Thüringer Archivgesetz passiert zweiten Kabinettdurchgang

10/2018 Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung im zweiten Durchgang den Entwurf zum „Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut (Thüringer Archivgesetz – ThürArchivG)“ beschlossen.

Mit dem im zweiten Kabinettdurchgang beschlossenen Gesetzentwurf zum Thüringer Archivgesetz wird das geltende Archivrecht, dessen wesentlicher Inhalt aus dem Jahr 1992 stammt, durch eine fachliche Überarbeitung weiterentwickelt und modernisiert. Berücksichtigung fanden dabei vor allem die im Landtagsbeschluss vom 22. Juni 2016 (Drucksache 6/2368) vorgegebenen Schwerpunkte einer fachlichen Überarbeitung sowie die sich anlässlich der fortschreitenden technologischen Entwicklungen und die sich verändernden Arbeitsweise der Verwaltung durch die Einführung der modernen Informations- und Kommunikationstechnik erforderten Anpassungsbedarfe des Archivrechts. Die Regelungen der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) wurden entsprechend beachtet.

Das Thüringer Archivgesetz regelt die Organisation und Tätigkeit der staatlichen Archive und deren Benutzung und verpflichtet zum Schutz des Archivguts vor Vernichtung und Zersplitterung sowie zur Bereitstellung der öffentlichen Nutzung.

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