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Hoff begrüßt Offenen Brief zum Fall Assange

174/2022
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Thüringens Medienminister und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, begrüßt den Offenen Brief mehrerer großer internationaler Medienhäuser zum Fall Julian Assange. Darin fordern unter anderem Der Spiegel und die New York Times die Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange zu beenden.

Erstens, so Minister Hoff, gehe es um das Einzelschicksal eines aufrechten Journalisten, das sich vor den Augen einer bisher großenteils gleichgültigen oder mitleidlosen Weltöffentlichkeit vollziehe. Andererseits gehe es auch um den Anspruch freiheitlich-demokratischer Staaten, sich ausschließlich rechtsstaatlicher Methoden zu bedienen – ganz besonders im Umgang mit Whistleblowern, investigativen Journalistinnen und Journalisten oder anderen Menschen, die Missstände von öffentlichem Interesse aufdecken. Die nun schon zwölf Jahre anhaltende Verfolgung von Julian Assange untergrabe diesen Anspruch, den gerade westliche Demokratien gern und lautstark erheben. Zudem liefere der Fall Assange denjenigen Argumente, die ein generelles „Systemversagen“ demokratischer Staaten behaupten. So führe die Unterdrückung kritischer Stimmen nicht dazu, dass die Kritik leiser werde, sondern lauter.

Dazu Minister Hoff: „Natürlich ist jeder Fall anders, und es gibt Unterschiede im Detail, die zu beachten sind. Doch grundsätzlich haben alle demokratischen Staaten der Versuchung zu widerstehen, so mit kritischen Journalistinnen und Journalisten umzugehen, wie mit Herrn Assange umgegangen wird. Anders ausgedrückt: Dass Herr Assange heute kein freier Mann ist, ist ein Schande. Daher: Freiheit für Julian Assange. Jetzt.“

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