Der Thüringer Beauftragte für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, erklärt: „Angesichts der alltäglichen Übergriffe gegen Jüdinnen und Juden in physischer Form oder in Hasspostings in den sozialen Netzwerken ist die Europäische Strategie gegen Antisemitismus dringend notwendig. Ebenso wichtig ist mir neben der Bekämpfung des Antisemitismus die Förderung jüdischen Lebens und des jüdischen Erbes. Dass die Europäische Union hierfür Maßnahmen vorschlägt, die in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden, zeigt nicht zuletzt den Charakter der EU als Wertegemeinschaft.“
Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrates werden zahlreiche Initiativen der EU-Strategie bekräftigt und unterstützt, mit denen die Länder einen Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens leisten können:
- Unter anderem bedarf es zwingend passender Instrumente, um dem israelbezogenen Antisemitismus in Europa zu begegnen. Neben einer intensiveren Vermittlung von Wissen über die Geschichte und Politik Israels sprechen sich die Länder auch für einen verstärkten Austausch junger Menschen zwischen der EU und Israel aus.
- Der Bundesrat sieht die Länder bei der verstärkten Thematisierung von Antisemitismus, zum Beispiel in Schulen und Hochschulen, aber auch in Teilen der Verwaltung und in der Forschung, in der Verantwortung. Um das Wissen über den Holocaust in der EU lebendig zu erhalten, müssen gemeinsam neue Wege des Gedenkens gefunden werden für die Zeit, wenn der direkte Austausch mit den wenigen verbleibenden, heute bereits hoch betagten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen nicht mehr möglich sein wird.
- Zugleich wird in dem Beschluss die digitale Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien thematisiert, die zu Radikalisierung und im schlimmsten Fall zu antisemitischer Hetze und physischer Gewalt führen kann. Der Bundesrat unterstreicht mit dem Beschluss, dass der Bekämpfung von Antisemitismus im Internet große Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. Ebenso muss der Umgang mit illegalen Inhalten auf Plattformen wie Telegram stärker in den Blick genommen werden. Zudem unterstreichen die Länder die Notwendigkeit der konsequenten Verfolgung von strafrechtlich relevanten Aussagen im Internet und den Sozialen Medien.
Die geplante Aufwertung des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wird von allen Ländern begrüßt.