Medieninformationen zur Arbeit der Staatskanzlei


  • 257/2018

    972. Sitzung des Bundesrates am 23. November 2018

    Am Freitag, 23. November 2018, kommt der Bundesrat zu seiner 972. Sitzung zusammen. Zunächst eröffnet der neu gewählte Präsident des Bundesrates, Ministerpräsident Daniel Günther, die Sitzung mit seiner Antrittsrede. Anschließend befasst sich der Bundesrat mit über zwanzig Gesetzesbeschlüssen des Bundestages: u.a. Brückenteilzeit, Rentenpaket, Familienentlastung, Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Online-Handel (zugleich auch Jahressteuergesetz 2018), Sofortprogramm Pflege, Planungsbeschleunigung. Auf der Tagesordnung stehen im Weiteren Initiativen der Länder, u.a. Entschließungen zur Stärkung von Menschen mit Behinderung und zum Schutz vor alten Kernkraftwerken in Grenznähe. Mit Thüringer Unterstützung werden Gesetzesanträge zur erleichterten Bildung von Interessenvertretungen im Flugbetrieb und zur Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen in den Bundesrat eingebracht. Die Bundesregierung hat dem Bundesrat eine Reihe von Gesetzentwürfen u.a. zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen, zur schnelleren Terminvergabe für Patienten, zum Breitbandausbau und zur Energiewende zur Beratung zugeleitet.Darüber hinaus wird sich der Bundesrat mit Vorlagen der Europäischen Kommission befassen: u.a. zur Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung sowie zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen. Hierzu brachte Thüringen einen kritischen Antrag in die Ausschussberatungen ein.   mehr


  • 256/2018

    Auszeichnungsveranstaltung der Landessieger und Kammerbezirkssieger im Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks 2018 / Staatssekretär Krückels: „Fachkräfte, auf die wir stolz sind und auf die wir bauen“

    Am Freitag (23. November 2018, 16 Uhr) werden die Landessieger und Kammerbezirkssieger im Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks geehrt. In 33 verschiedenen Handwerksberufen konnten sich 17 junge Frauen und 32 junge Männer mit ihren hervorragenden Abschlüssen gegen eine große Konkurrenz durchsetzen. Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter des Freistaats beim Bund, wird die Glückwünsche der Landesregierung überbringen und die Festansprache halten.   mehr


  • 255/2018

    Kulturminister übergibt Bewilligungsbescheid für das Kulissenhaus in Gera

    Hoff: „Investitionen in die kulturelle Infrastruktur sind unverzichtbar“ - Das Kulissenhaus in Gera, das als Werkstatt und Tischlerei für das nahegelegene Theater in Gera dient, erhält Fördermittel zur Sanierung des maroden Gebäudes.Im Theater in Gera übergab der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, heute im Beisein von Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb einen Bewilligungsbescheid über Gesamtausgaben in Höhe von 300.000 Euro an Generalintendant Kay Kuntze.   mehr


  • 254/2018

    Thüringen begeht „100 Jahre Weimarer Republik“

    Thüringen begeht 100. Jubiläum der Weimarer Republik. Zentraler Festakt aller Verfassungsorgane und zahlreiche begleitende Veranstaltungen. Ministerpräsident Ramelow würdigt Weimarer Verfassung als „Meilenstein“ in der Geschichte der deutschen Demokratie.   mehr


  • 253/2018

    Auch gesetzgeberisch auf den Brexit vorbereitet sein – Landesregierung bringt Brexit-Übergangsgesetz auf den Weg

    Thüringens Europaminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hat heute das Kabinett über den Stand der Brexit-Verhandlungen informiert. Dazu Hoff: „Ich bin froh, dass sich die Verhandlungspartner am 13. November auf einen Entwurf für ein Austrittsabkommen geeinigt haben und das britische Kabinett diesen Entwurf gebilligt hat. Nächste Schritte werden ein Sonder-Gipfel der Staats- und Regierungschefs und die wohl sehr schwierigen Beratungen im britischen Parlament sein.“   mehr


  • 252/2018

    Termininformation:7. Kongress „Vision Kino: Film – Kompetenz – Bildung 2018" / Ministerpräsident Ramelow: „‚Vision Kino‘ ist bundesweit die wichtigste Konferenz zu den Themen Film, Medienkompetenz und Bildung.“

    „Der Kongress ‚Vision Kino‘ redet nicht nur über Kinder und deren Umgang mit den Medien, sondern mit ihnen. Kinder und junge Menschen sind überall in den Podien und Diskussionen eingebunden und gefragt. Deshalb halte ich dieses Konzept für hervorragend. Der Kongress ‚Vision Kino‘ ist bundesweit die wichtigste Konferenz zu den Themen Film, Medienkompetenz und Bildung“, erklärt Ministerpräsident Bodo Ramelow vorab. Er eröffnet die dreitägige Tagung mit einem Grußwort.   mehr


  • 251/2018

    Zweites Thüringer Kali-Kolloquium am Donnerstag in Sonderhausen

    Nach dem ersten Thüringer Kali-Kolloquium im Jahr 2016 hat es eine Reihe von Gesprächen und Treffen gegeben. Mit Blick auf die bevorstehende Fachtagung – das 2.Thüringer Kalikolloquium – am Donnerstag, 22. November, sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow: „Es ist uns gelungen, den fachlichen Austausch zwischen Unternehmen und vom Bergbau Betroffenen und am Bergbau Beteiligten mit Wissenschaft und Forschung anzuschieben. Wir wollen den Dialog weiter pflegen und vertiefen. Nicht alle Herausforderungen konnten bewältigt werden, aber es wird inzwischen sehr viel mehr miteinander als übereinander gesprochen.“ Teilnehmer/innen der Veranstaltung sind Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sowie Vertreterinnen und Vertreter vom Thüringer Landesbergamt, verschiedener Unternehmen wie der K+S AG Kassel oder von Schachtbau Nordhausen und der Glückauf Sondershausen Entwicklungs- und Sicherungsgesellschaft mbH.   mehr


  • 250/2018

    Staatssekretärin Dr. Babette Winter bei Zentraler Gedenkfeier des Freistaats Thüringen zum Volkstrauertag

    „Wir gedenken am Volkstrauertag der Toten zweier Weltkriege und der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in ganz Europa – unabhängig von ihrer nationalen, ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit. Weil wir wissen: Nichts ist dauerhafter Versöhnung abträglicher als der verengte Blick auf das eigene Leid und die eigenen Opfer. Der Volkstrauertag duldet keine Ignoranz gegenüber Leiden anderer, keine mangelnde Sensibilität im Umgang mit der deutschen und der europäischen Geschichte.“ Das sagt die Staatssekretärin für Kultur und Europa, Dr. Babette Winter, anlässlich der Zentralen Gedenkfeier des Freistaats Thüringen zum Volkstrauertag am Sonntag (18. November 2018, 14 Uhr) in Gotha.   mehr


  • 249/2018

    Künstler-Stipendien für Italien und Frankreich 2019

    Bis zum 15. Januar 2019 können sich Künstlerinnen und Künstler im Rahmen eines Bundesförderprogramms um ein Stipendium für einen Studienaufenthalt in Rom, Olevano, Venedig oder Paris bewerben. Vorrangig richtet sich das Angebot an jüngere, in ihrer Entwicklung noch offene Künstlerinnen und Künstler der Sparten Bildende Kunst, Architektur, Literatur und Musik.   mehr


  • 248/2018

    Randale in der Krämpfervorstadt

    „Er hat überhaupt keine Manieren, aber dafür umso mehr verrückte Ideen. Wo Rocco Randale auftaucht, gibt es zuverlässig Chaos, Dreck und jede Menge Spaß“, beschreibt Alan MacDonald seinen Helden. Die ersten Geschichten von Rocco sind 2006 in Großbritannien erschienen, und seither begeistert „Dirty Bertie“, wie er im Original heißt, nicht nur Millionen Mädchen und Jungen. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow ist bekennender Rocco-Randale-Fan und trägt immer wieder mit großer Freude dessen Abenteuer vor. So am kommenden Donnerstag (15. November 2018) anlässlich des 15. Bundesweiten Vorlesetages.   mehr

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