Im Nachgang der heutigen Kabinettsitzung erklärt der Thüringer Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigte beim Bund, Malte Krückels:

124/2018 Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

„Der Verkauf vieler UKW-Sendeantennen an branchenfremde Investoren im vergangenen Jahr darf nicht zu einem UKW-Blackout nach dem 30. Juni 2018 führen.

Ganz gleich, ob es um öffentlich-rechtliche, private Hörfunkprogramme oder um die Bürgerradios geht: Weder eine Abschaltung aller Sender bestimmter Veranstalter noch eine Unterbrechung des Sendebetriebs in einzelnen Fällen können hingenommen werden. Die Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Eigentümern der Netzkomponenten der UKW-Sendeanlagen dürfen nicht zu Lasten der Radiohörer und der Programmveranstalter gehen, sondern müssen ohne Auswirkungen auf die UKW-Versorgung gelöst werden.

Ich erwarte, dass sich die Beteiligten bis Ende Juni zusammenraufen. Sollte das nicht oder nicht umfassend der Fall sein, sehe ich die Bundesnetzagentur in der Pflicht, rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung des UKW-Betriebs zu treffen. Die Rundfunkkommission der Länder hat sich bereits an den Bundeswirtschaftsminister gewandt, um dieser Erwartung Nachdruck zu verleihen.“

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