Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei
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Termininformation:Ministerpräsident Ramelow und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Schramm unterzeichnen Änderungsstaatsvertrag
34/2023Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Prof. Dr. Reinhard Schramm, werden diesen Freitag, den 17. März 2023, den Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Freistaat und der Jüdischen Landesgemeinde unterzeichnen. Die Unterzeichnung findet am Rande des Plenums des Thüringer Landtages und im Beisein des Beauftragten der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, statt. zur Detailseite
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Beer würdigt immaterielles Kulturerbe und besucht Erfurter Brunnenkresse-Klinge
33/2023Thüringens Staatssekretärin für Kultur besuchte an diesem Donnerstag den Erfurter Betrieb von Familie Fischer, der für seine Brunnenkresse deutschlandweit bekannt ist, und würdigte dabei die traditionelle Anbauweise des Salatgemüses. zur Detailseite
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Termininformation:Ministerpräsident Ramelow informiert sich gemeinsam mit Staatssekretärin Schönig über Sperrung der B175 in Weida
32/2022Ministerpräsident Bodo Ramelow wird sich gemeinsam mit Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig am morgigen Freitag, den 10. März 2023, persönlich einen Eindruck von der Sperrung der B175 in Weida machen. Die Bundesstraße unter dem Oschütztal-Viadukt bleibt voraussichtlich für längere Zeit gesperrt. Der Ministerpräsident wird sich vor Ort über die aktuelle Lage informieren und mit den verantwortlichen Personen ins Gespräch kommen. Ziel müsse eine möglichst baldige Wiedereröffnung des gesperrten Straßenabschnittes sein, so der Ministerpräsident. zur Detailseite
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Verleihung des Sparkassen-Museumspreises 2022 Hessen Thüringen an „Brehms Welt –Tiere und Menschen“ in Renthendorf
31/2023Bei der feierlichen Preisverleihung am kommenden Freitag, 10. März (11 Uhr), wird der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Grußwort sprechen. Vorab hob er die Bedeutung des Preises hervor:„Der Museumspreis ist der einzige Preis dieser Art. Als bestens aufgestellter Förderpreis würdigt er zum einen das Erreichte und ist gleichzeitig auch ein Ansporn für die Museen, mit ihren guten Ideen weiterzuarbeiten. Die Auszeichnung ist ein Beleg dafür, dass das Land nicht nur ‚Leuchttürme‘ fördert, sondern auch Kulturbestrebungen im ländlichen Raum unterstützt. Museen im ländlichen Raum sind wichtige kulturelle Zentren für die verschiedensten Sparten, außerschulische Lernorte, kulturtouristische Anziehungspunkte und wie hier zum Teil sogar Wissenschaftsstandort.“ zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 7. März 2023
30/2023Gesetz über die Zulegung der Thüringischen Waisenstiftung zur Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer beschlossenDas Kabinett hat heute beschlossen, einen Gesetzentwurf über die Zulegung der Thüringischen Waisenstiftung zur Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer in den Thüringer Landtag einzubringen. Die Thüringische Waisenstiftung wurde 1926 per Gesetz errichtet, so dass auch deren Auflösung per Gesetz erfolgen muss. Beide Stiftungen sind öffentlich-rechtliche Stiftungen, die bereits seit mehr als 70 Jahren eng miteinander verbunden sind. Seit 1947 steht die Thüringische Waisenstiftung unter Verwaltung der Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer und bedient sich derer Organe. Die Bedeutung der Thüringischen Waisenstiftung ist in den letzten Jahrzenten aufgrund der verbesserten sozialrechtlichen Absicherung von Waisenkindern und zuletzt auch wegen fehlender Nachfrage von Unterstützungsleistungen stark gesunken. Sofern Waisen in Zukunft Unterstützung außerhalb der öffentlichen Fürsorge… zur Detailseite
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Termininformation:Ministerpräsident Bodo Ramelow beim Eröffnungskonzert der 31. jüdisch-israelischen Kulturtage Thüringen
29/2023Am kommenden Mittwoch, 8. März 2022, hält Ministerpräsident und Schirmherr des Festivals Bodo Ramelow ein Grußwort anlässlich des Eröffnungskonzerts der 31. jüdisch-israelischen Kulturtage Thüringen in Erfurt. Das Festival wird seit vielen Jahren durch den Freistaat gefördert. zur Detailseite
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Antrittsbesuch des Botschafters des Staates Israel am 9. März 2023
28/2023Am kommenden Donnerstag, 9. März 2023, empfängt Ministerpräsident Bodo Ramelow den Botschafter des Staates Israel, Ron Prosor, zu dessen Antrittsbesuch. An dem Treffen in der Thüringer Staatskanzlei werden auch der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, Prof. Dr. Reinhard Schramm, teilnehmen. zur Detailseite
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1031. Sitzung des Bundesrates am 3. März 2023
27/2023Der Bundesrat wird in seiner ersten Märzsitzung eine vergleichsweise überschaubare Tagesordnung bestreiten. Zur abschließenden Befassung liegen Gesetzesbeschlüsse aus dem Bundestag vor, darunter zu Mitgliederversammlungen von Vereinen im Wege der elektronischen Kommunikation, zur Stärkung der Aufsicht über Rechtsdienstleistungen oder zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren bei Vorhaben mit einer hohen wirtschaftlichen oder infrastrukturellen Bedeutung.Die Bundesregierung hat dem Bundesrat verschiedene Gesetzentwürfe zur Stellungnahme zugeleitet, vor allem zu Änderungen am Regionalisierungsgesetz zur Finanzierung des sogenannten 49-Euro-Tickets und für Maßnahmen zum Neustart einer Digitalisierung der Energiewende durch den Einbau intelligenter Stromzählgeräte. Beraten wird das Plenum zudem über Länderinitiativen, so eine Entschließung zum Angriffskrieg gegen die Ukraine und eine Entschließung für ein Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten. Neu vorgestellt werden auch einige Initiativen aus den Ländern, unter anderem zur Stärkung der Beteiligung der Länder bei Aufnahmezusagen des Bundes nach dem Aufenthaltsgesetz, zur umgehenden Einführung der Kindergrundsicherung oder zur Ankurbelung des Wohnungsbaus.Äußern kann sich das Plenum ebenso zu EU-Vorlagen, darunter der Vorschlag für eine Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion. Weiterhin ist eine Verordnung der Bundesregierung zum Thema Doping zur Befassung vorgesehen. Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. zur Detailseite
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Europapolitische Schwerpunkte und Ziele der Landesregierung beschlossen
26/2023Das Kabinett hat heute die neuen Europapolitischen Schwerpunkte und Ziele der Thüringer Landesregierung beschlossen und damit seine bisherige Europapolitische Strategie weiterentwickelt. Die Landesregierung kommt damit auch ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Thüringer Landtag für die verbleibende Laufzeit der 7. Legislaturperiode nach und setzt klare europapolitische Prioritäten, die bis zum Ende dieser Legislaturperiode gültig sein werden. zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 28. Februar 2023
25/2023Ausbildungsplätze in der Landesverwaltung 2022 zum Stichtag 20. Oktober 2022Zum Stichtag 20. Oktober 2022 gab es in der Landesverwaltung 1.535 Ausbildungsplätze für junge Menschen im ersten Ausbildungsjahr. Damit ist die Zahl der Ausbildungsplätze gegenüber 2021 (1.473) um 4,20 % (62 Ausbildungsplätze) gestiegen.Dies ist auf die Steigerung der Einstellungszahlen von Anwärter/innen im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zurückzuführen. Im Einzelnen zeigt die Erhebung über die Ausbildungsplätze zum Stichtag, dass 246 Auszubildende und 1.260 Beamtenanwärterinnen und -anwärter im Jahr 2022 eingestellt wurden. Außerdem wurden 27 Ausbildungsplätze nach dem dualen Prinzip besetzt. Insgesamt befanden sich am 20. Oktober 2022 3.228 Nachwuchskräfte in einer Ausbildung in der Landesverwaltung (unter Berücksichtigung der Aufstiegsbeamten und Wiederholer). Mit Blick auf die hohe Qualität der Ausbildung und die… zur Detailseite