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Termininformation: Ministerpräsident Ramelow und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Schramm unterzeichnen Änderungsstaatsvertrag

34/2023
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Prof. Dr. Reinhard Schramm, werden diesen Freitag, den 17. März 2023, den Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Freistaat und der Jüdischen Landesgemeinde unterzeichnen. Die Unterzeichnung findet am Rande des Plenums des Thüringer Landtages und im Beisein des Beauftragten der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, statt.

Der Änderungsstaatsvertrag soll die Landesgemeinde und ihr kulturelles Engagement dauerhaft fördern und stärken. Neben einer Erhöhung der Landesleistungen des Freistaats um 80.000 € p.a. beinhaltet er auch das Bekenntnis der Landesregierung, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Jüdischen Landesgemeinde angesichts sich ändernder Sicherheitsstandards zu gewährleisten. Zu diesem Zweck soll auf der Basis des Staatsvertrages ein ergänzendes Verwaltungsabkommen geschlossen werden.

Dazu Ministerpräsident Ramelow: „Das vergangene Themenjahr zur Jüdischen Kultur in Thüringen hat mit zahlreichen Projekten enorm positive Erfahrungen und Effekte für die Bevölkerung und die Kultur im Freistaat gehabt. Diese möchten wir nachhaltig bewahren und verstetigen. Darüber hinaus ist es der Landesregierung eine Herzensangelegenheit, Herrn Schramm und die Landesgemeinde dabei zu unterstützen, mit ihrem kulturellen Engagement über die gemeindeinterne Arbeit hinaus in die Breite der Gesellschaft zu wirken.“

Wann: Freitag, 17. März 2023; 11:00 Uhr

Wo:     Büro des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag. Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt

Der Termin ist medienöffentlich. Wir bitten um Anmeldung bis 16. März 2023, 15 Uhr unter medieninformation@tsk.thueringen.de

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