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Medienrecht und Medienpolitik

Die Thüringer Staatskanzlei ist zuständiges Ministerium für Fragen des Medienrechts und der Medienpolitik.

Medien- und Rundfunkrecht ist Ländersache! Deshalb wurden von den 16 Ländern gemeinsam bundeseinheitliche Regelungen im Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland geschaffen. Dabei handelt es sich um den Medienstaatsvertrag, den ARD-Staatsvertrag, den ZDF-Staatsvertrag (PDF, nicht barrierefrei, 105KB), den Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag (PDF, nicht barrierefrei, 188 KB) und den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertag (PDF, nicht barrierefrei, 97,5 KB).
Hinzu kommen der Deutschlandradio-Staatsvertrag (PDF, nicht barrierefrei, 84,5 KB) und der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (PDF, nicht barrierefrei, 393 KB).

Auf der Grundlage des MDR-Staatsvertrages tragen die drei Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen den öffentlich-rechtlichen Sender Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) gemeinsam. Die Programmaufsicht über den MDR liegt beim MDR-Rundfunkrat. Die Rechtsaufsicht wechselt im 2-Jahres-Rhythmus zwischen den drei Ländern.

Ein bundesweit bekannter Sender – und nicht nur für die Kids – ist der Kinderkanal von ARD und ZDF. Als Gemeinschaftsprogramm der ARD-Landesrundfunkanstalten und des ZDF hatte der KiKA seinen Sendestart im Januar 1997 in Erfurt und kann mittlerweile auf mehr als 20 erfolgreiche Jahre zurückblicken. Der KiKA ist ein werbefreies und zielgruppenorientiertes Programm für Jungen und Mädchen von drei bis 13 Jahren.

Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) ist die die zuständige Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk in Thüringen sowie für den Jugendschutz durch Internetanbieter. Die Rechtsaufsicht über die TLM wiederum obliegt der Thüringer Staatskanzlei. Von der TLM werden nichtkommerzielle, lokale Bürgermedien unterstützt. Die Thüringer Bürgersender leisten neben den öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammen des MDR und den landesweiten Privatradioprogrammen auch einen wichtigen Beitrag zur Meinungsvielfalt. Man bezeichnet sie daher auch als Dritte Säule des Thüringer Rundfunks. Hier können sich alle Interessierten einbringen und eigene Beiträge erstellen und senden.

Im Thüringer Landesmediengesetz (PDF, nicht barrierefrei, 214 KB) sind u. a. Regelungen zur Veranstaltung von Rundfunk durch private Anbieter sowie zur Verbreitung in Kabelanlagen und zur Zuordnung von Übertragungskapazitäten getroffen.

Im Rahmen der Medienzuständigkeit der Länder ist die Thüringer Staatskanzlei auch inhaltlich für Fragen des Presserechtes zuständig. Das Thüringer Pressegesetz reguliert den Bereich Printmedien, also Zeitschriften und Zeitungen.

Der Bereich der Medienpolitik wird seitens der Ländergemeinschaft durch die Rundfunkkommission der Ministerpräsidenten koordiniert, an deren Sitzungen die Vertreter der Thüringer Staatskanzlei regelmäßig teilnehmen.

Thüringen bietet günstige Voraussetzungen für die Medienbildung in Thüringen aufgrund der großen Anzahl von Absolventen praxisorientierter Medienstudiengänge, einem hervorragenden Ausbildungsniveau ortsansässiger Arbeitskräfte, einer sehr gut ausgebauten Infrastruktur in der Mitte Deutschlands und einer breiten Palette von spezifischen Unterstützungsangeboten. Im Jahr 2001 wurde Medienbildung in Thüringen deutschlandweit einzigartig als integratives Fach an den allgemein bildenden Schulen eingeführt. Eine enge Vernetzung der in der Medienbildung engagierten Akteure (Zur Webseite Medienkompetenz-Netzwerk Thüringen) sowie stattfindenden Projekte (Zur Webseite Cockpit Medienbildung) ist erklärtes Ziel der Landesregierung.

Ansprechpartner
Referat 3A 2 “Medienrecht und Medienpolitik“

Herr Nils Jonas Greiner
Tel.: 0361 / 57321 1470
Mail: Nils.Greiner@tsk.thueringen.de

Herr Arthur Vildomec
Tel.: 0361 / 57321 1471
Mail: Arthur.Vildomec@tsk.thueringen.de

Frau Diana Knappe
Tel.: 0361 / 57321 1475
Mail: Diana.Knappe@tsk.thueringen.de

Frau Monika Schwarzbach
Tel.: 0361 / 57321 1476
Mail: Monika.Schwarzbach@tsk.thueringen.de

 

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