Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei


  • 52/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Kulturminister Hoff eröffnet Ausstellung „Stip.Visite“ in Erfurt – Übergabe der Urkunden für Landesstipendiaten 2019

    Die Präsentation der Arbeitsergebnisse der Kunststipendiaten aus dem Jahr 2018 ist Anlass für die Ausstellungseröffnung „Stip.Visite“. Der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, eröffnet die Schau am Donnerstag, den 28. März, um 19 Uhr in Erfurt mit einem Grußwort.   mehr


  • 51/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Landesregierung legt vierten Bericht zu ihren Aktivitäten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vor – Prof. Dr. Hoff:‎ Aufarbeitung noch nicht abgeschlossen

    Auf dem Erreichten wolle man sich nicht ausruhen, erklärt der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff, mit Blick auf den nunmehr vierten Aufarbeitungsbericht. „Wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts ist aber noch lange nicht abgeschlossen. Wir haben daher in verschiedenen Handlungsfeldern klare Arbeitsaufgaben für die Zukunft benannt“, sagt Hoff. So sollten beispielsweise die Aktivitäten zu den auf Bundesebene eingeleiteten Gesetzgebungsverfahren, unter anderem zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, im Rahmen des Vorsitzes in der MPK-Ost fortgesetzt werden. „Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen wird von der Landesregierung weiterhin konsequent und ideologiefrei vorangetrieben“, betont Hoff.   mehr


  • 50/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    "#RamelowDirekt – der Ministerpräsident im Dialog" am 25. März in Rhönblick/Ortsteil Bettenhausen

    Südthüringen ist die nächste Station der Dialogreihe "#RamelowDirekt – der Ministerpräsident im Dialog" am kommenden Montag (25. März) im Ortsteil Bettenhausen der Gemeinde Rhönblick. Bürgerinnen und Bürger haben in der von Daniel Ebert moderierten Diskussionsrunde die Gelegenheit, mit Ministerpräsident Bodo Ramelow direkt ins Gespräch zu kommen, ihm ihre Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.   mehr


  • 49/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    MPK-Ost tagt am 3. April in Neudietendorf

    Die Angleichung der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik und zahlreiche Themen mit erheblichem Einfluss auf ihre Landeshaushalte beraten die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern und die Regierungschefs von Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bei ihrer Regionalkonferenz am 3. April 2019 in Neudietendorf. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Städtebauförderung und die EU-Förderpolitik in Sachen „Mehrjähriger Finanzrahmen“, Mobilfunk und Breitbandausbau (5g) sowie Agrar- und Strukturpolitik. Weitere Beratungsthemen sind die Finanzierung der Renten aus den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR (AAÜG) und der Umgang mit den ökologischen Altlasten der ehemaligen DDR-Staatsbetriebe.   mehr


  • 48/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Fototermin:Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam zu Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Bodo Ramelow

    Dr. Nguyen Minh Vu, seit Februar dieses Jahres Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam in Deutschland, wird am kommenden Freitag (22. März 2019) Ministerpräsident Bodo Ramelow seinen Antrittsbesuch abstatten.   mehr


  • 47/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze sinnvoll und überfällig

    Zur Ankündigung der Bundesjustizministerin, Katarina Barley, die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze zu entfristen, erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:   mehr


  • 46/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Thüringer Europaminister Hoff setzt sich für bürgerfreundliche EU-Politik und EU-Bürokratieabbau ein

    Der Thüringer Europaminister und Chef der Staatskanzlei Prof. Dr. Hoff hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Bundesregierung aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass zukünftig die Verpflichtung zur Ausstellung sog. A1-Bescheinigungen für kurze Geschäfts- und Dienstreisen ins EU-Ausland aufgehoben bzw. zumindest flexibler gehandhabt wird.   mehr


  • 45/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Ministerpräsident Bodo Ramelow überreicht Verdienstorden der Bundesrepublik an im Breitensport engagierte Bürgerin und Bürger

    Elke Lackner aus Jena, Karl-Heinz Barth aus Rudolstadt, Dr. Gerd Busch aus Jena, Vico Köhler aus Kostitz, Thomas Röher aus Jena und Burkhardt Wartner aus Eisenberg werden kommenden Montag (18. März, 15 Uhr) für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Die sechs zu Ehrenden setzen sich in herausragender Weise für den Breitensport in Thüringen ein und erhalten mit den Orden die höchsten Anerkennungen, die die Bundesrepublik Deutschland für Verdienste um das Gemeinwohl verleiht. Im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Ministerpräsident Bodo Ramelow die Ehrung in der Thüringer Staatskanzlei vornehmen.   mehr


  • 44/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    975. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2019

    Am Freitag, den 15. März 2019, kommt der Bundesrat zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Er befasst sich u.a. mit Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zu folgenden Themen: Änderung des Grundgesetzes, Bekämpfung des Tabakschmuggels und Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Auf der Tagesordnung stehen außerdem zahlreiche Initiativen der Länder, so u.a. eine Entschließung gegen Umweltbelastung durch Mikroplastik, zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung, zur Videoüberwachung in Schlachthöfen und ein Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Betreibern illegaler Onlineplattformen im Darknet. Neu vorgestellt werden Länderinitiativen u.a. zu verbesserten Arbeitsbedingungen von Paketzustellern und zu höheren Förderquoten für den Breitbandausbau. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat darüber hinaus einige Gesetzentwürfe zur Stellungnahme zugeleitet, dabei geht es u.a. um die Sicherheit in der Arzneimittelversorgung, die Anhebung der BAföG-Sätze und den Behördenzugriff auf das Ausländerzentralregister. Darüber hinaus stimmt der Bundesrat wieder über zahlreiche EU-Vorlagen ab, so u.a. zum Thema Brexit und zur Änderung der Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit.   mehr


  • 43/2019
    Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

    Wichtiger Baustein für die Gedenkstättenkonzeption Thüringens

    Zum heute vorgelegten „Gemeinsamen Konzept für die dauerhafte Sicherung der Stasi-Unterlagen durch Überführung in das Bundesarchiv“ erklärt der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:   mehr

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