Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei
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Ministerpräsident Bodo Ramelow empfängt Präsidenten der Republik Lettland, Egils Levits
44/2023Der Präsident der Republik Lettland, Egils Levits, wird dem Freistaat Thüringen einen zweitägigen Besuch abstatten. Anlass ist der 23. Deutsche Richter- und Staatsanwaltstag (29. - 31. 3.) in Weimar, auf dem der Präsident auf Einladung des Deutschen Richterbundes einen Vortrag halten wird. Ministerpräsident Bodo Ramelow wird den hohen Gast zum Auftakt seines Besuchs am Donnerstagabend in der Thüringer Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 28. März 2023
43/2023Einrichtung eines Koordinierungsstabes für die Errichtung eines Amtes für Migration und IntegrationDas Kabinett hat beschlossen, dass zur Optimierung der maßgeblichen Strukturen und Zuständigkeiten spätestens zum 1. Januar 2024 ein Amt für Migration und Integration geschaffen werden soll. In das Amt sollen die bisher zuständigen Referate des Thüringer Landesverwaltungsamtes überführt werden. Für die Aufbau- und Etablierungsphase des Amtes wird mit Wirkung zum 15. April 2023 beim TMMJV ein Koordinierungsstab eingerichtet. Es ist beabsichtigt, eine zentrale Ausländerbehörde und einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Fachkräfteeinwanderung im Amt für Migration und Integration einzurichten.Wärmewende: Energieministerium als strategischer Partner der Deutschen Energieagentur (dena)Energieminister Stengele informierte das Kabinett über den geplanten Beitritt seines Ressorts zur Netzwerkpartnerschaft „Gebäudeforum klimaneutral“. Die deutsche Energieagentur (dena) bündelt in… zur Detailseite
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Termininformation:Ministerpräsident besucht Jagdschloss Hummelshain – Besichtigung und Ausstellungseröffnung
42/2023Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow besucht am Donnerstag, 23. März 2023, das Jagdschloss Hummelshain im Saale-Holzland-Kreis. zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 21. März 2023
41/2023Klimawandelfolgen in Thüringen – Zweiter MonitoringberichtDer Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele hat in der heutigen Kabinettsitzung den neuen Monitoringbericht über die Folgen der Erderwärmung in Thüringen vorgestellt. Die Daten zeigen: Die Folgen der Klimakrise werden in Thüringen immer deutlicher sicht- und spürbar. So erlebten die Menschen in den Jahren 2018-2020 drei der vier wärmsten bis dahin je im Bundesland gemessenen Jahre. Das Jahr 2018 war dabei mit einer Durchschnittstemperatur von 9,9 °C im Flächenmittel das wärmste seit Beginn der flächendeckenden Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Inzwischen wurde es vom Jahr 2022, das allerdings außerhalb des Berichtszeitraums liegt, mit durchschnittlich 10,0 °C abgelöst.2018 brachte auch die bisher negativste klimatische Wasserbilanz. Überdurchschnittlich viele Niedrigwassertage in den Flüssen und sinkende Grundwasserstände waren die Folge. Auch der Wald in Thüringen leidet. Der Waldzustandsbericht offenbarte, dass 55 %… zur Detailseite
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Termininformation:Minister Hoff bei der Pressekonferenz der Thüringer Bachwochen 2023
40/2023Am morgigen Dienstag, 21. März 2023, stellen die Thüringer Bachwochen ihre Höhepunkte des diesjährigen Programms vor. zur Detailseite
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Staatssekretär Krückels reist in die Thüringer Partnerregion Hauts-de-France
39/2023Thüringens Staatssekretär für Medien und Europa, Malte Krückels, wird am kommenden Montag (20.3.) und Dienstag (21.3.) Thüringens Partnerregion Hauts-de-France besuchen und dort sowohl politische Termine als auch Termine mit Schwerpunkt Medienwirtschaft und Filmförderung wahrnehmen. Die Reise führt den Staatssekretär nach Lille und Amiens, wo er von einer Delegation der Bauhaus-Universität Weimar begleitet wird. zur Detailseite
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Bundes-Kulturfonds Energie startet
38/2023Auf der gestrigen Konferenz der Kulturminister:innen der Länder wurde der Weg für den Kulturfonds Energie des Bundes freigemacht. Hierzu erklärt Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:„Der Weg für die Unterstützung der Thüringer Kultureinrichtungen aus Mitteln des Bundes ist nunmehr frei. Damit wird den Einrichtungen in Zeiten steigender Energiekosten Sicherheit über die vom Thüringer Landtag im Rahmen des Sondervermögens ‚Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds‘ gegeben und es werden Existenzgefährdungen vermieden.“Eine Förderung kann rückwirkend für Veranstaltungen für den Zeitraum ab Januar 2023 beantragt werden. Das Land Nordrhein-Westfalen bietet eine zentrale, von allen Ländern finanzierte Hotline an, über die Antragstellende bei Unklarheiten telefonisch wie auch per E-Mail-Beratung erhalten können.Die kostenfreie Service-Hotline ist unter 0800 6645685 (montags - freitags von 9:00 - 17:30 Uhr) oder service@kulturfonds-energie.de erreichbar. Für die… zur Detailseite
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Aufnahme der „Kindergartenidee nach Friedrich Fröbel“ in das Bundesweite Verzeichnis Immaterielles Kulturerbe
37/2023Auf Vorschlag Thüringens wird die „Kindergartenidee nach Friedrich Fröbel“ in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes eingetragen. zur Detailseite
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Landesregierung wird Empfehlungen des Thüringer Rechnungshofes aufgreifen
36/2023Der Thüringer Rechnungshof veröffentlichte heute den Sonderbericht an den Thüringer Landtag und die Thüringer Landesregierung über die Prüfung „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ und teilte im Übersendungsschreiben mit, dass der Prüfvorgang abgeschlossen ist. Hierzu erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 14. März 2023
35/2023Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und SiedlungsrechtsDas Kabinett verabschiedete heute den Entwurf des "Thüringer Gesetzes zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts". Das sogenannte Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz soll Transparenz auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt herstellen, mit einer Preismissbrauchsbremse weiteren extremen Preissteigerungen vorbeugen, Spekulationen mit Agrarflächen verhindern und die regional verankerte Agrarstruktur Thüringens bewahren. Damit hat Thüringen erstmals ein Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz auf den Weg gebracht, das in dieser Form bundesweit einmalig ist."Die thüringische Landwirtschaft ist ganz überwiegend von regional verankerten Haupt- und Nebenerwerbsbetrieben sowie von Agrargenossenschaften unterschiedlicher Größe geprägt. Diese historisch gewachsene Landwirtschaftsstruktur wollen wir bewahren", sagte… zur Detailseite