Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei
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Termininformation:Presseeinladung: Beer würdigt ehrenamtliches Engagement im Baumbachhaus in Kranichfeld
178/2022Im Vorfeld des Internationalen Tags des Ehrenamts (5. Dezember) besucht Thüringens Staatssekretärin für Kultur, Tina Beer, am kommenden Freitag (2. Dezember) das Baumbachhaus in Kranichfeld. Damit soll exemplarisch die Arbeit der Ehrenamtlichen gewürdigt werden, die thüringenweit eine Vielzahl vom Heimatstuben und ähnlichen Einrichtungen betreiben. zur Detailseite
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Hoff: Stellungnahme der Landesregierung liegt der Öffentlichkeit vor, Rechnungshof ist verfassungsrechtlich unabhängig
178/2022Zur Forderung des rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, die Landesregierung möge einen unabgeschlossenen Prüfvorgang des Thüringer Rechnungshofes dem Thüringer Landtag vorlegen, erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: „Diese Forderung befremdet. Es ist daran zu erinnern, dass Art. 103 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThVerf) bestimmt, dass der Rechnungshof eine selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde ist. Im Staatsgefüge des Freistaats nimmt der Landesrechnungshof mithin eine Sonderstellung ein. Er ist eine oberste Landesbehörde, die selbstständig und unabhängig von Exekutive und Legislative im sogenannten ministerialfreien Raum handelt.Aus der richterlichen Unabhängigkeit der Mitglieder des TRH (Art. 103 Abs. 1 Satz 2 ThVerf, § 6 Abs. 1 S. 1 ThRHG) folgt die Unabhängigkeit des Landesrechnungshofs als eigene verfassungsrechtliche Instanz, was sich vor allem in seiner Dispositionsfreiheit… zur Detailseite
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Hoff: Stellungnahme der Landesregierung liegt der Öffentlichkeit vor, Rechnungshof ist verfassungsrechtlich unabhängig
177/2022Zur Forderung des rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, die Landesregierung möge einen unabgeschlossenen Prüfvorgang des Thüringer Rechnungshofes dem Thüringer Landtag vorlegen, erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: „Diese Forderung befremdet. Es ist daran zu erinnern, dass Art. 103 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThVerf) bestimmt, dass der Rechnungshof eine selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde ist. Im Staatsgefüge des Freistaats nimmt der Landesrechnungshof mithin eine Sonderstellung ein. Er ist eine oberste Landesbehörde, die selbstständig und unabhängig von Exekutive und Legislative im sogenannten ministerialfreien Raum handelt. zur Detailseite
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Termininformation:Ministerpräsident Ramelow bei der Einweihung der Netzwerkkirche St. Johannis in Ellrich
176/2022Am Donnerstag, 1. Dezember 2022, wird nach langen Planungen und Monaten der umfangreichen Umbauarbeiten die Kirche St. Johannis in Ellrich ihrer Bestimmung als Netzwerkkirche und Begegnungszentrum übergeben.Ministerpräsident Bodo Ramelow, der bei der Einweihung ein Grußwort sprechen wird, betont vorab: „Mit der Einweihung der Kirche St. Johannis wird ein geschichtsträchtiger Ort zur Begegnungsstätte für die Gegenwart und Zukunft und damit ein kulturtouristisches Zentrum für die Einwohner und Gäste Ellrichs. Die Kirche, die genau im ehemaligen Sperrgebiet mit all seinen damaligen Restriktionen gegen die Bevölkerung liegt, steht damit symbolisch für einen Ort der Hoffnung, der Zuflucht, des Gedenkens sowie des Vernetzens.“Die zwei Türme des Glockenturms sind in der Zeit der DDR zunehmend verfallen und mussten schließlich abgerissen werden. Die Kirche, die im ehemaligen Grenzgebiet liegt, blieb als Ruine zurück und wurde erst 2008 erneut geweiht. Viele engagierte Menschen vor Ort… zur Detailseite
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Termininformation: Verleihung des Qualitätssiegels „Erlesene Bibliothek“ an die Stadt- und Regionalbibliothek Gera
173/2022Am kommenden Donnerstag, 1. Dezember 2022, übergibt Thüringens Kulturminister und Schirmherr des Zertifizierungsverfahrens des QM-Projekts der Landesfachstelle für Öffentliche Bibliotheken in Thüringen, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, das Qualitätssiegels „ Erlesene Bibliothek“ an die Stadt- und Regionalbibliothek Gera. zur Detailseite
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Ehrenamt: Bewerbungen für die Kulturnadel des Freistaats Thüringen 2023 ab sofort möglich
172/2022Auch im kommenden Jahr werden durch den Thüringer Kulturminister bis zu zehn, mit jeweils 750 Euro dotierte „Kulturnadeln des Freistaats Thüringen“ an Einzelpersönlichkeiten vergeben, die sich durch herausragende ehrenamtliche Arbeit im Kulturbereich in Thüringen hervorheben. zur Detailseite
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1028. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2022
171/2022Mit dem 1. November 2022 ist die Bundesratspräsidentschaft vom Freistaat Thüringen auf die Freie und Hansestadt Hamburg übergegangen. Im Rahmen der ersten regulären Bundesratssitzung nach Amtsantritt hält der neue Bunderatspräsident Dr. Peter Tschentscher zum Sitzungsbeginn die traditionelle Auftaktrede.Anschließend steht auf der Tagesordnung eine Reihe von Gesetzen zur abschließenden Befassung an. So wird sich der Bundesrat erneut mit dem Bürgergeld-Gesetz befassen, unter der Voraussetzung, dass zuvor das Ergebnis des Vermittlungsverfahrens vom Bundestag beschlossen wird. Für das Inkrafttreten des dann geänderten Gesetzes ist die Zustimmung der Länder erforderlich. Darüber hinaus liegen unter anderem auch das Inflationsausgleichgesetz, Änderungen im Infektionsschutzgesetz zur Umsetzung der Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die befristete Laufzeitenverlängerung für drei Kernkraftwerke, die künftige Aufteilung der Kohlendioxidkosten zwischen Vermieter- und Mieterseite sowie das Wohngeld-Plus-Gesetz zu abschließenden Befassung vor. Zur Beratung sind ebenso mehrere Initiativen aus den Ländern vorgesehen, darunter Entschließungen zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, mit Vorschlägen zu Mietspiegelanpassungen im Hinblick auf bezahlbare Mieten oder zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch im digitalen Zeitalter. Dem Bundesrat liegen zudem Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Stellungnahme vor, wie die Pläne für ein Tierhaltungskennzeichnungsgesetz, eine weitere Initiative zur Bekämpfung von Geldwäsche und der Verbesserung der Durchsetzung von Sanktionen und eine Änderung des Raumordnungsgesetzes. In den zu beratenden EU-Vorlagen geht es unter anderem um den Vorschlag für ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz. Zur Abstimmung stehen zudem mehrere Verordnungen der Bundesregierung, die nur mit Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten können. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. zur Detailseite
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Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zu Gast beim Abschluss der Workshopreihe „Impulse zur Digitalität der Thüringer Kultur“
170/2022Zum Abschluss der Workshopreihe „Impulse zur Digitalität der Thüringer Kultur“, am Donnerstag, 24. November 2022, um 10 Uhr, eröffnet Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff das letzte der insgesamt sieben Workshoptreffen in diesem Jahr. Vorab betont er: „Der digitale Wandel ist ein gewaltiger und umfassender Transformationsprozess, der alle Bereiche unserer Gesellschaft verändert. Wenn wir heute über Digitalisierung reden, dann geht es im Kulturbereich nicht mehr nur um das Digitalisieren von Sammlungen und Beständen. Die Digitalisierung durchdringt sämtliche Strukturen und Organisationszusammenhänge. Sie verändert Arbeitsprozesse. Sie benötigt neue Infrastrukturen und es entstehen neue Kommunikationsmittel.“ zur Detailseite
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Verleihung des Thüringer Archivpreises 2022 an das Mitteilungsblatt „Archive in Thüringen“
169/2022Der Thüringer Archivpreis wird am Mittwoch, 23. November, um 16 Uhr an das Mitteilungsblatt „Archive in Thüringen“ vergeben. Kulturstaatssekretärin Tina Beer, die bei der Preisverleihung in Altenburg ein Grußwort sprechen wird, sagt vorab: „Das Mitteilungsblatt stellt eine bedeutende Publikation zum Archivwesen und zur Archivgeschichte Thüringens dar und leistet zudem einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung von Archiven. Darin haben sowohl spektakuläre Fundstücke aus den Archiven und Beiträge zur Archivgeschichte als auch hochaktuelle Diskussionen zu aktuellen Entwicklungen im Archivwesen ihren Platz.“ zur Detailseite
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#RamelowDirekt – Ministerpräsident Bodo Ramelow am 22. November in Lengenfeld unterm Stein
168/2022Die Bürgerinnen und Bürger aus Lengenfeld unterm Stein und Umgebung sind am kommenden Dienstag (22. November 2022, 18 Uhr) herzlich eingeladen zum Gesprächsabend „#RamelowDirekt – der Ministerpräsident im Dialog“. Im Gemeindehaus haben sie die Gelegenheit, ihnen wichtige Themen direkt mit dem Ministerpräsidenten zu diskutieren und ganz konkrete Anliegen vorzutragen: Was bewegt die Menschen in Lengenfeld unterm Stein und Umgebung? Was läuft gut, und wo müssen Dinge gelöst werden? Was sind die aktuellen Herausforderungen, und wie sollen wir mit ihnen umgehen? zur Detailseite