Hoff: „Stärkung der Freifunk-Initiativen überfällig“

3/2019 Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Zur Ankündigung der Bundesregierung, sogenannte Freifunk-Initiativen, die ehrenamtlich WLAN-Netze errichten und unterhalten, als gemeinnützig anzuerkennen, erklärt der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:„Freifunk-Initiativen durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit bundeseinheitlich zu stärken, ist überfällig. Nachdem eine entsprechende Gesetzesinitiative bereits in der vergangenen Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorgelegen hatte aber der Diskontinuität zum Opfer fiel, hat die Bundesregierung zusätzlich Monate verstreichen lassen, bis eine gesetzliche Regelung nun endlich im Bundeskabinett behandelt wird.Thüringen wird einer solchen Regelung im Bundesrat selbstverständlich zustimmen.“

Zur Ankündigung der Bundesregierung, sogenannte Freifunk-Initiativen, die ehrenamtlich WLAN-Netze errichten und unterhalten, als gemeinnützig anzuerkennen, erklärt der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:

„Freifunk-Initiativen durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit bundeseinheitlich zu stärken, ist überfällig. Nachdem eine entsprechende Gesetzesinitiative bereits in der vergangenen Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorgelegen hatte aber der Diskontinuität zum Opfer fiel, hat die Bundesregierung zusätzlich Monate verstreichen lassen, bis eine gesetzliche Regelung nun endlich im Bundeskabinett behandelt wird.

Thüringen wird einer solchen Regelung im Bundesrat selbstverständlich zustimmen.“

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