnen mit diesen Maßnahmen zumindest erst einmal einen kleinen Lichtblick und Zuversicht geben können und Kultur wieder in größerem Umfang stattfinden wird. Wir bemühen uns weiterhin intensiv, Ihnen Planungssicherheit zu geben - dies vor allem auch in dem Bewusstsein, dass die Wirtschaftlichkeit von Veranstaltungen unter der Vorgabe von einzuhaltenden Mindestabständen begrenzt ist. In diesem Sinne ist es meine große Hoffnung und mein Wunsch, dass wir weiterhin gemeinsam so konstruktiv wie bisher durch diese Zeit navigieren. Ihre Ratschläge, Hinweise und Anregungen sind für uns sehr wertvoll und hilfreich. Sie als Praktiker wissen am besten, an welcher Stelle Unterstützung benötigt wird. Also wenden Sie sich bitte weiterhin an uns, wenn Sie Anregungen oder Fragen haben.

    Ich würde mich freuen, wenn die neuen Regelungen dazu führen, dass wir uns in naher Zukunft auch persönlich begegnen.

  • Brief an die Kulturschaffenden vom 24. April 2020

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    in den vergangenen Wochen habe ich Sie über Maßnahmen und Unterstützungsmöglichkeiten zur Bewältigung der Corona-Krise informiert. Daran knüpfe ich, wie zugesagt, heute an, auch wenn dieser Brief vermutlich derzeit noch Antworten schuldig bleiben muss. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Klärung aller offenen Fragen und ich bin dankbar, dafür die engagierten und lösungsorientierten Kolleginnen und Kollegen der Kulturabteilung an der Seite zu wissen. Sie stehen Ihnen, ebenso wie ich persönlich, auch weiterhin mit Rat und Tat zu Seite.

    Maßnahmen der Kulturförderung

    Da private Kulturbetriebe und selbstständige Kulturschaffende anders kalkulieren müssen, als institutionell geförderte Zuwendungsempfänger der öffentlichen Hand, war und ist es notwendig, dass Soforthilfen zur Verfügung stehen, um das Überleben der vielfältigen Kulturlandschaft zu sichern. Es geht für viele Betriebe und Kulturschaffende um nicht mehr und nicht weniger als das Überleben nach der weitgehenden Einstellung des kulturellen Lebens. Mit drei Rundschreiben vom 17.03.2020, 25.03.2020 und 09.04.2020 habe ich Sie über die Maßnahmen für den Kulturbereich informiert, die der Bund und Thüringen auf den Weg gebracht haben. Vergangene Woche konnte auch das angekündigte Programm für gemeinnützige Einrichtungen und Organisationen wie Vereine, Stiftungen und GmbHs in Kultur, Bildung, Jugend, Medien und Sport sowie Soziales starten. Der entsprechende Antrag kann bei der GFAW heruntergeladen werden.

    Die bisher auf den Weg gebrachten Maßnahmen sind richtig und wichtig. Ebenso berechtigt ist die Kritik, dass manche dieser Instrumente die angestrebte Wirkung nicht erzielen. Solo-Selbständige haben sich erhofft, dass ihnen aus der Wirtschaftssoforthilfe auch Lebenshaltungskosten erstattet werden, wo keine Betriebsausgaben anfallen. Der in diesem Zusammenhang oft geäußerte Verweis auf den erleichterten Zugang zur Grundsicherung ist für mich inakzeptabel. Die Grundsicherung ist keine Form der Soforthilfe. Die Coronapandemie zeigt noch einmal deutlich, wie sinnvoll alternative Einkommensinstrumente wären.

    Wir haben dem Thüringer Landtag den Beschluss eines Sondervermögens vorgeschlagen. Der Landtag könnte in diesem Zusammenhang auch eine pauschale Unterstützung für Solo-Selbstständige realisieren, was ich sehr sinnvoll fände. Das Sondervermögen ist notwendig, da sich für alle Länder abzeichnet, dass sie mittelfristig weitere umfassende Finanzpakete zur Verfügung stellen müssen, um den Zusammenbruch der kulturellen Infrastruktur, angefangen bei den Institutionen der freien Szene bis hin zu den Theatern und Museen zu verhindern. Der Vorschlag zum Sondervermögen umfasst daher rund 24 Mio. € zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur.

    Doch auch der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden. Die Kulturminister/innen aller Bundesländer forderten diese Woche in einem gemeinsamen Brief von der Bundesstaatsministerin für Kultur und Medien ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich. Um selbigem Nachdruck zu verleihen, erarbeiten wir derzeit eine Bundesratsinitiative, die neben einem eigenständigen Bundesprogramm für den Kulturbereich auch die Gewährung eines pauschalen Betrages für Soloselbstständige ohne eigene Betriebsstätte zum Ausgleich ihrer substanziellen Umsatzeinbrüche von der Bundesregierung fordern soll.

    Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geht in seinem Sondergutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung angesichts der Coronapandemie von einer Schrumpfung der Wirtschaftsleistung im Umfang von bis zu 5,9 % aus. Aufgrund ausbleibender Steuereinnahmen und deutlich ansteigender Ausgaben für Sozialleistungen sind davon ins- besondere die Kommunen als Träger der Kultur betroffen, von denen viele bereits in der Haushaltsnotlage sind oder in sie hineingleiten werden. Die kommunalen Spitzenverbände fordern deshalb einen Schutzschirm. Nötig ist jedoch die klare Verabredung von Kommunen und Ländern, mit Unterstützung des Bundes, die Soforthilfen für Kultur und Kreativwirtschaft in eine langfristige strukturelle Unterstützung übergehen zu lassen.

    Schrittweise Rückkehr aus der Zwangspause im Kulturland Thüringen

    Durch die Beschränkungen des öffentlichen Lebens wurde erreicht, dass die Infektionsgeschwindigkeit in unserem Freistaat verringert wurde. Dennoch ist festzuhalten, dass die Epidemie trotz dieser guten Nachrichten bislang nicht ansatzweise überwunden ist. Wir werden Maßnahmen für den Kulturbereich benötigen, die uns über die Zeit bis zur Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes tragen. Diese müssen als oberste Prämisse den Infektionsschutz haben, damit die Kapazitäten im Gesundheitswesen der Bewältigung der Infektion standhalten. Bei der Erarbeitung der Maßnahmen werden wir die bewährte partizipativen Kulturpolitik nutzen, um mit Ihnen gemeinsam diese Krise zu bewältigen. Zahlreiche Institutionen arbeiten bereits an Schutzkonzepten oder haben uns diese bereits zugeschickt, damit wir sie gebündelt durch Infektionsmediziner bewerten lassen können. Die Frage ist demnach, wie Kultur und Kunst künftig organisiert und durchgeführt werden müssen und wo die Grenzen des Möglichen sind. Die ersten konkreten Überlegungen können bereits benannt werden.

    1. Seit dem 20. April können in Thüringen wieder die Bibliotheken und Archive öffnen. Ab dem 27. April öffnen die Museen und Galerien. Hierzu hat der Thüringer Museumsverband eine Rahmenleitlinie für die Öffnung der Institutionen erarbeitet, die den Einrichtungen sowie den Gebietskörperschaften zur Verfügung gestellt wurde.
       
    2. Die genannten Einrichtungen können öffnen, ein Öffnungszwang besteht allerdings nicht. Entscheidend für die Öffnung sind die jeweiligen Möglichkeiten der Einrichtungen, die Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlagen umzusetzen. Vor Ort - in Abstimmung mit den kommunalen Behörden - muss entschieden werden, wie diese Möglichkeit der Öffnung schrittweise umgesetzt wird.
       
    3. Keine Einrichtung, die sich entscheidet, später zu öffnen und die öffentliche Zuwendungen erhält, muss einen Nachteil befürchten. Infektionsschutz und der Schutz der Beschäftigten und Besucher*innen sind die wichtigsten Voraussetzungen zur Öffnung einer Einrichtung.
       
    4. Einrichtungen mit geschlossenen Räumen sollten auf die Nutzung des Mund-Nasen-Schutzes konsequent achten. Die entsprechenden Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sollten angewendet werden.
       
    5. In den öffentlichen Bibliotheken soll die Möglichkeit der Ausleihe eröffnet werden. Die Lesesäle und Veranstaltungsräume bleiben geschlossen, wenn die Schutzmaßnahmen, wie bspw. Abstandsregelungen und Desinfektion nicht eingehalten werden können. Den Nutzern von Archiven wird wieder ermöglicht, Akteneinsicht unter Auflagen zu nehmen. Die Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken hat Empfehlungen zur Umsetzung der Besuchersteuerung und Einhaltung der Hygienevorschriften herausgegeben.
       
    6. In den Museen, Galerien, Kunstausstellungshallen sowie den Gedenkstätten und Erinnerungsorten sind Gruppenbesuche und Eröffnungsveranstaltungen bis auf weiteres ausgeschlossen. Es sind außerdem Maßnahmen für Zugangsbeschränkungen zu treffen, entsprechend den Regelungen und Kontaktbeschränkungen im Handel. Auch Teilöffnungen sind möglich. Der Thüringer Museumsbund unterstützt die behutsame Wiederöffnung der Museen und hat dazu die unter 1. erwähnten Handlungsempfehlungen veröffentlicht.
       
    7. Die Öffnung der Zoos und Botanischen Gärten bezieht sich auf diejenigen Bereiche, in denen durch die jeweilige Besonderheit keine erhöhte Infektionsgefahr zu befürchten ist. Auch dort sind Maßnahmen der Zugangsbeschränkungen im genannten Sinne zu gewährleisten.
       
    8. Mit denjenigen Theatern und Orchestern, die vom Land mit einem mehrjährigen Finanzierungsvertrag ausgestattet sind, wurde vereinbart, analog zu den anderen Ländern, bis 31. August keinen Spielbetrieb vorzunehmen. Am kommenden Mittwoch findet mit den Intendant*innen dieser Institutionen eine Videokonferenz statt, in denen Regelungen zum Probenbetrieb und einrichtungsspezifische Konzepte erörtert werden.
       
    9. Die Festivalszene in Thüringen hat ein erstes Konzept für die Durchführung von Kulturveranstaltungen erarbeitet, das – wie von uns gewünscht – nicht ausgehend von quantitativen Teilnehmer*innenzahlen, sondern sowohl Abstand pro Teilnehmer/in (1,5 qm) als auch spezifische Sicherheits- und Hygienemaßnahmen zugrunde legt. Auch auf dieser Grundlage werden Infektionsmediziner eine Prüfung vornehmen, um Entscheidungen vorzubereiten. Basierend auf den ersten Erfahrungen und den Auswertungen der Lockerungen bei Gottesdiensten und Versammlungen, die das Thüringer Kabinett diese Woche analog zu anderen Ländern festgelegt hat, werden die Erfordernisse an die Versammlungsveranstalter/innen auch für Kulturveranstaltungen Relevanz entfalten.
       
    10. Der Thüringer Musikschulverband hat auf unsere Bitte hin ein Schutz- und Hygienekonzept für die schrittweise Öffnung der Musikschulen, beginnend bei Einzel- und Kleinstgruppen-Unterricht erarbeitet, das von Infektionsmedizinern geprüft wird. Ebenso verfahren wir mit einem Konzept der Jugendkunstschulen, welches uns erreichte.
       
    11. Hinsichtlich der Finanzierung ist festzuhalten: a)  In Übereinstimmung mit dem Thüringer Finanzministerium und dem Thüringer Rechnungshof ist den Institutionen eine im Wesentlichen fortlaufende Finanzierung ohne Rückzahlungserfordernisse zugesagt worden. Die Richtlinien werden in Abstimmung mit dem Finanzministerium mit einem entsprechenden Zusatz versehen. b)  Die Musik- und Jugendkunstschulen wurden erstmals im laufenden Jahr wieder mit einem Landeszuschuss iHv 5 Mio. EUR versehen. Es ist mit den Verbänden vereinbart, dass diese Mittel für die Zahlung von Ausfallhonoraren genutzt werden. Dies setzen die Einrichtungen bisher unterschiedlich um. c)  Wie beschrieben, beabsichtigt der Landtag die Beschlussfassung eines Sondervermögens, in dem zusätzlich zu den kulturwirtschaftlichen Soforthilfemaßnahmen im Umfang von derzeit 24 Mio. EUR Ausfallzahlungen nach Sparten differenziert für Institutionen, vorgesehen sind. d)  Der Landtag wird zusätzlich dazu noch die Entscheidung treffen, ob er weitere Soforthilfemaßnahmen für Solo-Selbständige festlegen möchte.
       
    12. Viele Akteure haben während der Coronakrise die ganze Bandbreite von Möglichkeiten gezeigt, die uns die Digitalisierung bietet. Dieses Moment müssen wir nutzen und darauf aufbauen. Die Erfahrungen dieses erzwungenen Crashkurses in Digitalisierung und der Nutzung von sozialen Netzwerken über alle Altersgruppen ist eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen. Weitere Anstrengungen zur Digitalisierung in allen kulturellen Institutionen sind notwendig. Diese werden wir im Rahmen der Digitalisierungsstrategie voranbringen.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    heute kann ich Sie über erste Maßnahmen zur Rückkehr eines Teils der Kultureinrichtungen ins öffentliche Leben informieren. Das ist für viele sicher nicht befriedigend. Es gibt noch einige offene Fragen, die wir in den kommenden Wochen beantworten müssen. In gewohnter Weise werde ich Sie informieren, sobald wir Ihnen mehr Planungssicherheit, die Sie – das ist mir sehr bewusst – mitunter sehr zeitnah, wenn nicht eigentlich bereits gestern brauch(t)en, geben können. In Anbetracht der unsicheren Situation danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Geduld und Ihr Verständnis, welches Sie uns entgegenbringen, ebenso wie für Ihr Feedback, das wir mitunter erhalten. Neben Fragen können Sie sich gern auch mit Anregungen und Hinweisen, die es in unsere Überlegungen mit einzubeziehen gilt, an mich wenden. Ich freue mich auf den weiteren Dialog mit Ihnen.

    Ihnen, Ihren Mitgliedern, Kolleginnen und Kollegen wünsche ich weiterhin viel Kraft und vor allem Gesundheit. 

    Mit freundlichen Grüßen
    Tina Beer

Medieninformationen der Landesregierung zum Thema Kultur und Corona


  • 78/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Corona-Hilfe für Soziokultur, Kinos, freie Theater und Festivals gestartet

    Der Freistaat Thüringen fördert aus dem im Thüringer Landtag beschlossenen Sondervermögen ab sofort gemeinnützige Träger im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater, die wegen Corona finanziell in ihrer Existenz bedroht sind.   zur Detailseite


  • 68/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

    Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Quarantäneverordnung) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 16.Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 64/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten Vom 9. Juni 2020

    Das Kabinett hat am 09. Juni 2020 die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung -ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) zum 13. Juni 2020 und der Änderung der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz zum 11. Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 49/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Medienstaatssekretär Krückels: Bürgermedien gerade in Zeiten der Pandemie wichtige Bereicherung der lokalen Vielfalt

    Medienstaatssekretär Malte Krückels würdigt die Arbeit der Thüringer Bürgermedien. Er bezieht sich dabei auf eine aktuelle Programmuntersuchung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) zur Arbeit der Bürgermedien in Zeiten der Pandemie.   zur Detailseite


  • 38/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Kulturminister Hoff zu den Umfrageergebnissen des Thüringer Kulturrats unter Thüringer Kulturschaffenden

    Zur heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Umfrage des Kulturrats Thüringen zu Auswirkung der COVID-19-Pandemie auf die Thüringer Kulturlandschaft erklärt der Thüringer Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:„Die Umfrage des Thüringer Kulturrats unter den Kulturschaffenden ist ein wichtiger Schritt, um die Sorge und Nöte in der Thüringer Kulturlandschaft unter der derzeitig widrigen Situation zu erfassen. Gleich wohl reflektiert die Umfrage noch keine Wirkung von Corona-Nothilfeprogrammen durch die Landesregierung.“   zur Detailseite


  • 28/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Kulturstaatssekretärin Tina Beer: „Kulturschaffende sind der Anker, der so vielen Menschen gerade jetzt Halt gibt“

    In Ihrem heutigen Schreiben an die Kulturverbände und kulturellen Institutionen zu möglichen Kulturförderungen im Zuge des Corona-Pandemie dankte Staatssekretärin Tina Beer diesen für die vielen kreativen Ideen, die derzeit entwickelt und umgesetzt würden. Durch die Arbeit der Thüringer Kulturschaffenden werde das kulturelle Leben auch in dieser besonderen Situation aufrechterhalten, weiterentwickelt oder sogar neu erfunden.   zur Detailseite


  • 24/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Kulturstaatssekretärin Tina Beer sichert Unterstützung für Thüringer Kulturschaffende zu

    „Um das Thüringer Kulturleben zu schützen und zu bewahren, bemühen wir uns um schnelle und unbürokratische Hilfe, denn wir wissen um die Lage der Thüringer Kulturschaffenden“, sagt Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer. „Wir arbeiten mit Hochdruck an Maßnahmen und Unterstützungsmodellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens." Besonders die Kulturschaffenden, die mit ihrem Wirken zum (inter-)nationalen Ansehen des Kulturlandes Thüringen einen wesentlichen Beitrag leisten und oft freischaffend tätig sind, sind von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch das Corona-Virus stark betroffen.   zur Detailseite


  • 23/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    COVID-19-PandemieKulturstaatssekretärin Tina Beer: „Wir lassen unsere kulturellen Institutionen, Vereine und Kulturschaffenden nicht hängen“

    Die COVID-19-Pandemie war Schwerpunkt der dritten Kultur-Ministerkonferenz heute in Berlin, an der als Vertreterin Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer teilnahm. Die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Kultur stimmten überein, dass durch die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus das Kulturleben sehr eingeschränkt werde. Von den wirtschaftlichen Folgen dieser Entwicklung seien öffentliche, vor allem aber auch private Kultureinrichtungen bzw. kulturelle Veranstaltungsbetriebe und freischaffende Künstlerinnen und Künstler betroffen. Alle Anstrengungen seien erforderlich, „um den wirtschaftlichen Schaden für die Kultur abzufedern“, heißt es in dem Beschluss. Der Kultur-MK schloss sich ein kulturpolitisches Spitzengespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters an, in dem die Länder ihre Erwartungen an den Bund formulierten.   zur Detailseite


Zu allen Medieninformationen der Landesregierung zur COVID-19 Pandemie gelangen Sie hier

Digitale Angebote im Überblick

Neben den weithin bekannten Angeboten, wie den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender, gibt es eine erstaunliche Vielzahl von Möglichkeiten, die Ausgangsbeschränkungen mit attraktiven Online-Angeboten zu überbrücken. Einige ausgewählte Beispiele, die das starke Kulturangebot im Netz belegen, werden wir Ihnen folgend aufzeigen.

Thüringer Museen

Viele Thüringer Museen bieten umfangreiche virtuelle Einblicke in Ihre Ausstellungen und Sammlungen. Aktuelle Informationen finden Sie in den sozialen Medien über den Museumsverband Thüringen, zum Beispiel auf Twitter und Facebook

ARD-Audiothek

Auf dem Sender MDR KULTUR kann man zahlreiche Lesungen, Hörspiele, Dokumentationen und Reportagen nachhören. Natürlich stehen auch zahlreiche andere Sender zum Nachhören bereit.

Hörfunk

Ob Kinderhörspiele, Krimis oder Features - Deutschlandfunk Kultur bietet ein breites Angebot.
Zahlreiche Radiosender übertragen außerdem Konzerte oder spielen die Playlists ausgefallener Konzerte ab.

 

Literaturland Thüringen

Der Thüringer Literaturrat e.V. hat sich das Ziel gesetzt, dem literarischen und kulturellen Leben in Thüringen eine gemeinsame Stimme zu geben. Unter www.literaturland-thueringen.de finden Sie gegenwärtig ca. 800 Artikel, 400 Persönlichkeiten, 800 Orte und Plätze, 3.000 Bilder und einen literarischen Veranstaltungskalender.

Die Audiobibliothek beinhaltet eine wachsende Anthologie des gesprochenen Wortes, ein Hörbuch zeitgenössischer Lyrik und Prosa aus Thüringen. Schriftstellerinnen und Schriftsteller sprechen ihre eigenen Texte.

Hören Sie doch mal rein und lassen Sie sich inspirieren!

Youtube-Kanal der Klassik Stiftung Weimar

Auf dem Youtube-Kanal der Klassik Stiftung Weimar kann man sich jederzeit Ausstellungen, Sammlungen oder eine ganze Videoreihe zum Bauhaus-Museum ansehen. Über 20 Museen, Schlösser, historische Häuser und Parks sowie Sammlungen der Literatur und Kunst gehören zur Klassik-Stiftung Weimar, elf von ihnen zählen sogar zum UNESCO-Kulturerbe.

Theater und Oper

Auch Theateraufführungen und Opern kann man streamen, einige davon sogar live. Eine Linksammlung gewährt Einblick in die vielzähligen Möglichkeiten:

The Metropolitan Opera in New York
Westflügel Leipzig
Staatsoper unter den Linden in Berlin
Wiener Staatsoper
Staatsoper Hamburg
Schaubühne Berlin
Staatsoper München

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