Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei


  • 69/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Bund und Freistaat Thüringen fördern vier „National wertvolle Kulturdenkmäler“

    Vier Anträge aus Thüringen zum Programm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ wurden von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, auch in diesem Jahr berücksichtigt. Wie die Bundesregierung mitteilte, werden von insgesamt sechs Millionen Euro 520 000 Euro für vier Kulturdenkmäler im Freistaat bereitgestellt. Die Landesregierung wird aus dem Landesdenkmalpflegeprogramm die Zuwendungen in gleicher Höhe zahlen.   zur Detailseite


  • 68/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

    Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Quarantäneverordnung) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 16.Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 67/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Junges Literaturforum Hessen-Thüringen ehrt 32 Nachwuchstalente

    Erfurt/Wiesbaden. Über 400 junge Autorinnen und Autoren hatten sich beworben – 32 von ihnen haben am Ende des desjährigen Wettbewerbs auch einen Preis gewonnen und wurden von der Jury des 37. Schreibwettbewerbs „Junges Literaturforum Hessen-Thüringen“ ausgewählt. Ihre Fähigkeiten, gute Geschichten kreativ in Texte umzusetzen, mit Sprache ernst, spielerisch und tiefsinnig umzugehen, haben die sechs Juroren überzeugt. Mitmachen konnten Jugendliche und junge Erwachsene aus Hessen und Thüringen zwischen 16 und 25 Jahren.   zur Detailseite


  • 66/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Bodo Ramelow: Der 17. Juni 1953 ist ein großer Tag in der Freiheits- und Demokratiegeschichte – Wir gedenken der Opfer von staatlicher Willkür

    Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts am 17. Juni sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow: „Der 17. Juni 1953 ist ein großer Tag in der Freiheits- und Demokratiegeschichte Deutschlands. Vor 67 Jahren erhoben sich mutige Frauen und Männer erstmals laut und entschieden gegen das diktatorische SED-Regime. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, doch die Sehnsucht nach Freiheit und der Wunsch, die Geschicke des eigenen Lebens selbst in die Hand zu nehmen, blieb immer stark.“   zur Detailseite


  • 65/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiSSP-VO) Vom 12. Juni 2020

    Der Minister für Bildung, Jugend und Sport hat heute die Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiSSP-VO) erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 13. Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 64/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten Vom 9. Juni 2020

    Das Kabinett hat am 09. Juni 2020 die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung -ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) zum 13. Juni 2020 und der Änderung der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz zum 11. Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 63/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Hoff: „Bundesratsbeschluss zu Konversionsbehandlungen wichtiger Schritt gegen Diskriminierung“

    Thüringens Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, begrüßt den heutigen Bundesratsbeschluss zum Verbot von Konversionsbehandlungen. Damit werden sogenannte „Heilungsversuche“ von Homosexualität ab sofort unter Strafe gestellt werden.   zur Detailseite


  • 62/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung Vom 4. Juni 2020

    Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten dieser Verordnung zum 5. Juni 2020 gewährleistet.   zur Detailseite


  • 61/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    990. Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020

    Auch die 990. Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020 findet in reduzierter Besetzung und mit dem gebotenen Abstand statt, d.h. aus jedem Land sind in der Regel nur jeweils eine Stimmführung und eine weitere Person auf den Länderbänken anwesend. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Schwerpunkte der Beratung sind zahlreiche Bundestagsbeschlüsse - unter anderem zur Verteilung der Maklerkosten bei Immobilienverkäufen, zum Werbeverbot für Konversionsbehandlungen, zur Strafbarkeit der Verunglimpfung von EU-Symbolen, zum Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen und Autobahnbrücken, zu Steuerhilfen in der Corona-Krise, zum Gewässerschutz im Wasserhaushaltsgesetz und zum Vermittlungsergebnis für das Geologiedatengesetz – sowie diverse Länderinitiativen, wie Corona-Hilfen für Kulturschaffende und für zivilgesellschaftliche Organisationen, höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Alg-II-Empfangende, zur Harmonisierung des Lkw-Fahrverbots an Feiertagen und zu tierschutzgerechten Weideschlachtungen.   zur Detailseite


  • 60/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts

    Die nachfolgende Entscheidung des ThürOVG im Eilverfahren wurde für allgemeingültig erklärt und wird daher nachfolgend gem. § 47 Abs. 5 S. 2 2. HS VwGO i.V.m. §§ 1 und 9 ThürVerkündG bekannt gemacht.   zur Detailseite

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