Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei und Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus

Erinnerung im Bundeswehrdienstleistungszentrum in Erfurt: 64. Gründungstag der Bundeswehr am 12.11.2019

Werte Anwesende,

es ist mir eine Ehre, für die Thüringer Landesregierung heute hier ein Grußwort zu halten. Aber es ist für mich auch kein normaler Termin.

Ich habe in der vergangenen Woche am öffentlichen Gelöbnis in Oberhof teilgenommen, bin gemeinsam mit Brigadegeneral Gunnar Brügner die Front abgeschritten.

Als in die DDR hineingeborenen Menschen war ich bis 1989 der festen Überzeugung, als Berufssoldat 25 Jahre in der Nationalen Volksarmee dienen zu wollen. Hierzu wurden in meiner Schule ab der 4. Schulklasse jährlich Abfragen durch den Klassenlehrer durchgeführt, sortiert nach denjenigen, die 1,5 Jahre dienen wollten, denen die 3 Jahre bereit waren zu dienen (womit der Zugang zum Studium automatisch als gewährleistet galt) und denjenigen, die als Berufssoldaten dienen wollten – ohne als Kinder und sehr junge Jugendliche eigentlich zu wissen, worüber wir da sprachen und welche Konsequenzen damit verbunden waren.

Durch den Umstand der späten Geburt kam ich letztlich nicht in die Situation, diese Überzeugung umzusetzen. Der Wegfall der NVA durch Auflösung am 2. Oktober 1990 und des Staates, dem sie diente im Zuge der deutschen Wiedervereinigung begann eine Phase kritischer Auseinandersetzung mit denjenigen Vorstellungen und Bildern, die in meiner DDR-Sozialisation von der ruhmreichen Roten Armee, der NVA, dem Warschauer Pakt u.a. in Büchern wie „4 Panzersoldaten und ein Hund“, „Die Nacht der Bewährung“ oder „Die sieben Brüder“ gezeichnet oder in den alljährlichen Sommerferien-Besuchen bei NVA-Stützpunkten an der Ostsee gezeichnet wurden.

Das Ergebnis war die Entscheidung, sowohl den Wehrdienst als auch den Zivildienst zu verweigern. Eine Entscheidung, die in Vorbereitung auf den heutigen Festakt zu erneuter Selbstreflexion, aber auch der kritischen Reflexion eigener Überzeugungen führt bzw. führen muss.

Das Aufgabenspektrum der Bundeswehr hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert. Im Kalten Krieg bildete die Bundeswehr das Kernstück der konventionellen Bündnisverteidigung in Mitteleuropa.

Bis Ende der 80er Jahre war das soldatische Selbstverständnis von diesem Auftrag und dem Grundsatz „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“, wie es der vormalige Generalinspekteur, General Ulrich de Maizière, prägnant formulierte, geprägt. Ein Einsatz außerhalb dieses Rahmens galt als undenkbar.

Die Zusammenführung der Bundeswehr mit der NVA nach der deutschen Wiedervereinigung war in jeder Hinsicht ohne Vorbild und ein einzigartiges Ereignis in West-, Mittel- und Osteuropa. Der denkbare Clash of Culture zweier Institutionen, die in ihrer bis dahin geprägten Ausrichtung, ihren Traditionslinien und ihrem Selbstverständnis unterschiedlicher nicht hätten sein können, war enorm. In der öffentlichen Wahrnehmung verlief diese Zusammenführung geräuschlos.

In den vergangenen 30 Jahren wurde die Bundeswehr zur „Armee im Einsatz“. Viel schneller als von vielen erwartet. Und wohl auch schneller, als die bundesdeutsche Gesellschaft in ihrer Gesamtheit in der Lage war, ihr Bild von der Bundeswehr neu zu formen oder darüber in einen Austausch zu treten. Denn die Annahme vom „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“ war weiterhin fest verankert.

In Umfragen vertraut zwischen mehr als zwei Dritteln und drei Viertel der Deutschen der Bundeswehr. Mehr als die Hälfte der Deutschen lehnt in Umfragen Auslandseinsätze - sei es in Afghanistan oder anderen Regionen - ab. Der darin ausgedrückte Wunsch einer Armee, die ausschließlich einer theoretischen Landesverteidigung dient und ansonsten praktisch wirksam wird bei Naturkatastrophen oder dem „schon epischen Kampf gegen den Borkenkäfer“, wie Brigadegeneral Gunnar Brügner es mit einem Augenzwinkern vergangene Woche Donnerstag bezeichnete, tritt in offensichtliche Diskrepanz  zu den sicherheitspolitischen Umwälzungen der vergangenen Jahre.

Die Bundeswehr hat heute den Auftrag, wie die frühere Bundesverteidigungsministerin von der Leyen es formulierte, zur Abschreckung und Bündnisverteidigung ebenso wie zum internationalen Krisenmanagement gleichermaßen wirkungsvoll beizutragen und den neuen Herausforderungen des Cyber- und Informationsraums gewachsen zu sein.

Mit diesen Veränderungen formt sich auch das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten. Der Einsatz außerhalb Deutschlands, Gefahr für Leib und Leben, Verwundung und Tod sind nicht länger abstrakte Begriffe, sondern Teil der Realität. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, aber auch und vor allem deren Angehörige, erwarten nicht zu Unrecht, dass die bundesdeutsche Gesellschaft vor dieser Realität und den damit verbundenen Herausforderungen die Augen nicht verschließt.

Wir können im politischen Raum Diskussionen über die Rolle der Bundeswehr über den Umfang und Sinn von Auslandseinsätzen führen. Doch ich stimme denen zu, die betonen, dass diese Diskussion nicht auf dem Rücken und zu Lasten derjenigen ausgetragen werden darf, die jeweils individuell die Entscheidung getroffen haben, in der Bundeswehr zu dienen.

Dies insbesondere auch deshalb, weil die Bundeswehr sich nach dem Übergang von der Wehrpflicht - zur Freiwilligenarmee, durch die vollständige Öffnung für Frauen und durch die Integration von Soldatinnen und Soldaten mit Zuwanderungsgeschichten verändert hat.

Es war und ist deshalb aus meiner Sicht richtig und angemessen, dass die vormalige Verteidigungsministerin die Debatte über die Aktualität des Traditionserlasses begonnen hat. Ob und wenn ja, wie man diese Diskussion anders, besser hätte führen können oder müssen, erlaube ich mir kein Urteil. Dies können Sie, sehr geehrte Damen und Herren, mit profunderer Kenntnis besser einschätzen.

Die historischen Ereignisse, derer wir in diesem Jahr gedenken, also 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung, 30 Jahre Friedliche Revolution, im vergangenen Jahr aber auch 100 Jahre Novemberrevolution und Übergang zur Republik und Demokratie in Deutschland, im kommenden Jahr 75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus zeigen jedoch immer wieder, dass es weder binäre Geschichtsbilder gibt, dass wir immer wieder über unsere Geschichte reflektieren müssen, wenn wir nicht wollen, dass die Zukunft die Vergangenheit ist, die durch eine andere Tür wieder hinein kommt.

Die Angehörigen der Bundeswehr sind Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform, die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Dies macht sie zu einem Teil unserer freiheitlich verfassten Demokratie.

In diesem Sinne soll die Tradition, wie Frau von der Leyen ausführte, als „Kompass dienen, der unseren Soldatinnen und Soldaten Orientierung, Halt und Maßstäbe für das eigene Handeln geben kann. […] Das ist besonders wichtig mit Blick auf die junge Generation, auf die jungen Männer und Frauen, die wir für den Dienst in den Streitkräften gewinnen wollen. Nur wenn die Gesellschaft versteht, wie wir denken, fühlen, welche Vorbilder wir uns setzen, kann sie aus tiefem Herzen stolz auf ihre Bundeswehr sein.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Donnerstag haben Soldatinnen und Soldaten in Oberhof einen Eid geleistet mit den Worten: „Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

Aus diesem Schwur folgt doppelte Verpflichtung. Der Soldatinnen und Soldaten für unsere Gesellschaft aber auch der Gesellschaft für die Soldatinnen und Soldaten. An diese doppelte Verpflichtung zu erinnern, sie auszufüllen sowohl in inhaltlicher Form als auch materiell, wenn es um die konkreten Rahmenbedingungen des soldatischen Alltags geht, ist Gegenstand des Erinnerns, dem dieser heutige Festakt gilt.

Ich danke Ihnen, dass ich in diesem Rahmen zu Ihnen sprechen durfte.