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Bericht des Beauftragten für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus vorgelegt

140/2020
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Der Landesbeauftragte für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, legt den ersten Arbeitsbericht vor.

Dazu erklärt Hoff: „Antisemitismus ist in unserer Gesellschaft keine Randerscheinung sondern zieht sich quer durch alle Gesellschaftsschichten. Auch in der Corona-Pandemie ist Kritik an Maßnahmen des Pandemiemanagements mit antisemitischen Klischees besetzt oder wird das Leid des jüdischen Volkes verharmlost bzw. instrumentalisiert. Antisemitismusprävention durch Aufklärung, Fort- und Weiterbildung einerseits und konsequente Anzeige sowie Verfolgung antisemitischer Straftaten andererseits müssen Hand in Hand gehen. Ich bin dankbar für das Netz aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen. Es sind auch und gerade zivilgesellschaftliche Akteure und die Forschung, die angemessenem und geeignetem staatlichen Handeln zugrunde liegen. Nur so gelingt es, dass Jüdinnen und Juden sich in unserem Land sicher fühlen können.“

Er ergänzt: „Ich sehe meine Aufgabe gleichzeitig auch darin, die Wahrung unseres jüdischen kulturellen Erbes mit der aktiven Unterstützung zeitgenössischen jüdischen Gemeinde- und kulturellen Lebens zu verbinden. Das Themenjahr ‚ Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen‘ ist dafür ein hervorragender Anlass.“

Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Prof. Dr. Reinhard Schramm, stellt fest: „Die Fülle der Aktivitäten gegen Antisemitismus im Berichtszeitraum - unterstützt, angeregt, organisiert oder zusammengeführt durch das Team von Herrn Minister Prof. Dr. Hoff als Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus - ist beeindruckend. Das betrifft sowohl den gesellschaftlichen Bereich als auch Hochschulen, Wissenschaft und Forschung. Die Breite und Tiefe der Bearbeitung profitieren in starkem Maße vom Themenjahr ‚Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen‘.“

Zugleich betont Prof. Schramm die Notwendigkeit der Fortführung der Anstrengungen den israelbezogenen Antisemitismus zu bekämpfen und wissenschaftlich aufzuarbeiten. „Der israelbezogene Antisemitismus ist ein gemeinsamer Nenner des Antisemitismus, ob von rechts, islamistisch motiviert, links oder verschwörungstheoretisch begründet. Ich erwarte, dass auch die namhaften deutschen Kulturinstitutionen sich von der israelfeindlichen Boykottbewegung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) klarer abgrenzen.“

In drei Teilen nimmt der Bericht für den Zeitraum der vergangenen zwei Jahre mit Blick auf das Jahr 2021 vergleichende Ergebnisse des THÜRINGEN-MONITORS, vergleichende Daten zur Kriminalitätsentwicklung in Bezug auf antisemitisch motivierte Straftaten und Vorkommnisse unterhalb der Strafbarkeitsgrenze aus zivilgesellschaftlicher Sicht in Betracht und enthält wertvolle Vorschläge und Handlungsempfehlungen für alle Bereiche der Landespolitik.

Die Institutionen und Maßnahmen der Förderung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung des Antisemitismus sind ressortweise aufgeführt.
Aus dem Bericht der Thüringer Staatskanzlei wurde in der heutigen Kabinettsitzung informiert.

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