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Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei

  • Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung u. zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus


    39/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die "Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung sowie zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2" erlassen. Sie hat den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 24. April 2020 gewährleistet.   zur Detailseite

  • Kulturminister Hoff zu den Umfrageergebnissen des Thüringer Kulturrats unter Thüringer Kulturschaffenden


    38/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Zur heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Umfrage des Kulturrats Thüringen zu Auswirkung der COVID-19-Pandemie auf die Thüringer Kulturlandschaft erklärt der Thüringer Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:„Die Umfrage des Thüringer Kulturrats unter den Kulturschaffenden ist ein wichtiger Schritt, um die Sorge und Nöte in der Thüringer Kulturlandschaft unter der derzeitig widrigen Situation zu erfassen. Gleich wohl reflektiert die Umfrage noch keine Wirkung von Corona-Nothilfeprogrammen durch die Landesregierung.“   zur Detailseite

  • Spargelsaison in Thüringen eröffnet / Ministerpräsident Ramelow und Landwirtschaftsstaatssekretär Weil informieren sich vor Ort über aktuelle Situation


    37/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Heute wurde die Spargelsaison in Thüringen eröffnet – bedingt durch die Corona-Krise in kleinem Rahmen. Jan Niclas Imholze, Geschäftsführer des Spargelhofs Kutzleben im Unstrut-Hainich-Kreis, hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, und Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landwirtschaftsstaatssekretär Torsten Weil nutzten am Nachmittag die Gelegenheit, sich über die Lage der Spargelanbauer zu informieren.   zur Detailseite

  • Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22. April 2020


    36/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    „Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 23. April 2020 gewährleistet.“   zur Detailseite

  • Kabinettbeschluss zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)


    35/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Am gestrigen Tag hat das Thüringer Kabinett über den Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge beraten. Hintergrund für die Befassung im Kabinett ist die im 22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vorgenommene Empfehlung zur Festlegung des Rundfunkbeitrags für die Beitragsperiode 2021 bis 2024.   zur Detailseite

  • Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. April 2020


    34/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Berichtigungder Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (vom 18. April 2020 in der Fassung der Vorab-Verkündung)Vom ...In Artikel 1 § 5 Abs. 1 Ziffer 4 ist die Verweisung "Absatz 2 Satz 1 Nr. 1" durch die Verweisung "Absatz 1a Satz 1 Nr. 1" zu ersetzen.Erfurt, den 20.04.2020Benjamin-Immanuel HoffDer Chef der Thüringer Staatskanzlei„Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie  hat heute die Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im…   zur Detailseite

  • Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie


    33/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Schlussfolgerungen der Thüringer Landesregierung aus den Ergebnissen der Videoschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 15. April 2020   zur Detailseite

  • Corona-Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Einrichtungen und Organisationen


    32/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Der Freistaat Thüringen hat eine Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an gemeinnützige Thüringer Einrichtungen und Organisationen zur Minderung von finanziellen Notlagen infolge der Corona-Pandemie 2020 erlassen.   zur Detailseite

  • Weitere Thüringer Tradition auf dem Weg zum immateriellen Kulturerbe - Lauschaer Christbaumschmuck für Aufnahme nominiert


    31/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Mit der vierten Ausschreibungsrunde zum Immateriellen Kulturerbe nominiert Thüringen die Kulturform „Der handgefertigte, vor der Lampe mundgeblasene, gläserne Lauschaer Christbaumschmuck“ für das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes. Damit folgt Thüringen einer Empfehlung der Landesjury zum Immateriellen Kulturerbe. Eingereicht wurde die Bewerbung vom Lauschaer Heimat- und Geschichtsverein und vom Lauschaer Tourismusstammtisch.   zur Detailseite

  • Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2


    29/2020
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat heute die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen und den Chef der Staatskanzlei gebeten, deren Verkündung wegen der Eilbedürftigkeit aufgrund der besonderen Umstände gemäß § 9 des Thüringer Verkündungsgesetzes auf diesem Wege der Veröffentlichung vorzunehmen und die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt baldmöglichst zu veranlassen. Mit der Veröffentlichung im Internet und in den Medien wird das Inkrafttreten der Verordnung zum 10. April 2020 gewährleistet.   zur Detailseite

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