Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei
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+++ Sperrfrist: 27. Februar, 16 Uhr +++Verleihung „Landesgeschichtlicher Preis für Industriekultur“ in Jena
24/2023Am heutigen Montagabend, dem 27. Februar 2023, wird ab 18 Uhr der „Landesgeschichtliche Preis für Industriekultur 2022“ unter dem Motto „Thüringens Aufbruch in die Moderne“ durch die Historische Kommission Thüringen verliehen. Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff wird bei der Preisverleihung in der SCHOTT Villa in Jena ein Grußwort sprechen. zur Detailseite
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Termininformation:Thüringen Ausstellung 2023 / Ministerpräsident Bodo Ramelow eröffnet in Erfurt die größte Thüringer Verbrauchermesse
23/2023Ministerpräsident Bodo Ramelow eröffnet am morgigen Samstag (25. Februar 2023) die diesjährige Thüringen Ausstellung. Bis zum 9. März empfängt die größte Thüringer Verbrauchermesse für Bauen, Wohnen und Leben mit bis zu 700 Ausstellern wieder Besucherinnen und Besucher aus ganz Deutschland auf dem Messegelände in Erfurt. zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 21. Februar 2023
22/2023Abschluss des Haushaltsjahres 2022 zur Detailseite
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Termininformation:„Helau und Genner Hee!“ / Ministerpräsident Ramelow geht auf Rosenmontagstour und empfängt Thüringer Karnevalsvereine in Erfurt
21/2023Ministerpräsident Bodo Ramelow wird kommenden Montag im Zuge einer „Rosenmontagstour“ verschiedene Karnevalsveranstaltungen in Arnstadt, Greiz und Waltershausen besuchen. Am Dienstag empfängt der Ministerpräsident dann die Prinzenpaare der Thüringer Karnevalsvereine in Erfurt. Insgesamt über 100 Engagierte aus 34 Vereinen haben ihr Kommen angekündigt. Außerdem werden das Landesprinzenpaar und erstmals auch das Kinderlandesprinzenpaar erwartet. zur Detailseite
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Kulturfonds Energie des Bundes
20/2023Im Januar hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium sowie den Ländern erarbeitete Konzept für den Kulturfonds Energie gebilligt und eine erste Tranche von 375 Millionen Euro freigegeben. Damit ist der Weg des Kulturfonds Energie bereitet – der Anlauf des Programmes steht nun unmittelbar bevor. zur Detailseite
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1030. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2023
19/2023Die erste Sitzung des Bundesrates im Jahr 2023 wird sich vor allem mit Initiativen aus den Ländern und mit Gesetzentwürfen der Bundesregierung befassen.Den Auftakt der Sitzung bildet aber zunächst die abschließende Beratung zur Umsetzung von zwei EU-Richtlinien in nationales Recht. Dazu gehören zum einen die Regelungen zur grenzüberschreitenden Umwandlung von Unternehmen sowie zum anderen der künftig bessere Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, der sogenannten Whistleblower, im beruflichen Kontext. Weiterhin stehen mehrere Entschließungen aus den Ländern zur Beratung und Abstimmung an, unter anderem zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Überschwemmungsgebieten, zur erweiterten Festsetzung von gefördertem Wohnraum in Bebauungsplänen, zum besseren Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Energiesperren oder zur inflationsbedingten Anhebung der Schwellenwerte im EU-Vergaberecht. Im Plenum neu vorgestellt wird ein Vorschlag zur Finanzierung von Qualifizierungslehrgängen im Gesundheitswesen.Stellung nehmen kann der Bundesrat zu Gesetzentwürfen der Bundesregierung, so zur verbesserten Inklusion von Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt, zur Überführung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Stiftungsstruktur, zu bundesseitigen Maßnahmen zur Demokratieförderung, zur Anpassung des nationalen Rechts an EU-Verordnungen für ein europäisches Ein- und Ausreisesystem und für ein europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem oder zur Anpassung des Sanktionsrechts des Strafgesetzesbuches an aktuelle Entwicklungen.Äußern kann sich das Plenum weiterhin zu EU-Vorlagen, darunter zu einer Strategie für die Nutzung von Drohnen und zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten.Stimmführer für den Freistaat Thüringen ist Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. zur Detailseite
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Erdbebenkatastrophe in der türkisch-syrischen Grenzregion / Ministerpräsident Bodo Ramelow ordnet für den 10. Februar Trauerbeflaggung an
18/2023Aus Anlass der Erdbebenkatastrophe in der türkisch-syrischen Grenzregion hat Ministerpräsident Bodo Ramelow für den 10. Februar die Trauerbeflaggung öffentlicher Dienstgebäude des Freistaats Thüringen angeordnet. zur Detailseite
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Termininformation:Kulturstaatssekretärin Beer bei den Vorbereitungen zum Eisenacher Sommergewinn
17/2023Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer besucht am morgigen Donnerstag das Zunfthaus in Eisenach. Dort wird sie sich über die Vorbereitungen zum diesjährigen Eisenacher Sommergewinn informieren. Neben Einblicken in die Vereinsarbeit und die laufenden Vorbereitungen für den Festumzug besichtigt Staatssekretärin Beer auch die Wagenhallen, in denen die Festwagen aufgebaut werden. Der Motto-Wagen zum Thema „Immaterielles Kulturerbe in Thüringen“ befindet sich dort gerade im Bau und wird am 18. März 2023 die elf Thüringer Formen des Immateriellen Kulturerbes widerspiegeln. zur Detailseite
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Bericht aus der Kabinettsitzung am 7. Februar 2023
16/2023Neustrukturierung der Lehrer*innenausbildung nach dem Studium auf dem Weg zur Detailseite
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Start der 53. Biathlon-Weltmeisterschaft / Ministerpräsident Bodo Ramelow „Thüringen ist im Biathlon-Fieber, Thüringen ist bereit!“
15/2023„Endlich ist es so weit: Aus Herzklopfen beim Rennrodeln wird Herzrasen beim Biathlon. Kurzum: In Oberhof schlägt das Herz des Wintersports. Wir alle freuen uns, wir sind gespannt. Thüringen ist bereit!“, blickt Ministerpräsident Bodo Ramelow der Eröffnung der 53. Biathlon-Weltmeisterschaft heute Abend im Kurpark von Oberhof entgegen. „Vor kurzem erst hatten wir die Welt zu Gast bei einer sensationellen Rodel-WM – mit 16 Medaillen für das deutsche Team vor über 16.000 Fans. Oberhof war ein hervorragender Gastgeber, wir alle haben den Stresstest erfolgreich bestanden. Nun kann die Biathlon-WM kommen. Herzlich willkommen!“ zur Detailseite