Hoff: „Unnötiger Machtkampf um das UKW-Radio hoffentlich beendet“

165/2018 Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Zur Einigung von fünf UKW-Antenneneigentümern mit den Sendenetzbetreibern erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:

„Die Einigung von fünf Finanzinvestoren in ihrem Geschäftsfeld als UKW-Antenneneigentümer‎ mit der Media Broadcast GmbH war lange überfällig. Es bleibt zu wünschen, dass der Streit um die Zukunft des UKW-Radios dadurch hoffentlich beendet wird und sich auch die weiteren Antenneneigentümer dieser Einigung anschließen.

Ausgetragen wurde der Unternehmenskonflikt auf dem Rücken der UKW-Radionutzerinnen und -nutzer, denen die betreffenden Unternehmen im Zweifel die Möglichkeit genommen hätten, ihre UKW-Radios zu nutzen.
Im Ergebnis der Einigung entrichten die Bürgerinnen und Bürger Beiträge für diejenigen Antennen, die sie als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bereits mitfinanziert haben. Das ist schwer zu akzeptieren und darf sich nicht wiederholen.

Die Bundesnetzagentur hat sich in diesen Konflikt spät eingeschaltet, letztlich aber durch ein klares Bekenntnis zu einer erneuten Marktregulierung‎ dazu beigetragen, die Unternehmen an den Verhandlungstisch und zur Vernunft zu bringen. Daraus sollte die Bundesnetzagentur Schlussfolgerungen für zügigere Interventionen in vergleichbaren Fällen ziehen.“

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