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„Wir werden in den nächsten Tagen viel Solidarität brauchen.“


Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Ministerpräsident und Bundesratspräsident Bodo Ramelow eröffnete und leitete am Freitagvormittag, 19. November, in seiner Funktion als Bundesratspräsident die 1011. Sitzung des Bundesrates.

Ministerpräsident und Bundesratspräsident Ramelow spricht

Einziger Tagesordnungspunkt war ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Stimmführer für den Freistaat Thüringen war Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Der Deutsche Bundestag hat am 18. November die Änderungen im Bundesinfektionsschutzgesetz und weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Epidemie beschlossen. Der Bundesrat hat dem Maßnahmenpaket zur Corona Pandemie zugestimmt. Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zugeleitet.

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