Medienwirtschaft und -standortförderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Freistaat Thüringen führt die Coronahilfe für die Thüringer Medienschaffenden auch in 2021 im Rahmen zur Verfügung stehender Haushaltsmittel fort.

1) Förderung Kinoabspiel Thüringer Kino-Betriebsstätten

a) Neue Bundesförderung (Sonderfonds Kultur des BKM)

Die Bundesverwaltung fördert voraussichtlich ab Juli 2021 (nach dem Vorbild der Länder vom letzten Jahr) infolge der Corona-Einschränkungen unterbliebene Einnahmen der Kinobetreiber durch eine Verdoppelung / Faktorisierung erzielter Ticketverkäufe je Veranstaltung. Die Bundeshilfe erfolgt in der Rückschau für bereits abgewickelte Veranstaltungen.

Die Antragstellung für die Bundesmittel wird u.a. über ein Portal des Bundes erfolgen:

https://www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de

Dazu müssen Sie sich mit Ihrem Betrieb auf einem Zentralserver registrieren, stellen dort elektronische Anträge und erhalten bei Bewilligung Entschädigungszahlungen zentral aus dem Bundesland Hamburg, als gemeinsame Einrichtung der Länder.

Unter der obigen Internetadresse finden Sie auch Erläuterungen und FAQs zu Inhalten und Verfahren der Entschädigungszahlungen des Bundes.

Für Einzelfragen zur Bundesförderung ist weiterhin eine zentrale Hotline in Düsseldorf unter 0800-6648430 eingerichtet. Von Anfragen an die TSK bitte ich in diesem Zusammenhang generell abzusehen.

b) Landesförderung

Die Landesförderung (Pauschalförderung der Kinoeinnahmen für bestimmte Filme ähnlich wie im letzten Jahr) wird im Rahmen noch vorhandener Haushaltsmittel ebenfalls von der TSK ab Juli 2021 bis zum Jahresende fortgesetzt. Dabei dürfen für die gleiche Betriebsstätte und den gleichen (angefangenen) Monat keine Einnahmeförderung aus dem Sonderfonds Kultur des BKM beantragt worden sein oder werden (keine kumulative Inanspruchnahme Bundes- / Landesmittel für vergleichbaren Förderzweck).

Der Antragsteller hat dies im Antrag zur Landesförderung zu versichern.

Davon unberührt sind andere Förderprogramme des Bundes z. B. für Corona-Ausgabenhilfen (u.a. Überbrückungshilfen, Kurzarbeitergeld), die zusätzlich zur Einnahmeförderung des Landes in Anspruch genommen werden können.

Zur Überbrückungshilfe Bund beispielhaft: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html

Die Kino-Einnahmen werden vom Land in 2021 auf vorherigen Antrag mit einem Pauschalbetrag von drei Euro je Sitzplatz, Saal und Veranstaltung gefördert, sofern der Film einen engen Bezug zur Thüringer Produktion besitzt, (vgl. die Filmliste in der Anlage). Die Förderung ist (anders als bei der Bundesförderung) unabhängig von der Zahl tatsächlich verkaufter Tickets und dient damit gerade auch der Förderung kleiner Thüringer Betriebsstätten.

Anders als im vergangenen Jahr ist die Förderung einer Betriebsausgabenpauschale in 2021 nicht mehr möglich, weil diese inzwischen mit diversen Corona-Ausgabeförderungen Bund / Land kollidieren würde.

Es sind je Betriebsstätte maximal 10 Veranstaltungen mit dem gleichen Film förderfähig, um ein immer gleiches Angebot zu vermeiden. Die Anträge können jeweils nur für den Zeitraum eines Monats für die Zukunft gestellt werden, damit möglichst viele Kinos Fördermittel erhalten. Außerdem ist in dieser Übergangsphase aus der Pandemie auch klar, dass eine Planung über mehrere Monate noch mit zu großen Unsicherheitsfaktoren verbunden wäre.

In Ihrem Antrag führen Sie daher bitte für den Zeitraum von vier Wochen die ausgewählten Filme aus der Liste, Ihre dazu geplanten Abspieltage und die Anzahl Sitze in dem/den Kinosälen, nach Tagen gegliedert, auf.

Die Förderung erfolgt als Billigkeitsleistung aus dem Corona-Sondervermögen des Landes. Die Durchführung wird stichprobenhaft kontrolliert, ein umfassender Verwendungsnachweis wird seitens TSK jedoch nicht abgefordert. Die Prüfungsrechte des TRH bleiben jedoch unberührt, näheres dazu im Förderbescheid.

Die Förderanträge für den Zeitraum 01. Juli bis 31. Dezember 2021 bitte ich aus haushaltsrechtlichen Gründen ab sofort bis spätestens 15. November 2021 (Posteingang) an die TSK zu stellen. Auszahlungsanträge nach Bewilligung sind wie gewohnt bis zum 30. November zu übersenden, um bis zum Jahresende noch kassenwirksam werden zu können. Bewilligungen erfolgen, solange Haushaltsmittel für diesen Zweck vorhanden sind.

Noch einmal zusammengefasst, Anträge für Kino-Abspielförderung Corona sind möglich zur Einnahmenförderung mit

• drei Euro / Sitzplatz
• im Saal mit Angebot lt. Filmliste,
• max. 10 Veranstaltungen mit dem gleichen Film,
• für den Zeitraum eines Monats je Antrag

in der zweiten Jahreshälfte 2021 im Rahmen zur Verfügung stehender Haushaltsmittel. Eine Betriebsausgabenpauschale aus Landesmitteln entfällt.

Die Inanspruchnahme der Landesförderung für Kinoabspiel schließt eine solche der Bundesförderung aus dem Sonderfonds Kulturveranstaltungen (vgl. oben) für die gleichen Monate aus und umgekehrt.

Da in den kommenden Monaten, teils aufgrund regional fortwirkender Corona-Einschränkungen, teils einfach aufgrund des Zuschauerverhaltens, noch mit Umsatzeinbußen beim Kinoabspiel zu rechnen ist, soll diese Förderung Ihnen eine Unterstützung für die Anlaufphase nach der Pandemie sein. Auch wenn die Säle mit Angeboten aus der Filmliste nicht ausverkauft werden, so stellen die Zuschüsse zumindest eine finanzielle Hilfe zur Schließung der Lücken auf der Einnahmeseite dar, das besonders kleinen Kinos umfassender helfen sollte, als das Bundesprogramm, dass sich eher an den Metropolregionen orientiert.

2. Förderung von Produzenten und anderen Medienschaffenden

a) Bundesförderung

Das BKM bietet unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/kultur/kino-film-1774326eine weitere Verleihförderung für Kinobetreiber und gezielte Einzelhilfen/Stipendien für Medienschaffende/Medienkünstler aus Bundesmitteln an. Bei Interesse bitte ich um Kenntnisnahme der umfangreichen Informationsseiten, die Antragstellung erfolgt ebenfalls direkt bei Bundesdienststellen/der FFA.

b) Landesförderung

Neben der Kinoförderung ist auch eine Produzenten- oder Drehbuchförderung aus Coronamitteln des Landes in 2021 denkbar. Voraussetzung ist u.a., dass im Antrag ausführlich erläutert wird, warum das Projekt unter den Coronaeinschränkungen verschoben wurde und es dennoch in 2021 durchgeführt werden muss.

Dazu können inhaltlich beispielsweise zählen (einzeln oder in Kombination miteinander):

• Projekte, die sich an der Fachkräftegewinnung mit Medienbezug in Industrie und Handwerk ausrichten,

• Mediencontent, der der Rückkehrer-Kampagne zuzuordnen ist,

• Medienideen, die den ländlichen Raum in dessen Wahrnehmung stärken,

• Visualisierte Kulturangebote auch von Theatern und freien Trägern,

• Kinderfilmideen, die den Kindermedienstandort abbilden,

• digitale Schulungsprojekte, Nutzung auf der Schul-Cloud und

• Medienprojekte, die das Thüringer Image stärken.

Fördervoraussetzungen neben dem Coronabezug:

• Förderung je Antragsteller bis zu max. 30.000 Euro, ein Eigenanteil von 10% der Fördersumme wird vorausgesetzt,

• schließen sich mehrere Antragsteller zu einem gemeinsamen Projekt zusammen, erhöht sich die Gesamtförderung entsprechend,

• jede Firma darf nur ein Projekt einzeln / gemeinsam mit anderen einreichen,

• eine Thüringer Plattform zur Nutzung/Auswertung muss angegeben werden und es erfolgt

• eine Realisierung erfolgt im Verlauf des Jahres 2021 in Thüringen.

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen zur Förderung des kulturellen Films und anderer kreativer audiovisueller Medien

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen
2. Gegenstand der Förderung
3. Zuwendungsempfänger
4. Zuwendungsvoraussetzungen
5. Art und Umfang der Zuwendungen
6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen
7. Verfahren
8. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen

1.1. Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen zur kulturellen Filmförderung und zur Medienförderung im audio-visuellen Bereich nach Maßgabe dieser Richtlinie und der jeweils geltenden Fassung der §§ 23, 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) sowie der hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften (VV) und der §§ 48, 49 und 49 a des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) in der jeweils geltenden Fassung. Fördermittel nach dieser Richtlinie werden mit Ausnahme der Förderung für Games nach Maßgabe der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung der EU (Verordnung EU Nr. 651/2014 der Kommission; AGVO) zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. EU L 187 v. 26.06.2014, S. 1), insbesondere Art. 53 und 54 AGVO, ausgereicht. Auf die Berichterstattungspflichten der Zuwendungsbehörde als bewilligende Einrichtung gemäß Artikel 11 AGVO wird hingewiesen.
Die Förderung von Games erfolgt nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen (De-minimis-VO).

1.2. Zweck der Förderung ist es, die audiovisuelle Medienkultur in Thüringen zu erhalten und zu stärken und somit unterstützend dazu beizutragen, Thüringen als Standort audiovisueller Medienproduktion, einschließlich der Kindermedien, zu präsentieren und weiter zu entwickeln. Gegenstand der Förderung ist das kreative audiovisuelle Medienschaffen in allen Phasen der Entstehung und Verwertung einschließlich des Abspiels. Gefördert werden insbesondere frühe Projektentwicklungsphasen sowie so genannte schwierige Werke ohne wirtschaftliche Auswertungschance. Gefördert wird auch die Entwicklung von innovativen Medientechnologien in Thüringen, die zum Ziel haben, kreative Inhalte mittels audiovisueller Medien darzustellen.

1.3. Ziel der Förderung ist es,

• die audiovisuelle Film- und Medienkultur in Thüringen, insbesondere der innovative bzw. experimentelle Charakter sowie die künstlerische Qualität von Werken Thüringer Filmschaffender zu fördern,
• die kulturwirtschaftliche Entwicklung des Medienstandorts im Bereich Bewegtbild, insbesondere audiovisuelle Kindermedien und Nachwuchs, zu fördern,
• die Wahrnehmbarkeit Thüringens als Standort audiovisueller Medienproduktion auch über die Landesgrenzen hinaus zu erhöhen,
• die Förderung der Medienbildung, insbesondere der Filmbildung aller Generationen,
• den kulturellen Erlebnisort Kino besonders im ländlichen Raum zu bewahren.

Als Indikatoren für die Zielerreichung gelten zum Beispiel:

• Festivalteilnahmen, Preise und Auszeichnungen für geförderte audiovisuelle Medienprojekte,
• Anzahl der Kinos beziehungsweise Anzahl der Kinobesucher auf Grundlage der jährlichen Kinostatistik der Filmförderungsanstalt,
• Anzahl der Teilnehmer an geförderten Veranstaltungen im Bereich der Medienbildung
• Indikator ist auch der innovative Charakter des jeweiligen Projektes, der sich insbesondere auf Inhalte oder auf die Produktionstechnologien beziehungsweise die Produktionsprozesse beziehen kann, die zum Ziel haben, kreative audiovisuelle Inhalte darzustellen.

1.4. Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde auf Grund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

2. Gegenstand der Förderung

Die Förderung erstreckt sich auf folgende vornehmlich nicht-kommerzielle Vorhaben mit grundsätzlich deutlichem Bezug zum Freistaat Thüringen:

2.1. Entwicklung von Treatments, Drehbüchern und Ähnlichem für kreative audiovisuelle Medienprojekte (Filme, Games, 360°, Full Dome, Augmented Reality, Virtual Reality etc.) sowie die Entwicklung innovativer Prozesse und Technologien im Sinne von Ziffer 1.2.

2.2. Produktion, einschließlich aller Postproduktionsschritte, von kreativen audiovisuellen Medienprojekten. Gefördert werden in diesem Rahmen auch audiovisuelle Abschlussprojekte (Filme, Games etc.) von Studierenden Thüringer Hochschulen, die zur Erlangung eines akademischen Grades (Bachelor, Master/Diplom) als Leistungsnachweis erbracht werden müssen, sofern die Hochschule einen angemessenen Eigenanteil leistet. Auftragsproduktionen werden nur dann gefördert, wenn auch beim Produzenten mit Sitz oder Niederlassung in Thüringen als Antragsteller substantielle Rechte zur eigenen Auswertung  verbleiben. Die Rechteaufteilung ist nachzuweisen.

2.3. Verleih, Vertrieb, Abspiel und Präsentation von Film und anderen audiovisuellen Medienproduktionen, insbesondere im Bereich des nichtkommerziellen  kulturellen Films in Thüringen.

2.4. Projekte der Film- und Medienbildung, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen.

2.5. Veranstaltungen und andere Maßnahmen, die in besonderer Weise Thüringen als Medienstandort präsentieren bzw. dessen Wahrnehmbarkeit als Medienstandort erhöhen.

2.6. Sonstige Maßnahmen, die den Zweck- und Zielbestimmungen dieser Richtlinie entsprechen.

3. Zuwendungsempfänger

3.1. Zuwendungsempfänger können natürliche und juristische Personen mit Ausnahme der unter 3.2 Genannten sein.

3.2. Private Rundfunkveranstalter und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten können nicht Zuwendungsempfänger sein.

3.3. Unternehmen, die einer Rückforderung aufgrund einer früheren Entscheidung der EU-Kommission zur Feststellung der Unzulässigkeit einer Beihilfe und ihrer Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen sind, werden gem. Art. 1 Abs. 4 Buchst. a) AGVO nicht gefördert. Ebenso nicht gefördert werden Unternehmen in Schwierigkeiten gemäß Art. 1 Abs. 4 Buchst. c) i.V.m. Art. 2 Ziff. 18 AGVO.

3.4. Im Falle der Gewährung einer De-minimis-Beihilfe darf der Gesamtbetrag aller De-minimis-Beihilfen, den der Antragsteller innerhalb von drei Steuerjahren erhalten hat, den Schwellenwert von 200.000 Euro nicht überschreiten. Dies gilt unabhängig von Art, Zielsetzung und Geber der Beihilfe. Hierzu ist mit dem Antrag eine vollständige Übersicht über die in den vorangegangenen zwei Steuerjahren sowie im laufenden Steuerjahr erhaltenen De-minimis-Beihilfen vorzulegen.

4. Zuwendungsvoraussetzungen

4.1. Voraussetzung der Förderung ist, dass der Antragsteller seinen Sitz oder Wohnsitz in Thüringen hat. Davon kann abgewichen werden, wenn das Vorhaben einen besonderen Bezug zum Medienland Thüringen aufweist oder in wesentlichen Teilen in Thüringen realisiert wird. Mit dem Vorhaben soll dem Interesse des Landes Thüringen entsprochen und eine möglichst hohe Ausstrahlkraft für die kulturelle Fortentwicklung des Films und der audio-visuellen Medien im Freistaat erreicht werden.

4.2. Voraussetzung ist ferner der Nachweis, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens gesichert ist. Zuwendungen dürfen nur solchen Empfängern bewilligt werden, deren ordnungsgemäße Geschäftsführung gesichert erscheint und die in der Lage sind, die Verwendung der Mittel bestimmungsgemäß nachzuweisen.

4.3. Der Eigenanteil des Antragstellers bei Vorhaben im Sinne dieser Förderrichtlinie beträgt in der Regel mindestens 30 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Eigenanteil kann auch durch unbare Eigenleistungen erbracht werden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Projekt entstehen.

4.4. Für Vorhaben mit ausländischer Beteiligung sind bei der Berechnung des Eigenanteils die auf den deutschen Antragsteller entfallenden zuwendungsfähigen Ausgaben zu Grunde zu legen. Dies gilt entsprechend für Filme, die anstelle eines ausländischen Kooperationspartners unter Beteiligung von Fernsehveranstaltern hergestellt werden sollen.

4.5. Länderübergreifende Projekte sind förderfähig, wenn mindestens 50% der Kosten in Thüringen verausgabt werden.

4.6. In der Regel nicht gefördert werden Projekte, die als Leistungsnachweis einer Ausbildung zu erbringen sind oder Teil einer Ausbildung sind. Förderfähig sind dagegen Abschlussarbeiten mit Prüfungscharakter gem. Ziffer 2.2.

4.7. Nicht gefördert werden Projekte, die gegen das Grundgesetz oder in der Bundesrepublik Deutschland geltende Gesetze verstoßen. Ebenfalls nicht gefördert werden Vorhaben, deren Inhalt pornografisch, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder Jugend gefährdend ist oder die offenkundig religiöse Gefühle tiefgreifend und unangemessen verletzen.

4.8. Weiterhin nicht förderfähig sind Projekte und Maßnahmen, die einen werblichen Zweck haben.

5. Art und Umfang der Zuwendung

5.1. Die Zuwendung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Rahmen einer Projektförderung. Bagatellförderungen mit Antragssummen unter 500 Euro sind nicht möglich.

5.2. In der Regel erfolgt die Förderung als Festbetragsfinanzierung. Bei der Kino-Abspielförderung und bei Veranstaltungen mit vorab nicht planbaren Einnahmen aus Eintrittskartenverkäufen erfolgt die Förderung als Anteilsfinanzierung. Es können grundsätzlich bis zu 70 vom Hundert der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, u.a. für:

• Personalausgaben
• Honorare
• Raum- und Technikmieten
• Reisekosten
• als Zuwendung gewährt werden.

6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.1. Die zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen sind in den Verwaltungsvorschriften zu § 44 ThürLHO und in den jeweiligen Nebenbestimmungen sowie in dieser Förderrichtlinie geregelt.

6.2. Auf die Förderung durch den Zuwendungsgeber im Rahmen dieser Richtlinie ist auf geeignete Weise hinzuweisen. Das aktuelle Logo wird dem Zuwendungsempfänger durch das für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Referat zur Verfügung gestellt.

6.3. Ergeben sich in den drei Folgejahren nach Projektabschluss bei der Auswertung der im Rahmen dieser Richtlinie geförderten Film- bzw. audio-visuellen Medienproduktion wirtschaftliche Erfolge, so ist dieser Umstand dem Zuwendungsgeber unverzüglich anzuzeigen. In diesem Fall kann die Zuwendung
vollständig oder teilweise zurückgefordert werden.

7. Verfahren

7.1. Antrag

7.1.1. Die Förderung erfolgt auf schriftlichen Antrag. Der Antrag ist unter Verwendung der Antragsformulare des Fördermittelgebers für die entsprechenden Projekte im zuständigen Ressort der Thüringer Landesregierung einzureichen.
Die Antragsfrist für die Förderung ist:

• der 15.03. für das laufende Haushaltsjahr
• bis zum 15.10. für das kommende Haushaltsjahr.

Die Anträge nach Nr. 2.3 bis 2.6 dieser Richtlinie können auch bis zum 15.10. für das laufende Haushaltsjahr eingereicht werden.

7.2. Juristische Personen haben entsprechend ihrer Rechtsform dem Antrag folgende Unterlagen beizufügen:

• aktuelle Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag,
• aktueller Auszug aus dem Vereins- oder Handelsregister.
• Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung

7.2.1. Bei Antragstellung darf mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden sein. Soll mit dem Vorhaben vor der Bewilligung der Zuwendung begonnen
werden (vorzeitiger Maßnahmebeginn), so bedarf dies der vorherigen Zustimmung der Bewilligungsbehörde.

7.2.2. Jeder Antragsteller darf in der Regel maximal 2 Förderanträge pro Kategorie nach Nr. 2.1 bis 2.6 dieser Richtlinie je Kalenderjahr stellen.

7.3. Bewilligung

7.3.1. Bewilligungsbehörde ist das für Medienförderung zuständige Ressort der Thüringer Landesregierung. Die Bewilligung erfolgt durch Zuwendungsbescheid.

7.3.2. Zur fachlichen Bewertung der Anträge der Projekte nach Nr. 2.1 und 2.2 dieser Richtlinie kann das für Medienförderung zuständige Ressort der Thüringer Landesregierung einen Fachbeirat berufen. Über die Anträge nach Nr. 2.3 bis 2.6 entscheidet das zuständige Ressort für Medienförderung entsprechend der Zieldefinitionen nach Nr. 1.3 dieser Richtlinie.

7.4. Verwendungsnachweis

7.4.1. Die Verwendung der Zuwendung ist innerhalb von sechs Monaten nach Erfüllung des Zuwendungszwecks, spätestens jedoch sechs Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums der Bewilligungsbehörde nachzuweisen. Der Nachweis besteht aus einem Sachbericht gemäß Nr. 6.3 ANBest-P und einem zahlenmäßigen Nachweis entsprechend Nr. 6.4 ANBest-P zur VV Nr. 5.1 zu § 44 ThürLHO.
Ist der Zuwendungszweck nicht bis zum Ablauf des Haushaltsjahres erfüllt, ist innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres über die in diesem Jahr erhaltenen Beträge ein Zwischennachweis zu führen.

7.4.2. Die Fördermaßnahmen werden durch den Zuwendungsgeber einer Zielerreichungskontrolle (Controlling) gemäß den VV zu § 23 ThürLHO unterzogen.

7.5. Prüfungsrechte

7.5.1. Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen anzufordern und zu prüfen sowie die ordnungsgemäße Verwendung der Zuwendung durch örtliche Erhebungen zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen (§ 44 Abs. 1 Satz 3 ThürLHO).

7.5.2. Die Prüfungsrechte des Thüringer Rechnungshofes (§ 91 ThürLHO) bleiben hiervon unberührt.

7.5.3. Erhaltene Förderungen können im Einzelfall gemäß Artikel 12 AGVO von der Europäischen Kommission geprüft werden.

7.6. Zu beachtende Vorschriften

Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die ggf. erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die §§ 48 bis 49a ThürVwVfG, die §§ 23, 44 ThürLHO und die hierzu erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, soweit nicht in dieser Förderrichtlinie Abweichungen zugelassen worden sind.

8. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Richtlinie tritt mit Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft und am 31. Dezember 2023 außer Kraft.

Erfurt, den 19.08.2020
gez. Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff
Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei

Häufig gestellte Fragen und Antworten zur Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen zur Förderung des kulturellen Films und anderer kreativer audiovisueller Medien vom 14. September 2020

1. Welche Fristen gibt es?
   
   Für die Filmförderung (Ziffern 2.1 und 2.2 der Förderrichtlinie) gibt es zwei Einreichtermine pro Jahr:
   
   - der 15. März für Projekte, die noch im laufenden Jahr umgesetzt werden sollen
   - der 15. Oktober für Projekte, die erst im darauffolgenden Jahr umgesetzt werden sollen.
   
   Für alle anderen Förderbereiche (Ziffern 2.3 bis 2.6 der Förderrichtlinie) endet die Einreichfrist am 15. Oktober des laufenden Jahres. Es gilt der Posteingangsstempel, für das Fristende § 193 BGB. Anträge können an Werktagen ggfs. auch persönlich am Haupteingang der Thüringer Staatskanzlei, Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt, abgegeben werden.
    
2. Was ist und was macht der Fachbeirat?
   
   Die Thüringer Staatskanzlei lässt sich bei der Fördermittelvergabe im Bereich Drehbuch-, Produktionsförderung durch einen Beirat beraten, der mit externen Experten besetzt ist. Die Mitglieder des Beirats werden von der Thüringer Staatskanzlei berufen. Sie prüfen die eingereichten Anträge und geben ihr Votum unabhängig ab. Auf dieser Grundlage entscheidet abschließend der Chef der Staatskanzlei über die Förderanträge.
   
   Der Beirat tagt zweimal im Jahr in nicht-öffentlicher Sitzung. Eine Kontaktaufnahme von Antragstellern mit den Mitgliedern des Beirats mit Bezug zur Beiratssitzung wird als versuchte Einflussnahme gewertet und führt zur Ablehnung des Antrags!
    
3. Warum muss ich die Unterlagen zu Drehbuch- und Produktionsförderung 8-fach einreichen?
   
   Die Kopien sind für die Sachbearbeitung und für die Mitglieder des Fachbeirates bestimmt. Im Vorfeld der Sitzung erhalten alle Beiratsmitglieder die Unterlagen etwa 4 Wochen vorab zur Sichtung. Bitte binden Sie die Anträge und Anlagen nicht in Spiralordner oder mit ähnlichen festen Verbindungen. Eine lose Sortierung, z.B. in Klarsichtfolien, ist ausreichend und erleichtert die Arbeit im weiteren Verfahren. Referenzprojekte können in Form von DVDs beigefügt oder per Weblink angegeben werden. Eine Rücksendung der Unterlagen ist nicht möglich.
    
4. Welche Unterlagen muss ich für die Drehbuch- bzw. Produktionsförderung einreichen?
   
   In jedem Fall sind eine Projektbeschreibung, eine Kalkulation und ein aktueller Finanzierungsplan einzureichen. Bitte benutzen Sie das dafür vorgesehene Kalkulationsschema oder ein vergleichbar strukturiertes, mindestens ebenso ausführliches Schema.
   
   Die Form und der Umfang der Projektbeschreibung ist abhängig vom konkreten Vorhaben: Mit dem Antrag auf Treatmentförderung ist ein Exposé von max. drei Seiten und eine Writer’s Note zum Stoff einzureichen, aus der sich ergibt, warum der Antragsteller diesen Stoff gewählt hat. Sofern der Antragsteller bereits ein verfilmtes Drehbuch vorweisen kann, ist eine DVD oder ein Internetlink des verfilmten Drehbuchs beizufügen.
   
   Mit dem Antrag Drehbuchförderung ist eine Kurzzusammenfassung (max. 1 DIN A4-Seite), eine Charakterisierung der Hauptfiguren, ein ausgearbeitetes Treatment mit mindestens einer ausgearbeiteten filmischen Szenenfolge mit Dialogen sowie Angaben zur Zielgruppe und Auswertung einzureichen. Der Nachweis der Unterstützung durch einen für das Projekt qualifizierten Produzenten sowie die beabsichtigte Einbindung eines Dramaturgen/einer Dramaturgin erhöhen die Chance auf Förderung.
   
   Mit dem Antrag auf Projektentwicklungsförderung ist eine Kurzzusammenfassung (max. 1 DIN A4-Seite), eine Charakterisierung der Hauptfiguren, ein Drehbuch oder (insbesondere für Dokumentar- oder Animationsfilme) eine andere projektgerechte Beschreibung, eine Director’s Note/visuelles Konzept sowie eine vorläufige Cast-/Stabliste beizufügen.
   
   Mit dem Antrag auf Produktionsförderung ist eine Kurzzusammenfassung (max. 1 DIN A4-Seite), eine Charakterisierung der Hauptfiguren, das Drehbuch (bei Lang- oder Kurzfilm) bzw. Projektskizze/Treatment (bei Dokumentarfilm), eine Director‘s Note/visuelles Konzept, Angaben zur Zielgruppe und geplanten Auswertung sowie die vorläufige Cast-/Stab-Liste einzureichen.
   
   Weitere einzureichende Unterlagen ergeben sich aus dem Antragsformular.
    
5. Wann und wie erhalte ich Nachricht über meinen Förderantrag?
   
   Nach erfolgter Eingangsprüfung und Registrierung erhält der Antragsteller eine Eingangsbestätigung per E- Mail mit einem Aktenzeichen. Etwa acht Wochen nach Ablauf der jeweiligen Frist für Förderanträge nach 2.1 bis 2. der Richtlinie tagt der Fachbeirat. Die Förderzusagen werden unverzüglich nach der Entscheidung durch den Chef der Staatskanzlei auf der Website veröffentlicht. Alle Antragsteller erhalten nach der Entscheidung Nachricht.
   
   Anträge zu allen anderen Förderbereichen werden nach Eingang und Durchführungszeitraum laufend bearbeitet und beschieden.
   
   Es wird gebeten, von telefonischen Nachfragen abzusehen.
    
6. Lassen sich erteilte Förderbescheide auf andere Projekte übertragen?
   
   Nein. Für jedes Projekt ist ein eigener Antrag zu stellen. Sollte ein Projekt nicht zustande kommen oder können bereits zugesagte Fördermittel nicht zweckgemäß innerhalb des Bewilligungszeitraums ausgegeben werden, ist das zuständige Fachreferat unverzüglich zu benachrichtigen. Abgerufene und innerhalb eines Zeitraums von zwei Monaten nicht verwendete Mittel sind zurückzuzahlen. Auf Abschnitt 7. und 8. unten wird verwiesen.
    
7. Lassen sich erteilte Förderbescheide auf das Folgejahr übertragen?
   
   Nein. Zugesagte Fördermittel sind bis spätestens 30. November eines laufenden Jahres abzurufen. Ein späterer Auszahlungswunsch (bis spätestens 31.12. des laufenden Jahres) kann auf dem Mittelabruf vermerkt werden. Bitte informieren Sie uns unverzüglich, wenn Fördermittel nicht abgerufen werden können. Eine überjährige Reservierung von Haushaltsmitteln ist systembedingt nicht möglich.
    
8. In welchem Zeitraum sind die abgerufenen Mittel auszugeben?
   
   Abgerufene Fördergelder sind innerhalb von zwei Monaten nach Eingang auf dem Konto des Zuwendungsempfängers zweckgebunden auszugeben. Aus haushaltsrechtlichen Gründen ist die Zuwendungsbehörde verpflichtet, bei Verstößen Zinsen (derzeit: 6 Prozent pro Jahr!) zu verlangen, siehe Ziffer 8.5 ANBestP.
    
9. Ist es möglich, mit der Umsetzung eines Projekts vor Zusage des Förderbescheides zu beginnen?
   
   Grundsätzlich können nur Projekte mit Steuermitteln gefördert werden, mit denen noch nicht durch Eigenleistung begonnen wurde (Subsidiaritätsgrundsatz, § 23 ThürLHO). Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist auf schriftlichen Antrag in Ausnahmefällen möglich. Damit verbunden ist jedoch keine Garantie für die spätere Erteilung eines Förderbescheides. Das Risiko für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn liegt in diesen Fällen beim Zuwendungsempfänger! Ein Antrag auf Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn ist bei der TSK formlos zu stellen und soll die Gründe benennen, warum mit dem Beginn der Maßnahme nicht bis zur Erteilung des Bescheides abgewartet werden kann.
    
10. Was mache ich, wenn sich an meinen Antrag etwas ändert und ich noch keinen Bescheid habe?
    
    Jegliche Veränderungen der Planung in finanzieller und zeitlicher Hinsicht sowie erheblicher inhaltlicher Art, die nach Antragstellung und vor der Bescheiderteilung eintreten, sind unter Angabe des Aktenzeichens unverzüglich der Bewilligungsbehörde mitzuteilen.
    
    Für Veränderungen nach der Bescheiderteilung enthält der Bescheid bzw. Abschnitt 2 der ANBest-P und Zif. 5.2.3. der VV zu §44 ThürLHO entsprechende Regelungen.
     
11. Welche Vorhaben werden nach 2.1 und 2.2 der Richtlinie gefördert?
    
    Grundsätzlich müssen Anträge auf Drehbuch- oder Produktionsförderung einen künstlerischen Anspruch erfüllen sowie eine erhebliche kulturelle Prägung aufweisen. Zif. 2.1 der Förderrichtlinie umfasst die Drehbuch-, Treatment- und Projektentwicklungsförderung, Zif. 2.2 die Produktionsförderung.
    
    In der Produktionsförderung werden ausschließlich so genannte „schwierige audiovisuelle Werke“ gemäß EU-Beihilfenrecht berücksichtigt. Dazu zählen Kurzfilme, Erst- und Zweitfilme von Regisseuren, Dokumentarfilme, Kinder- und Jugendfilme, Experimentalfilme, Low-Budget-Produktionen sowie sonstige kommerziell schwierige Werke.
    
    Die Produktionsförderung umfasst die Förderung aller Produktionsschritte zur audiovisuellen Umsetzung eines Filmprojekts einschließlich der Postproduktion. Eine von der Produktion unabhängige Postproduktionsförderung ist grundsätzlich nicht möglich.
    
    Werbefilme, auch mit Bezug zu Thüringen, werden nicht gefördert.
     
12. Welche weiteren Förderbereiche gibt es (Ziffern 2.3 bis 2.6 der Förderrichtlinie)?
    
    Verleih, Vertrieb, Abspiel, Präsentation
    Auf Grundlage der Richtlinie ist es auch möglich, Förderung für Verleih, Vertrieb, Abspiel und Präsentation von Filmen und anderen audiovisuellen Medienproduktionen zu erhalten. Dieses Angebot richtet sich vornehmlich an Betreiber von Film-Abspielstätten und soll dazu beitragen, den kulturellen Erlebnisort Kino zu bewahren, besonders im ländlichen Raum. Gefördert werden insbesondere Verleih, Vertrieb, Abspiel und Präsentation von audiovisuellen Werken,
    
    - die keine kommerziell erfolgreiche Auswertung erwarten lassen,
    - die einen Beitrag zur audiovisuellen Film- und Medienkultur in Thüringen leisten,
    - die sich durch einen innovativen bzw. experimentellen Charakter auszeichnen und/oder
    - die Verbreitung und Bekanntheit von audiovisuellen Werken Thüringer Künstler in Thüringen fördern.
    
    Projekte der Film- und Medienbildung, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen
    Gefördert werden Projekte, die zur Vermittlung von Wissen und Fertigkeiten im Bereich der Film- und Medienbildung beitragen. Zielgruppe können alle Generationen vom Vorschulkind bis zum Senior sein. Förderfähig sind im Einzelfall auch Vorhaben, die eine berufliche Weiterbildung zum Ziel haben. Nicht förderfähig sind der Erwerb einer beruflichen Ausbildung, eines Studiums und Maßnahmen, die über andere staatliche Förderangebote förderfähig sind bzw. für die ein gesetzlicher Anspruch auf Unterstützung besteht.
    
    Veranstaltungen
    Gefördert werden Maßnahmen, die dazu beitragen,
    
    - die audiovisuelle Film- und Medienkultur in Thüringen zu befördern, insbesondere Filmfestivals
    - Thüringer Akteure der audiovisuellen Medienbranche in Thüringen und darüber hinaus vernetzt,
    - die Vermittlung von Wissen und Austausch über audiovisuelle Medien befördert und/oder
    - die Wahrnehmbarkeit Thüringern als Standort audiovisueller Medienproduktion auch über die Landesgrenzen hinaus erhöht.
     
13. Kann ich meinen Antrag auf Drehbuch-/Produktionsförderung nach Zif. 2.1 bis 2.2 der Richtlinie auch nach Verstreichen der Frist einreichen?
    
    Einreichungen nach Zif. 2.1 und 2.2. sind grundsätzlich laufend möglich. Die Bearbeitung und Entscheidung über eine Förderung erfolgt aus Gründen der Gleichbehandlung aber erst nach Ablauf der nächsten Einreichfrist. Dies ist vor allem beim geplanten Projektzeitraum zu berücksichtigen und ggf. ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn beizufügen.
     
14. Wie hoch ist die Förderung maximal für Projekte im Bereich Treatment-, Drehbuch-, Projektentwicklungs-, Produktionsförderung für audiovisuelle Medienproduktionen (Filme, Games etc.)?
    
    Die Förderung beträgt grundsätzlich anteilsmäßig bis maximal 70 Prozent der anerkennungsfähigen Gesamtkosten eines Projekts. Mindestens 30 Prozent der Kosten sind durch Eigenleistungen, weitere Förderinstitutionen, Sponsoren, Eintrittsgelder etc. je nach Projektgruppe zu erbringen.
    
    Im Regelfall kann die Herstellung von Treatments mit bis zu 8.000 Euro, eine allgemeine Medien-Projektentwicklung mit bis zu 15.000 Euro gefördert werden. Die Drehbuchförderung für Langfilme kann bis zu 25.000 Euro betragen, für originäre Kinderfilme (Langfilm) bis zu 30.000 Euro.
    
    Die Produktion von Kurzfilmen wird mit einer Fördersumme von bis zu 30.000 Euro gefördert. Kurzfilme haben eine Vorführdauer von nicht mehr als 30 Minuten Dauer. Die Produktion von Langfilmen (Vorführdauer: > 30 Minuten) kann mit bis zu 50.000 Euro gefördert werden.
    
    Die Förderung von Games ist möglich im Rahmen der Konzeptionierungsphase mit bis zu 15.000 Euro, in der Produktionsphase mit bis zu 50.000 Euro. Zu beachten ist, dass die Games-Förderung auf Grundlage der De-Minimis-Regelung erfolgt. Demzufolge darf ein Zuwendungsempfänger innerhalb eines Drei-Jahres-Zeitraums max. 200.000 Euro an Fördermitteln der öffentlichen Hand erhalten.
     
15. Was bedeutet „Thüringen-Bezug“?
    
    Grundsätzlich muss bei den geförderten Projekten ein starker kultureller Bezug zu Thüringen gegeben sein („kulturelle Prägung“). Diese Bedingung kann nachgewiesen werden durch einen entsprechenden Inhalt, aber ebenso durch einen ständigen Wohnsitz der Antragsteller und mindestens eines Teils der Beteiligten (Produzent, Autor, Regisseur, Head of Departments).
     
16. Wie viele Projekte darf man pro Jahr gleichzeitig einreichen?
    
    Pro Jahr können je Förderbereich (Zif. 2.1 bis 2.6) zwei Projekte pro Zuwendungsempfänger eingereicht werden.
     
17. Können auch andere audiovisuelle Werke als Filme gefördert werden?
    
    Ja. Möglich und gewünscht sind auch Einreichungen von Projekten mit einem kreativen Inhalt, die sich anderer audiovisueller Medien bedienen (nach Zif. 2.1 und 2.2 der Förderrichtlinie). Darunter fallen insbesondere Produktionen, die sich Technologien wie 360 Grad, Virtual Reality, Augmented Reality, Full Dome etc. bedienen.
     
18. Wieviel Geld steht für die kulturelle Filmförderung insgesamt zur Verfügung?
    
    Der Landesgesetzgeber legt die Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel für jedes Haushaltsjahr fest (Haushaltsplan Kapitel 02 01 Titel 685 75). Die Förderung von Projekten auf Grundlage der „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen zur kulturellen Filmförderung und zur Medienförderung im audio-visuellen Bereich“ erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und nach pflichtgemäßen Ermessen im Einklang mit den definierten Förderzielen und in Abwägung der jeweils eingereichten Projekte. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung.
     
19. Was sollte ich sonst noch beachten?
    
    Bitte achten Sie darauf, dass die Antragsunterlagen vollständig sind. So sind insbesondere bei Vereinen als Antragssteller immer die Vereinssatzung und ein Vereinsregisterauszug notwendig beizufügen, der die den Verein vertretenden Personen benennt. Bitte fügen Sie diese Unterlagen jedem Antrag erneut bei, auch wenn Sie bereits im Vorjahr Zuwendungen erhalten haben.
    
    Bei den Anträgen für Filmprojekte ist darauf zu achten, dass der bereits erreichte Stand des Vorhabens dem Antrag beigefügt ist. Wird also ein Drehbuch beantragt, ist das fertige Treatment als Antragsgrundlage beizufügen. Wird eine Produktion beantragt, so ist das Drehbuch beizufügen und ggf. ein Teaser, eine Cast-Liste etc.
     
20. Projekte, die durch die Kulturelle Filmförderung der TSK unterstützt werden, müssen dies durch ein Logo kenntlich machen. Wo erhalte ich dieses?
    
    Das Logo wird auf Anfrage vom Referat PÖ2 „Öffentlichkeitsarbeit und Corporate Design“ der TSK zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner ist Frau Marx, Tel.: 0361 / 57 32 11 426, Mail: Regina.Marx@tsk.thueringen.de
     
21. An wen kann ich mich bei weiteren Fragen wenden?
    
    Insbesondere für Erstantragssteller dringend zu empfehlen ist die Inanspruchnahme eines Beratungsgesprächs mit den für die kulturelle Filmförderung zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Thüringer Staatskanzlei – vor Einreichung eines Förderantrags.
    
    - Frau Jana Jaritz, Tel. 0361 / 57 32 11 474, Mail: Jana.Jaritz@tsk.thueringen.de
    - Frau Patricia Trommer-Schwarz, Tel.: 0361 / 57 32 11 473, Mail: Patricia.Trommer-Schwarz@tsk.thueringen.de
    - Herr Christoph Schweitzer, Tel. 0361 / 57 32 11 472, Mail: Christoph.Schweitzer@tsk.thueringen.de