Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich (ThürAbmildSchulVO) Vom 16. Mai 2020

53/2020
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Der Minister für Bildung, Jugend und Sport hat heute die Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich (ThürAbmildSchulVO) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 17. Mai 2020 gewährleistet.

Die Verordnung trägt die Unterschrift des Ministers für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, und sieht folgende Regelungen vor:

Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich (ThürAbmildSchulVO) Vom 16. Mai 2020

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt Allgemeines

§ 1    Geltungsbereich

Zweiter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb eines Qualifizierenden Hauptschulabschlusses

§ 2    Qualifizierender Hauptschulabschluss

Dritter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb eines Realschulabschlusses und eines dem Realschulabschluss gleichwertigen Abschlusses

    § 3    Realschulabschluss
    § 4    Projektarbeit
    § 5    Bescheinigung einer dem Realschulabschluss gleichwertigen Schulbildung am Gym-nasium
    § 6    Erwerb eines dem Realschulabschluss gleichwertigen Abschlusses an der Berufsfachschule

Vierter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife

    § 7    Durchführung der mündlichen Prüfung
    § 8    Zuhörer

Fünfter Abschnitt Abweichende Regelungen zu Prüfungen an den berufsbildenden Schulen

§     9    Schulische Abschlussprüfung an der Berufsschule
    § 10    Praktische Prüfungen
    § 11    Zuhörer
    § 12    Modulnote in den Fachschulen im Fachbereich Sozialwesen

Sechster Abschnitt Abweichende Regelungen für Schüler, die einer Risikogruppe angehören

    § 13    Prüfungsbogen

Siebter Abschnitt Abweichende Regelungen zur Aufnahme, Versetzung und Wiederholung

    § 14    Aufnahmeprüfung
    § 15    Versetzung und Wiederholung in dn allgemeinbildenden Schulen
    § 16    Versetzung und Wiederholung in den berufsbildenden Schulen

Achter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Gespräch zur Lernentwicklung und zu Bemerkungen zur Lernentwicklung

    § 17    Gespräch zur Lernentwicklung
    § 18    Bemerkungen zur Lernentwicklung

Neunter Abschnitt Schlussbestimmungen

    § 19    Gleichstellungsbestimmung
    § 20    Inkrafttreten, Außerkrafttreten


Aufgrund des § 6 Abs. 9, des § 7 Abs. 9 Nr. 2 und 3, des § 8 Abs. 10 Satz 2, des § 49 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 4 sowie des § 60 Satz 1 Nr. 1, 2 und 11 und Satz 2 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) in der Fassung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 238), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (GVBl. S. 210), verordnet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, hinsichtlich der §§ 2 bis 16 und 18 im Benehmen mit dem Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport:

Erster Abschnitt Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für die staatlichen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie für die staatlichen Prüfungen an diesen Schulen.

Zweiter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb eines Qualifizierenden Hauptschulabschlusses

§ 2 Qualifizierender Hauptschulabschluss

(1)    § 63 Abs. 2 bis 7, § 64 Abs. 2 und 9 sowie § 65 Abs. 1 der Thüringer Schulordnung (ThürSchulO) vom 20. Januar 1994 (GVBl. S. 185) in der jeweils geltenden Fassung finden für die Abschlussprüfung zum Erwerb des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses keine Anwendung; im Übrigen gelten die §§ 63 bis 66 ThürSchulO sowie die folgenden Absätze 2 bis 11.

(2)    Die Abschlussprüfung zum Qualifizierenden Hauptschulabschluss gliedert sich in
1.    einen schriftlichen Teil in den Fächern Deutsch und Mathematik und
2.    einen praktischen Teil, der nach Wahl des Schülers im Fach Wirtschaft-Recht-Technik oder in dem von ihm gewählten Wahlpflichtfach absolviert wird, wobei im Wahlpflichtfach zweite Fremdsprache an die Stelle der praktischen Prüfung eine mündliche Prüfung tritt.
Der praktische Prüfungsteil nach Satz 1 Nr. 2 findet nur statt, wenn in den Fächern der schriftlichen Prüfung kein schlechteres Ergebnis als „ausreichend“ erreicht wurde.

(3)    Die Aufgaben für die schriftlich geprüften Fächer werden von dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium, die übrigen von der Schule gestellt.

(4)    Die Dauer der einzelnen Prüfungsteile nach Absatz 2 Satz 1 beträgt
1.    im schriftlichen Teil im Fach Deutsch 150 Minuten und im Fach Mathematik 120 Minuten,
2.    im praktischen Teil je nach Aufgabenstellung mindestens 120 Minuten und höchstens 180 Minuten, bei einer an die Stelle der praktischen Prüfung tretenden mündlichen Prüfung im Fach zweite Fremdsprache mindestens 10 Minuten.

(5)    Die Prüfung hat bestanden, wer im Durchschnitt der gesamten Prüfung mindestens befriedigende Leistungen (im Notendurchschnitt 3,50) und in keinem Fach eine schlechtere Leistung als „ausreichend“ erzielt hat.

(6)    Für die Bildung der Note für das Schuljahr gilt § 3 Abs. 4 entsprechend.

(7)    Wer bei der Prüfung täuscht oder zu täuschen versucht, kann von der weiteren Teilnahme an der Prüfung in dem Fach des betreffenden Prüfungsteils ausgeschlossen werden. Die Prüfung in dem Fach dieses Prüfungsteils kann mit der Note „ungenügend” bewertet werden.

(8)    Jeder Schüler wird einzeln geprüft. Über Ausnahmen entscheidet der Vorsitzende der Prüfungskommission unter Beachtung des Infektionsgeschehens.

(9)    An jeder Schule ist eine Prüfungskommission zu bilden. Von der unteren Schulaufsichtsbehörde wird der Schulleiter oder ein von ihr Bestellter als Vorsitzender der Prüfungskommission eingesetzt. Weitere Mitglieder sind der Schulleiter, falls er nicht selbst Vorsitzender ist, der ständige Vertreter des Schulleiters und die Lehrer, die in den für die Prüfung gewählten Fächern unterrichten.

(10)    Schüler eines zusätzlichen 10. Schuljahres nach § 6 Abs. 6 ThürSchulG erhalten den Qualifizierenden Hauptschulabschluss, wenn sie erfolgreich an einer Prüfung zur Erlangung des Abschlusses teilgenommen haben. Für die Prüfung gelten die Absätze 2 bis 9 sowie § 63 Abs. 1, § 64 Abs. 1, Abs. 3 bis 8 und Abs. 10 bis 12, § 65 Abs. 2 bis 6 sowie § 66 ThürSchulO.

Dritter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb eines Realschulabschlusses und eines dem Realschulabschluss gleichwertigen Abschlusses

§ 3 Realschulabschluss

(1)    § 67 Abs. 2 bis 8 ThürSchulO findet keine Anwendung. Für die Abschlussprüfung zum Erwerb des Realschulabschlusses gelten die Absätze 2 bis 8.

(2)    Die Abschlussprüfung zum Erwerb des Realschulabschlusses gliedert sich in
1.    einen schriftlichen Teil in den Fächern Mathematik sowie einem der Fächer Deutsch oder erste Fremdsprache mit einem Anteil Hörverstehen nach Wahl des Schülers und
2.    einen mündlichen Teil in einem Fach (außer Astronomie und den Fächern nach Nummer 1) nach Wahl des Schülers.
Auf Verlangen des Schülers, das spätestens am zweiten Unterrichtstag nach Bekanntgabe der Prüfungsnoten dem Schulleiter mitzuteilen ist, findet in einem weiteren Fach seiner Wahl eine mündliche Prüfung statt, wenn die Abschlussprüfung aufgrund der bisherigen Prüfungsnoten nicht bestanden wäre.

(3)    Die Abschlussprüfung wird im zweiten Schulhalbjahr der Klassenstufe 10 abgehalten. Sie ist bestanden, wenn der Schüler
1.    in allen Fächern mindestens die Note „ausreichend“ erhalten hat oder
2.    in höchstens einem Fach die Note „mangelhaft“ und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat oder
3.    in höchstens einem Fach die Note „ungenügend“ erhalten hat, diese aber nach Satz 3 ausgleichen kann und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat oder
4.    in höchstens zwei Fächern die Note „mangelhaft“ erhalten hat, diese aber nach Satz 3 ausgleichen kann und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat.
Ein Ausgleich ist gegeben
1.    für je eine Note „mangelhaft“ durch eine Note „gut“ oder „sehr gut“,
2.    für eine Note „ungenügend“ durch zwei Noten „gut“ oder durch eine Note „sehr gut“.
Findet in den Fächern der schriftlichen Prüfung eine freiwillige mündliche Prüfung statt, geht das Ergebnis der schriftlichen Prüfung zu zwei Dritteln und das Ergebnis der freiwilligen mündlichen Prüfung zu einem Drittel in die Note der Prüfung für das jeweilige Fach ein.

(4)    Bei der Bildung der Note für das Schuljahr wird in den Fächern der Abschlussprüfung das Ergebnis der gesamten im laufenden Schuljahr erbrachten Leistungen (Jahresfortgangsnote) und das Ergebnis der Prüfung gleich gewichtet; ergibt sich hierbei ein Bruchwert, gibt im Allgemeinen die Note der Prüfung den Ausschlag. Im Einzelfall gibt die Jahresfortgangsnote den Ausschlag, wenn sie nach dem Urteil des Fachlehrers der Gesamtleistung des Schülers in dem betreffenden Fach eher entspricht als die Prüfungsnote. In Nichtprüfungsfächern gelten die Jahresfortgangsnoten als Noten für das Abschlusszeugnis. Für die Erfüllung der Versetzungskriterien nach § 51 Abs. 1 und 2 ThürSchulO gilt die Note der Projektarbeit nach § 47a ThürSchulO als Note in einem Fach.

(5)    Die schriftlichen Aufgaben für die Fächer Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache werden im Rahmen der Lehrpläne der Klassenstufe 10 der Regelschule von dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium, die Aufgaben des mündlichen Teils der Abschlussprüfung von der Schule gestellt.

(6)    Die Bearbeitungszeit der schriftlichen Prüfung beträgt im Fach Deutsch 210 Minuten, im Fach Mathematik 180 Minuten und in der ersten Fremdsprache 150 Minuten. Die Dauer der mündlichen Prüfungen nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 beträgt in der Regel 15 Minuten. Enthält eine mündliche Prüfung praktische Anteile nach Absatz 7 Satz 1 oder werden nach Absatz 8 Satz 2 mehrere Schüler gemeinsam mündlich geprüft, ist die Prüfungszeit angemessen zu verlängern; die Entscheidung über die Verlängerung trifft die Fachprüfungskommission.

(7)    Bei Wahl des Fachs Darstellen und Gestalten oder des Fachs Sport im mündlichen Teil der Prüfung findet eine zusätzliche praktische Prüfung statt, wobei die Ergebnisse aus der mündlichen und praktischen Prüfung bei der Ermittlung der Prüfungsnote gleich gewichtet werden; ergibt sich hierbei ein Bruchwert, ist die Note der praktischen Prüfung ausschlaggebend. In den Fächern Kunsterziehung und Musik sowie in den Fächern Biologie, Chemie und Physik kann die mündliche Prüfung praktische Anteile enthalten.

(8)    Für die Durchführung der Abschlussprüfung gelten § 2 Abs. 7 bis 9 dieser Verordnung, § 64 Abs. 3 bis 8 und 10 bis 12, § 65 Abs. 2 bis 6 sowie § 66 ThürSchulO entsprechend.


§ 4 Projektarbeit

(1)    Abweichend von § 47a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 ThürSchulO kann auf die Präsentation der Projektarbeit aufgrund des Infektionsgeschehens verzichtet werden. Die Entscheidung trifft der Schulleiter.

(2)    Im Falle des Verzichts auf die Präsentation der Projektarbeit nach Absatz 1 setzt sich die Gesamtnote für die Projektarbeit abweichend von § 47a Abs. 4 Satz 1 ThürSchulO aus den Teilnoten für die Durchführung des Projekts einschließlich der schriftlichen Dokumentation seiner Teilschritte und für das Projektergebnis zusammen. Abweichend von § 47a Abs. 4 Satz 2 ThürSchulO werden im Fall des Satzes 1 auf der Grundlage der individuellen Leistung des einzelnen Schülers die beiden Teilnoten und die Gesamtnote vom betreuenden Fachlehrer vergeben.

§ 5 Bescheinigung einer dem Realschulabschluss gleichwertigen Schulbildung am Gymnasium

(1)    § 68 Abs. 2 bis 7 ThürSchulO findet keine Anwendung. Die besondere Leistungsfeststellung erfolgt nach den Absätzen 2 bis 7.

(2)    Die besondere Leistungsfeststellung findet in dem Fach Deutsch sowie in einem der Fächer Physik, Chemie oder Biologie nach Wahl des Schülers statt. Sie erfolgt schriftlich. Auf Verlangen des Schülers, das spätestens am zweiten Unterrichtstag nach Bekanntgabe der Noten der jeweiligen Leistungsfeststellungen dem Schulleiter mitzuteilen ist, findet in Fächern der schriftlichen Leistungsfeststellung eine zusätzliche mündliche Leistungsfeststellung statt, soweit in diesem Fach eine schlechtere Note als „ausreichend“ erreicht wurde.

(3)    Die besondere Leistungsfeststellung wird im zweiten Schulhalbjahr der Klassenstufe 10 abgehalten. Sie ist bestanden, wenn der Schüler
1.    in beiden Fächern mindestens die Note „ausreichend“ oder
2.    in einem Fach die Note „mangelhaft“ und in dem anderen Fach keine schlechtere Note als „befriedigend“ oder
3.    in einem Fach die Note „ungenügend“ und in dem anderen Fach die Note „sehr gut“
erhalten hat. Findet auf Verlangen des Schülers eine zusätzliche mündliche Leistungsfeststellung statt, geht das Ergebnis der schriftlichen Leistungsfeststellung zu zwei Dritteln und das Ergebnis der zusätzlichen mündlichen Leistungsfeststellung zu einem Drittel in die Note der besonderen Leistungsfeststellung für das jeweilige Fach ein.

(4) Bei der Bildung der Note für das Schuljahr wird in den Fächern der besonderen Leistungsfeststellung das Ergebnis der Jahresfortgangsnote und das Ergebnis der Leistungsfeststellung gleich gewichtet; ergibt sich hierbei ein Bruchwert, gibt im Allgemeinen die Note der Leistungsfeststellung den Ausschlag. Im Einzelfall gibt die Jahresfortgangsnote den Ausschlag, wenn sie nach dem Urteil des Fachlehrers der Gesamtleistung des Schülers in dem betreffenden Fach eher entspricht als die Note der Leistungsfeststellung. In den Fächern außerhalb der besonderen Leistungsfeststellung gelten die Jahresfortgangsnoten als Noten für das Zeugnis. In den Fächern der besonderen Leistungsfeststellung werden im zweiten Schulhalbjahr der Klassenstufe 10 keine Klassenarbeiten geschrieben.

(5)    Die Aufgaben für die schriftliche Leistungsfeststellung im Fach Deutsch werden im Rahmen der Lehrpläne des Gymnasiums von dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium gestellt. Die übrigen Aufgaben werden von der Schule gestellt.


(6)    Die Bearbeitungszeit für die schriftliche Leistungsfeststellung im Fach Deutsch beträgt 210 Minuten und in dem vom Schüler gewählten naturwissenschaftlichen Fach 120 Minuten. Die zusätzliche mündliche Leistungsfeststellung dauert jeweils in der Regel 15, höchstens 20 Minuten.

(7)    Für die Durchführung der besonderen Leistungsfeststellung gelten § 64 Abs. 3, 5, 6, 10 und 12 sowie § 66 ThürSchulO entsprechend. Die schriftlichen Leistungsfeststellungen werden vom Fachlehrer bewertet. Bei Bewertung mit der Note „mangelhaft“ oder „ungenügend“ ist eine Zweitkorrektur durchzuführen; bei Abweichungen entscheidet der Schulleiter. Die zusätzlichen mündlichen Leistungsfeststellungen werden vom Fachlehrer bewertet, der Beisitzer führt das Protokoll und berät bei der Bewertung; für das Protokoll gilt § 64 Abs. 11 ThürSchulO entsprechend.

§ 6 Erwerb eines dem Realschulabschluss gleichwertigen Abschlusses an der Berufsfachschule

Abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 der Thüringer Schulordnung für die Berufsfachschule -  ein- und zweijährige Bildungsgänge - (ThürSOBFS 2) vom 11. Juli 1997 (GVBl. S. 293) in der jeweils geltenden Fassung findet die schriftliche Prüfung neben den zwei Fächern des fachtheoretischen Unterrichts in dem Fach Deutsch oder Englisch nach Wahl des Schülers statt.

Vierter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife

§ 7 Durchführung der mündlichen Prüfung

Bei Wahl des Fachs Darstellen und Gestalten geht der mündlichen Prüfung eine zusätzliche praktische Prüfung voraus, die aus einer szenischen Präsentation besteht. Die Prüfung kann als Einzelprüfung oder in Prüfungsgruppen von zwei bis vier Schülern durchgeführt werden. Die Entscheidung trifft der Vorsitzende der Prüfungskommission unter Beachtung des Infektionsgeschehens. Die Prüfungsaufgabe wird von der Schule gestellt und von der Fachprüfungskommission zugeteilt. Die Dauer der praktischen Prüfung beträgt in der Regel 10 Minuten; für die unmittelbare Vorbereitung sind den zu prüfenden Schülern abhängig von der Aufgabenstellung bis zu 90 Minuten Zeit zu gewähren. In der mündlichen Prüfung kann eine Prüfungsgruppe der praktischen Prüfung gemeinsam geprüft werden. Eine Vorbereitungszeit wird nicht gewährt. Die Ergebnisse aus der praktischen und mündlichen Prüfung werden bei der Ermittlung der Prüfungsnote gleich gewichtet. Ergibt sich hierbei ein Bruchwert, gibt die Note der mündlichen Prüfung den Ausschlag.

§ 8 Zuhörer

Abweichend von § 86 ThürSchulO und § 29 der Thüringer Schulordnung für das berufliche Gymnasium (ThürSObG) vom 18. Juni 2009 (GVBl. S. 605) in der jeweils geltenden Fassung sind Zuhörer an mündlichen Prüfungen einschließlich der Beratung und der Leistungsbewertung sowie am Kolloquium zur Seminarfacharbeit nicht zugelassen.


Fünfter Abschnitt Abweichende Regelungen zu Prüfungen an den berufsbildenden Schulen

§ 9 Schulische Abschlussprüfung an der Berufsschule

Abweichend von § 15 der Thüringer Berufsschulordnung (ThürBSO) vom 9. Dezember 2008 (GVBl. S. 450) in der jeweils geltenden Fassung entfällt die schulische Abschlussprüfung. § 24 Abs. 3 Satz 1 ThürBSO gilt entsprechend.

§ 10 Praktische Prüfungen

(1)    Abweichend von
1.    § 14 Abs. 3 in Verbindung mit § 23 Abs. 2 Satz 1 ThürSOBFS 2,
2.    § 22 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 2 Nr. 1 und 2, § 37 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und § 40 Abs. 2 Nr. 1 und 2 der Thüringer Schulordnung für die Berufsfachschule - zweijährige Bildungsgänge mit berufsqualifizierendem Abschluss (ThürSOBFS 2 m. b. A.) vom 14. November 1997 (GVBl. S. 497) in der jeweils geltenden Fassung,
3.    § 15 Abs. 4 in Verbindung mit § 24 Abs. 2 Halbsatz 1 der Thüringer Schulordnung für die höhere Berufsfachschule - zweijährige Bildungsgänge - (ThürSOhBFS 2) vom 11. Juli 1997 (GVBl. S. 305) in der jeweils geltenden Fassung,
4.    § 31 Abs. 1 Satz 2 der Thüringer Schulordnung für die Höhere Berufsfachschule - dreijährige Bildungsgänge - (ThürSOHBFS 3) vom 13. Dezember 2004 (GVBl. 2005 S. 3) in der jeweils geltenden Fassung,
5.    § 10 Abs. 4 bis 6 der Thüringer Schulordnung für die Helferberufe in der Pflege vom 30. März 2009 (GVBl. S. 338) in der jeweils geltenden Fassung und
6.    § 34 Abs. 1 Satz 1 und § 38 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Fachschulordnung für den Fachbereich Sozialwesen (ThürFSO-SW) vom 29. Januar 2016 (GVBl. S. 59) in der jeweils geltenden Fassung
kann die praktische Prüfung aufgrund des Infektionsgeschehens als Prüfungsgespräch mit einer Dauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 60 Minuten durchgeführt werden. Inhalt des Prüfungsgespräches sind die Unterrichts- und Ausbildungsinhalte, die Gegenstand der praktischen Prüfung sind. Dieses Prüfungsgespräch kann praktische Anteile enthalten.

(2)    Die Entscheidungen nach Absatz 1 trifft der Vorsitzende der jeweiligen Prüfungskommission. Der Schüler ist spätestens sieben Wochentage vor Beginn der Prüfung über die geänderte Form und den Ablauf der Prüfung zu informieren.

§ 11 Zuhörer

Abweichend von
1.    § 17 ThürSOBFS 2,
2.    § 16 ThürSOBFS 2 m. b. A.,
3.    § 18 ThürSOhBFS 2,
4.    § 16 ThürSOHBFS 3,
5.    § 16 ThürFSO-SW,
6.    § 19 der Thüringer Schulordnung für die Berufsfachschule - dreijährige Bildungsgänge (ThürSOBFS 3) vom 15. Oktober 1998 (GVBl. S. 404) in der jeweils geltenden Fassung,
7.    § 19 der Thüringer Schulordnung für die Fachoberschule (ThürSOFOS) vom 24. April 1997 (GVBl. S. 170) in der jeweils geltenden Fassung und
8.    § 16 der Thüringer Fachschulordnung für die Fachbereiche Technik, Wirtschaft, Gestaltung und Medizinpädagogik (ThürFSO-TWGM) vom 29. Januar 2016 (GVBl. S. 76) in der jeweils geltenden Fassung
sind Zuhörer nicht zugelassen.

§ 12 Modulnote in den Fachschulen im Fachbereich Sozialwesen

(1)    War es einem Schüler aufgrund von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, einschließlich der aufgrund des Infektionsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, nicht möglich, die Leistungsfeststellung zum Abschluss eines Moduls abzulegen, gilt abweichend von § 10 Abs. 3 Satz 4 ThürFSO-SW die Vornote nach § 10 Abs. 3 Satz 1 ThürFSO-SW als Modulnote. Die Entscheidung trifft der Schulleiter.

(2)    Abweichend von § 33 Abs. 4 Satz 2 und § 37 Abs. 4 Satz 2 ThürFSO-SW setzt sich die Modulnote in dem Fall, in dem eine Note nach § 33 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 beziehungsweise § 37 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 am Lernort Praxis nicht erteilt werden konnte, aus den Noten nach § 33 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 und 2 beziehungsweise § 37 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 und 2 zusammen.

Sechster Abschnitt Abweichende Regelungen für Schüler, die einer Risikogruppe angehören

§ 13 Prüfungsbogen

Abweichend von
    1.    § 64 Abs. 5 Satz 1 und § 98 Abs. 5 Satz 1 ThürSchulO,
    2.    § 40 Abs. 5 Satz 1 ThürSObG,
    3.    § 20 Abs. 4 Satz 1 ThürSOBFS 2,
    4.    § 19 Abs. 5 Satz 1 ThürSOBFS 2 m. b. A.,
    5.        § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürSOhBFS 2,
    6.    § 19 Abs. 4 Satz 1 ThürSOHBFS 3,
    7.    § 18 Abs. 8 Satz 1 ThürFSO-SW,
    8.    § 24 Abs. 4 Satz 1 ThürSOBFS 3,
    9.    § 22 Abs. 4 Satz 1 ThürSOFOS und
10.    § 19 Abs. 5 Satz 1 ThürFSO-TWGM
können Schüler, die einer Risikogruppe angehören, für die Prüfungsarbeiten einschließlich der Konzepte eigene Bogen verwenden, die von dem aufsichtführenden Lehrer gesichtet werden.

Siebter Abschnitt Abweichende Regelungen zur Aufnahme, Versetzung und Wiederholung

§ 14 Aufnahmeprüfung

(1)    Abweichend von den §§ 126 und 131 ThürSchulO sowie §§ 8 Abs. 1 Satz 1 und 10 ThürSObG wird die Aufnahmeprüfung durch den Besuch des ersten Schulhalbjahres ersetzt. Die Aufnahme in den gymnasialen Bildungsgang erfolgt vorläufig. Die Entscheidung über die endgültige Aufnahme trifft der Schulleiter aufgrund einer Empfehlung der Klassenkonferenz am Ende des ersten Schulhalbjahres.

(2)    Der Klassenlehrer bereitet einen Vorschlag für die Empfehlung nach Absatz 1 vor, den die Klassenkonferenz berät. Die Klassenkonferenz spricht die Empfehlung aus. Dabei berücksichtigt sie die spezifischen Leistungsanforderungen der jeweiligen Schulart. Die Empfehlung wird durch den Klassenlehrer angefertigt.

(3)    Grundlage für die Empfehlung sind
1.    die bisher gezeigten schulischen Leistungen,
2.    das bisher gezeigte Leistungsvermögen und
3.    die bisher gezeigte Leistungsbereitschaft.

§ 15 Versetzung und Wiederholung in den allgemeinbildenden Schulen

(1)    Abweichend von § 50 Abs. 2 Satz 2 und 3, § 51 Abs. 1 Satz 2 sowie § 147a Abs. 3 ThürSchulO rücken die Schüler der Klassenstufen 4, 6 und 8 in die nächsthöhere Klassenstufe auf. Abweichend von § 60 Abs. 7 Satz 1 ThürSchulO enthalten diese Zeugnisse keinen Versetzungsvermerk.

(2)    Abweichend von § 49 Abs. 2 Satz 1 und 3 ThürSchulG und § 55 Abs. 4 Satz 1 und 3 ThürSchulO können Schüler auf Antrag der Eltern, der spätestens eine Woche nach Ausgabe des Zeugnisses zum Schuljahr zu stellen ist, die zuletzt besuchte Klassenstufe wiederholen, auch wenn diese bereits wiederholt wurde. Diese freiwillige Wiederholung wird nicht auf die maximale Wiederholungsmöglichkeit angerechnet. Satz 1 gilt nicht für Abschlussklassen.

§ 16 Versetzung und Wiederholung in den berufsbildenden Schulen

(1)    Abweichend von
    1.    § 17 Abs. 4 Satz 1 ThürSObG
    2.    § 10a Abs. 1 Satz 1 ThürSOBFS 2,
    3.    § 11a Abs. 1 Satz 1 ThürSOBFS 2 m. b. A.,
    4.    § 11a Abs. 1 Satz 1 ThürSOhBFS 2,
    5.    § 11 Abs. 1 Satz 1 ThürSOHBFS 3,
    6.    § 13 Abs. 1 Satz 1 ThürFSO-SW,
    7.    § 13a Abs. 1 Satz 1 ThürSOBFS 3,
    8.    § 12a Abs. 1 Satz 1 ThürSOFOS,
    9.    § 11 Abs. 1 Satz 1 ThürFSO-TWGM und
    10.    § 9 Abs. 3 Satz 1 ThürBSO
können sich Schüler, die nicht versetzt worden sind, innerhalb von zwei Monaten nach Unterrichtsbeginn des neuen Schuljahrs einer wiederholten Leistungsfeststellung in jedem der Fächer, Lernfelder, Lerngebiete oder Module, die nicht Praxismodule sind, in denen sie eine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten haben, unterziehen.

(2)    Abweichend von
    1.    § 17 Abs. 6 und 7 ThürSObG
    2.    § 10a Abs. 4 ThürSOBFS 2,
    3.    § 11a Abs. 4 ThürSOBFS 2 m. b. A.,
    4.    § 11a Abs. 4 ThürSOhBFS 2,
    5.    § 11 Abs. 4 ThürSOHBFS 3,
    6.    § 13 Abs. 4 ThürFSO-SW,
    7.    § 13 Abs. 3 ThürSOBFS 3,
    8.    § 12a Abs. 4 ThürSOFOS,
    9.    § 11 Abs. 4 ThürFSO-TWGM und
    10.    § 9 Abs. 4 und 5 ThürBSO
können die Schüler, die das laufende Schuljahr wiederholen oder das vorangegangene Schuljahr wiederholt haben und die Versetzungsvoraussetzungen nicht erfüllen, das Schuljahr wiederholen. Diese Wiederholung wird nicht auf die maximale Wiederholungsmöglichkeit angerechnet.

(3)    Auf Antrag des Schülers kann das Berufsvorbereitungsjahr nach § 8 Abs. 2 ThürBSO im nächsten Schuljahr wiederholt werden.

Achter Abschnitt Abweichende Regelungen zum Gespräch zur Lernentwicklung und zu Bemerkungen zur Lernentwicklung

§ 17 Gespräch zur Lernentwicklung

Abweichend von § 59a ThürSchulO findet ein Gespräch zur Lernentwicklung nur statt, soweit dies durch die Schule räumlich und personell leistbar ist.

§ 18 Bemerkungen zur Lernentwicklung

Abweichend von § 60a ThürSchulO erhalten Schüler die Bemerkungen zur Lernentwicklung neben dem Zeugnis nur, soweit dies durch die Schule personell leistbar ist.

Neunter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 19 Gleichstellungsbestimmung

Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Verordnung gelten für alle Geschlechter.

§ 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1)    Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 17. Mai 2020 in Kraft.

(2)    Die §§ 2 bis 13 und 15 bis 18 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 31. Juli 2021 außer Kraft.


Erfurt, den 16. Mai 2020

Helmut Holter

Der Minister für Bildung,
Jugend und Sport

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