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1015. Sitzung des Bundesrates am 14. Januar 2022

5/2022
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Der Bundesrat wird sich am 14. Januar 2022 ab 10 Uhr im Rahmen einer weiteren Sondersitzung mit der Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung befassen. Die Sitzung des Bundesrates wird unter Berücksichtigung der aktuellen Corona-Situation weiterhin in reduzierter Besetzung und unter Wahrung von Hygiene- sowie Abstandsregelungen stattfinden. Aus jedem Land sind in der Regel jeweils eine Stimmführung und eine weitere Person auf den Länderbänken anwesend. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Zur Beratung ist der folgende Tagesordnungspunkt (TOP) vorgesehen:

TOP 1      Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung

Damit die am 11. Januar 2022 vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung angesichts der dynamischen Entwicklung der epidemiologischen Lage zeitnah in Kraft treten kann, hat die Bundesregierung um zeitnahe Befassung im Bundesrat gebeten. Bundesratspräsident Bodo Ramelow hat entschieden, dieser Bitte der Bundesregierung nachzukommen, insofern tritt die Länderkammer schon am 14. Januar 2022 außerplanmäßig wieder zusammen. Dem voraus geht eine Befassung im Deutschen Bundestag, dessen Tagesordnung für den 13. Januar 2022 einen entsprechenden Zusatzpunkt vorsieht. Anschließend soll die Verordnung unmittelbar dem Bundesrat zugeleitet werden, der dann am Folgetag im Rahmen einer Sondersitzung beraten wird, da für ein Inkrafttreten die Zustimmung der Länder erforderlich ist.
Mit der Schutzmaßnahmen-Änderungsverordnung soll sichergestellt werden, dass die Definitionen zum gültigen Genesenen- und Impfnachweis stets die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigen und somit tatsächlich ein hinreichender Immunschutz vorliegt. Zudem soll mit der Regelung zum so genannten Absonderungsgebot nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung für geimpfte und genesene Personen ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 5. Januar 2022 umgesetzt werden, die entsprechende Anpassungen gefordert hatte.
Der Freistaat Thüringen wird sein Abstimmverhalten vor der Sitzung des Bundesrats festlegen.


Tagesordnung und Abstimmungsverhalten des Freistaats Thüringen:

Die aktuelle Tagesordnung zur 1015. Sitzung des Bundesrates finden Sie unter
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1015/tagesordnung-1015.html?nn=4352766

Ab 10:00 Uhr wird die Plenarsitzung live auf www.bundesrat.de und in der App des Bundesrates übertragen.

Das Abstimmungsverhalten Thüringens im Plenum wird zeitnah nach der Plenarsitzung unter https://www.landesregierung-thueringen.de/thueringen-in-berlin/bundesrat/ veröffentlicht.

 

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