Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Das Ziel der Landesregierung ist weiterhin eine klare Perspektive der Thüringer Wirtschaft / Ministerpräsident Ramelow zieht nach Gesprächsreihe mit den Kammern Bilanz

34/2021
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Der Ministerpräsident würdigt nach einer sechsteiligen digitalen Gesprächsreihe mit den Spitzen der Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern aller Thüringer Kammerbezirke den Beitrag der Thüringer Wirtschaft in der Coronapandemie und mahnt zum wiederholten Male Verbesserungsbedarf bei den Wirtschaftshilfen des Bundes an. Die bisherigen Hilfen ersetzten in keiner der Varianten den persönlichen Lohn von Unternehmerinnen und Unternehmern, denen aktuell lediglich der Rückgriff auf finanzielle Rücklagen oder die Beantragung der Grundsicherung bleibt.

„Die Grundsicherung als die einzige mögliche finanzielle Unterstützung für den persönlichen Lebensunterhalt ist für Menschen, die sich selbst eine finanzielle Existenz aufgebaut haben und diese auch ihren Angestellten ermöglichen, mehr als unzureichend. Diese Situation stellt einen bundesweiten Missstand dar, den es zu überwinden gilt“, so der Ministerpräsident.

Genau aus diesem Grund scheuten sich viele Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Soloselbstständige diesen Schritt zu gehen. „Wir haben hier in Thüringen deutschlandweit für einen Unternehmerlohn gekämpft. Diese Forderung war bedauerlicherweise auf Bundesebene nicht konsensfähig. Das ärgert mich“, so Ramelow weiter.

Die Gespräche zeigten aber vor allen Dingen in drastischer Deutlichkeit die aktuelle Situation der Wirtschaft. „Zwar ist auch in dieser Krise eine unterschiedliche Betroffenheit in den verschiedenen Sparten zu erkennen, jedoch berichten viele Betriebe in unterschiedlichen Branchen von sehr ernsten, existenziellen Sorgen. Diese Sorgen und nicht zuletzt auch die in den Gesprächen geäußerte Kritik am Pandemiemanagement des Landes und des Bundes nehmen wir als Landesregierung sehr ernst. Mehr noch, es spornt mich an“, sagt Ramelow weiter. „Dankbar bin ich für den durchweg offenen und respektvollen Austausch.“

Es sei unbestritten, dass die Thüringer Wirtschaft in der gegenwärtigen Pandemie eine ungeheure Last zu tragen habe. Die Verantwortlichen hätten ihre Betriebe zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger und im Sinne einer solidarischen Pandemiebekämpfung hinten anstellen und aufgrund der Entscheidungen der Politik schließen müssen.

„Mir ist bewusst, welche Auswirkungen die gegenwärtigen Maßnahmen auf die betroffenen Betriebe haben. Umso wütender macht mich daher das teilweise unsolidarische Verhalten verschiedener Discounter und Lebensmittelgeschäfte, die zum Teil ihre Sortimente auf Produkte des stationären Einzelhandels ausweiten. Hier werbe ich vehement für mehr Solidarität mit den zurzeit geschlossenen Geschäften.“, so der Ministerpräsident. Nicht nur ökonomisch, sondern auch emotional seien die Menschen stark belastet.

Gerade in dieser besonderen Situation sei es wichtig, den Gesprächsfaden zwischen Wirtschaft und Landesregierung weiter zu flechten und nicht abreißen zu lassen. Auch die weiterhin konsequente Umsetzung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung durch jeden einzelnen Bürger und jede einzelne Bürgerin trage laut Ramelow dazu bei, die Beschränkungen für die Wirtschaft zeitnah überflüssig zu machen. „Parallel müssen wir unsere bereits großen Anstrengungen bei der Kontaktnachverfolgung verdoppeln und vor allen Dingen die Gesundheitsämter durch eine kluge digitale Kontaktnachverfolgung entlasten und damit gleichzeitig der Wirtschaft eine Perspektive bieten. Flankiert werden diese Bemühungen von einer effektiven Impfkampagne, an der wir trotz der aktuellen Rückschläge mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln arbeiten“, so der Ministerpräsident.

Der Freistaat Thüringen in den sozialen Netzwerken: